Brandenburgs Polizei hat 2008 bei Kontrollen des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs eine massive Zunahme der Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten registriert. Von Januar bis November wurden mit 18.147 Delikten eine Steigerung um fast 50 Prozent gegenüber 2007 (12.183) registriert, teilte das Innenministerium mit. Eine Zunahme von acht Prozent auf 7907 Fälle habe es bei Geschwindigkeitsverstößen gegeben.

Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) nannte diese Entwicklung „absolut nicht akzeptabel“. Offenbar werde der Konkurrenzkampf im Transportgewerbe immer stärker auf Kosten der Sicherheit ausgetragen. „Übermüdete Fahrer, aber auch technisch mangelhafte Fahrzeuge und die Vernachlässigung der Ladungssicherung zeigen das erhebliche Gefahrenpotenzial.“ Dabei zeigten die Kontrollen nur die „Spitze des Eisbergs“. Scharfe Kontrollen seien weiter notwendig, wie die Zahlen zeigten, fügte der Minister hinzu.

Insgesamt überprüfte die Polizei den Angaben zufolge 69.069 (2007: 64.684) Lkw, Busse und Kleintransporter – und damit mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. In 30.431 (27.062) Fällen gab es Beanstandungen. In vielen Fällen wurden Mehrfachverstöße entdeckt, sodass insgesamt 49.336 Verstöße festgestellt wurden. In fast 3400 Fällen wurde die Weiterfahrt untersagt; das entsprach in etwa dem Vorjahresniveau.

Neben den normalen Funkstreifen kontrollieren insbesondere sechs Sonderüberwachungsgruppen der Polizei den gewerblichen Güter- und Personenkraftverkehr. Sie verfügen dazu unter anderem über speziell ausgerüstete Fahrzeuge mit Fahrtenschreiberprüfgeräten, Auslesegeräten für digitale Fahrtenschreiber, Rad- und Stützlastwaagen, Geräuschpegelmessgeräten, Alarmdosimetern und Gasmessgeräten. Zum Teil werden die Kontrollen auch in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei, dem Zoll sowie dem Bundesamt für Güterverkehr durchgeführt.

ddp/sei