Bad Freienwalde –

Letzte Frist für Moorheilbad Bad Freienwalde

Die Frist läuft ab: Brandenburgs älteste Kurstadt, Bad Freienwalde, muss bis nächste Woche eine Stellungnahme vorlegen. Nur so kann sie eventuell den Moorbad- Titel behalten.

Nach dem gescheiterten Abwahlantrag bleibt der parteilose Bürgermeister von Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland), Ralf Lehmann, im Amt. Das Potsdamer Gesundheitsministerium wartet aber immer noch auf eine Stellungnahme zur drohenden Aberkennung des Prädikats Moorheilbad. „Die Frist läuft bis zum kommenden Montag“, bestätigte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Montag. Für die älteste Kurstadt Brandenburgs ist dies die letzte Möglichkeit, die Aberkennung des Titels noch abzuwenden. Das Prädikat war ihr am 5. Dezember 2003 verliehen worden.

Wie Bürgermeister Lehmann das erreichen will, sagte er am Montag nicht. „Für Anfragen steht der Bürgermeister nicht zur Verfügung“, erklärte seine Sprecherin. Der Moorheilbadstatus ist vor allem durch eine Betonbrücke in Gefahr. Die Stadtverordneten haben den Abriss längst beschlossen, doch eine Initiative kämpft dagegen. Sie organisierte auch das Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters. Das Ministerium fordert aber auch mehr Hotelbetten und mehr Angebote für Erholungssuchende.

Moor und Kurangebote von gleichbleibender Qualität

Nach der gescheiterten Abwahl am Sonntag zeigte sich Lehmann zuversichtlich, dass der Ort staatlich anerkannte Kurstadt bleiben kann. „Schließlich haben wir schon viel erreicht. Der Altstadtkern und das Kurgebiet sind größtenteils saniert und erstrahlen in neuem Glanz. Zahlreiche Plätze wurden neu gestaltet, Spazierwege im Grünen instand gesetzt“, sagte er. Das Moor und die Kurangebote seien von gleichbleibend hoher Qualität.

Die konfliktreichen Debatten in Bad Freienwalde um Kurortstatus, Brückenerhalt oder -abriss, Altanschließerbeiträge sowie um die Person des Bürgermeisters hatten mit der Abstimmung einen neuen Höhepunkt erreicht: Nach dem vorläufigen Ergebnis kamen die Abwahlbefürworter am Sonntag auf gut 47 Prozent der Stimmen. 52,48 Prozent wollten Lehmann auch nach 21 Jahren als Bürgermeister weiter im Amt sehen. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,19 Prozent. Nach der Kommunalverfassung gilt das Abstimmungsergebnis als bindend, wenn mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten sich für eine der Optionen entschieden haben. Die Abwahlbefürworter konnten aber nur 19,37 Prozent hinter sich versammeln. Sie verfehlten damit nicht nur bei den abgegebenen Stimmen eine Mehrheit, auch erreichten sie das Quorum nicht. Lehmann appellierte an die Bewohner: „Lassen Sie uns alle negativen Gedankengänge über Bord werfen – und uns von Hindernissen nicht abschrecken.“