Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hat angekündigt, nicht noch einmal für das deutsche Parlament kandidieren zu wollen. Der Sozialdemokrat sitzt seit 2002 im Bundestag, 2017 holte er den Wahlkreis Spandau-Charlottenburg-Nord direkt gegen seinen Dauer-Rivalen Kai Wegner von der CDU.

Der 50 Jahre alte Politologe ist Mitglied im Haushaltsausschuss und dort für Bildung und Forschung zuständig. Er sei ins Nachdenken gekommen, als die große Koalition mit der Union wegen des Streits zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer auf der Kippe stand, sagte Schulz. Dann habe er für sich entschieden, bei der nächsten Wahl nicht noch einmal antreten zu wollen.

Die Gründe seien vor allem persönlicher Natur. Nach dann 19 Jahren im Bundestag sei es Zeit für einen Perspektivwechsel. Sein Mandat werde er noch bis zum Ende der Legislaturperiode ausüben. Schulz gehört zu den Kritikern der großen Koalition. Auch die Krise der SPD führt Schulz als Grund für seinen Entschluss an. „Alle wollen Erneuerung, aber niemand will Platz machen“, sagte Schulz.

Spandaus SPD-Kreischef Raed Saleh sagte, Swen Schulz habe große Verdienste um Spandau und Berlin. „Er bleibt für die Spandauer und Berliner SPD eine feste Größe“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus.

Spekuliert wird nun, wer das vakante Mandat 2021 übernehmen könnte. Manche Beobachter glauben, Saleh selbst könnte in den Bundestag streben, weil ihm der Weg ins Rote Rathaus als Regierender Bürgermeister versperrt ist. Allerdings hat Saleh selbst stets den Eindruck erweckt, dass er seine Zukunft in der Landespolitik sieht.