Berlin

Soldaten sollen Flüchtlinge in Berlin registrieren

Bundeswehr unterstützt Senat. Montag kommen 50 Helfer

Berlin.  Der Senat bekommt Unterstützung von der Bundeswehr, um den starken Zustrom von Flüchtlingen nach Berlin zu bewältigen. Am Montag treten 50 Soldaten ihren Dienst am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Moabit an. Sie sollen die Mitarbeiter der Behörde vor allem bei der Registrierung der Flüchtlinge unterstützen. Das sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) der Berliner Morgenpost. Damit übernehmen Angehörige der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung erstmals Verwaltungsaufgaben in Berlin, das hatte der Sozialsenator wie auch andere Ländervertreter schon lange angeregt. In den vergangenen Monaten halfen Soldaten bereits beim Einrichten neuer Notunterkünfte, übernahmen Transport- und Montagearbeiten.

Möglichst viele der 50 Soldaten sollen in der neuen Registrierungsstelle eingesetzt werden, die das Lageso in Räumen der benachbarten Polizeidirektion 3 an der Kruppstraße eingerichtet hat. Dort werden derzeit rund 100 Flüchtlinge pro Tag erfasst und in das Asylverfahren aufgenommen. Sie werden von der in zwei Sporthallen an der Glockenturmstraße eingerichteten Notunterkunft zur Kruppstraße gebracht und nach der Registrierung auf andere Unterkünfte verteilt. Seit dem 5. September hat Berlin rund 8000 Flüchtlinge aufgenommen, mehr als im gesamten Jahr 2013. Täglich treffen nach Angaben der Senatssozialverwaltung 400 bis 500 weitere Asylbewerber in der Stadt ein. Hinzu kommen die Flüchtlinge, die mit Sonderzügen aus Österreich über Bayern anreisen. Ein Zug mit rund 550 Flüchtlingen wird am Sonntag in Schönefeld erwartet. 150 Menschen sollen in Brandenburg untergebracht werden, die übrigen in der Hauptstadt.

Inzwischen ist auch die Sporthalle des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) in Friedrichshain als Notunterkunft im Gespräch. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales prüfe eine solche Nutzung, bestätigte Sozialstaatssekretär Dirk Gerstle der Berliner Morgenpost. Eine Verfügung, die Halle nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) zu beschlagnahmen, sei aber bisher weder formuliert noch ergangen. Das SEZ, einst Vorzeige-Erlebnisbad der DDR, gehört seit 2003 einem privaten Eigentümer. Seiten 3 und 4