Die Versammlungsbehörde der Berliner Polizei hat am Mittwoch der Initiative "Querdenken" die für den 30. Dezember angemeldete Demonstration verboten. Das teilte die Polizei mit. Geplant war eine Kundgebung mit 22.500 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni in Tiergarten.

Begründet wurde das Verbot, da die Demonstration zu einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führt.

Im Wortlaut heißt es: "Eine sorgfältige Prüfung der Versammlungsbehörde hat ergeben, dass die Durchführung der Versammlung, insbesondere in der aktuell vorherrschenden Pandemiesituation, zu einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führt."

Zuvor wollte der Berliner Ableger der Initiative am letzten Tag des Jahres, am 31. Dezember, demonstrieren. Wegen des Demonstrationsverbots an Silvester in Berlin wurde das aber abgesagt und auf den Tag zuvor verlegt.

Bei den vorangegangenen Demonstrationen in diesem Jahr trug ein Großteil der Teilnehmer keinen Mund- und Nasenschutz und hielt Abstandsregeln nicht ein, da sie die angeordneten Infektions-Schutzmaßnahmen während der Corona-Pandemie ablehnen und auch das Virus, eine Ansteckungsgefahr und die gesundheitliche Gefahr leugnen. Häufig griffen sie auch Einsatzkräfte der Polizei an