Erstmals seit der Wiedervereinigung wird keine Sozialdemokratin oder kein Sozialdemokrat die Stadt Potsdam regieren: Die parteilose Politikerin Noosha Aubel setzte sich in der Stichwahl am Sonntag deutlich gegen den SPD-Kandidaten Severin Fischer durch. Laut dem offiziellen Ergebnis erhielt die 49-Jährige 72,9 Prozent der Stimmen, Fischer kam auf 27,1 Prozent. Damit regiert seit der Wende zum ersten Mal eine Frau die Stadt.
Aubel zeigte sich bewegt von ihrem deutlichen Wahlsieg. „Ich bin überwältigt“, sagte sie am Abend. „Ich glaube, was sich ausgezahlt hat, ist, dass ich echt geblieben bin, dass ich bei mir geblieben bin, dass die Menschen mich so kennengelernt haben, wie ich bin“, sagte Aubel. Sie wolle den Menschen auch nicht alles versprechen. „Es geht nicht immer alles.“ Sie wolle den Bürgerinnen und Bürgern dann erklären, warum Dinge auch nicht funktionieren, sagte Aubel.
Die frühere Bildungsbeigeordnete der Stadt Potsdam war im Wahlkampf von Grünen, Volt, dem BSW-Ableger Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit sowie der Wählergruppe Die Andere unterstützt worden. Schon im ersten Wahlgang vor drei Wochen hatte sie mit 34,0 Prozent vor Fischer (16,9 Prozent) gelegen.
Auch interessant
OB-Wahl in Potsdam: „Klare Klatsche“ für die SPD
Für die SPD ist das Ergebnis bitter. SPD-Generalsekretär Kurt Fischer sprach am Abend von einer „klaren Klatsche“. Auch Ministerpräsident Dietmar Woidke und Ex-Kanzler Olaf Scholz warben im Wahlkampf für Fischer. Mit Severin Fischer setzte die SPD auf einen Kandidaten von außen. Der Berliner Wirtschaftsstaatssekretär ist enger politischer Wegbegleiter von Senatorin Franziska Giffey.
Beide Kandidaten hatten sich in der ersten Runde gegen Clemens Viehrig (CDU), Chaled-Uwe Said (AfD), Dirk Harder (parteilos, für Linke), Michael Reichert (BVB/Freie Wähler) und Alexander D. Wietschel (Die Partei) durchgesetzt.
Im Wahlkampf gab es zuletzt scharfe Töne. OB-Kandidat Fischer sprach von „grünen Experimenten“. Die Ex-Oberbürgermeister Matthias Platzeck und Jann Jakobs hatten zum Beispiel davor gewarnt, dass Aubel eine autofreie Stadt wolle - sie setzt sich allerdings für eine autoarme Innenstadt ein. Aubel sprach danach von einer „Diffamierungskampagne“.
Auch interessant
Die Wahlbeteiligung lag bei der Stichwahl bei 42,5 Prozent. Die Neuwahl war nötig geworden, weil der frühere SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert nach Kritik an seiner Amtsführung per Bürgerentscheid abgewählt wurde. Mehrere Stadtfraktionen warfen ihm Missmanagement und Stillstand vor. Er galt auch wegen einer Affäre um kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen als beschädigt. Vor Schubert waren von 2002 bis 2018 Jann Jakobs, von 1998 bis 2002 Matthias Platzeck und von 1990 bis 1998 Horst Gramlich (alle SPD) Potsdamer Oberbürgermeister.
Stichwahlen auch in Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt
Auch in zwei anderen Städten in Brandenburg waren am Sonntag die Menschen zur Urne gebeten worden: Der von der SPD nominierte Marko Henkel wird neuer Bürgermeister von Eisenhüttenstadt. Mit 57 Prozent der Stimmen gewann er in der Stichwahl gegen den AfD-Kandidaten Maik Diepold, der auf 43 Prozent kam, wie aus dem vorläufigen Endergebnis am Abend hervorging. Henkel ist parteilos, wurde aber von der SPD nominiert. Die Wahlbeteiligung lag bei 48 Prozent
Der neue Rathauschef löst Frank Balzer von der SPD ab, der 2017 ebenfalls in einer Stichwahl zum Bürgermeister gewählt wurde. Die Stadt, die an der polnischen Grenze liegt, ist mit dem Sitz der Zentralen Ausländerbehörde von großer Bedeutung für die Aufnahme und Rückführung von Asylbewerbern.
In Frankfurt (Oder) setzte sich der parteilose Axel Strasser gegen den AfD-Konkurrenten Wilko Möller durch. Strasser erhielt 69,8 Prozent der Stimmen, während Möller auf 30,2 Prozent kam.
dpa/AFP/kath




