Hauptstadtflughafen

Volksbegehren gegen dritte Startbahn am BER ist gescheitert

Mit einem Volksentscheid wollten die Initiatoren den Ausbau des BER zu einem internationalen Drehkreuz verhindern

Mit einem Volksentscheid wollten die Initiatoren den Ausbau des BER zu einem internationalen Drehkreuz verhindern

Foto: Patrick Pleul / dpa

Die Initiatoren scheiterten mit ihrem Vorhaben klar, sammelten nur knapp 52.000 der erforderlichen 80.000 Unterschriften ein.

Das Brandenburger Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn am neuen Hauptstadtflughafen ist gescheitert. Die Forderungen nach einer Beschränkung des Flugverkehrs hätten nur 51 971 Bürger unterschrieben, teilte der Landesabstimmungsleiter am Donnerstag mit. Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind mindestens 80 000 Unterschriften notwendig.

Das Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn wollte den Ausbau des noch unfertigen Hauptstadtflughafens zu einem internationalen Drehkreuz verhindern. Zwar ist bislang keine dritte Startbahn geplant, doch angesichts der wachsenden Zahl von Fluggästen will die Initiative Beschränkungen gesetzlich festschreiben lassen. Denn der BER ist bislang für 27 Millionen pro Jahr Passagiere konzipiert, soll aber für 40 Millionen Fluggäste ausgebaut werden.

Das Volksbegehren forderte im Einzelnen:

- Der Flughafen am Standort Schönefeld dürfe nicht mehr als zwei Start- und/oder Landebahnen haben.

- Die Kapazität des Flughafens am Standort Schönefeld solle nicht über die Fähigkeit zur Abwicklung von 360.000 Flugbewegungen im Jahr hinaus ausgebaut werden.

- Sollte sich das Land Berlin der gesetzlichen Festschreibung verweigern, solle Brandenburg die gemeinsame Landesplanung mit Berlin aufkündigen.

( dpa )