Reinickendorf hat eine neue Bürgermeisterin: Emine Demirbüken-Wegner (CDU) wurden von den Bezirksverordneten bei der 19. Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch zur neuen Bezirksbürgermeisterin gewählt. Ihr Zuständigkeitsbereich als Stadträtin sind Finanzen, Personal und Bürgerdienste. Von 55 Bezirksverordneten haben 53 Ihre Stimme abgegeben. 39 stimmten für Demirbüken-Wegner, neun dagegen, fünf enthielten sich.
Die CDU stellt 25 Bezirksverordnete, die SPD 13, die Grünen sieben, die AfD fünf und Linke sowie FDP jeweils zwei, dazu gibt es eine fraktionslose Abgeordnete. Nötig geworden war die Wahl, weil sich durch die Berliner Wiederholungswahl die Mehrheitsverhältnisse im Bezirk zu Gunsten der CDU und zu Ungunsten von Linken und FDP verändert hatten und die bis dahin regierende Reinickendorfer Ampel keine Mehrheit mehr gehabt hätte.
„Ich bin dankbar für dieses Votum des Bezirks, das ich mit Demut annehme“, sagte die neue Bürgermeisterin, die seit der Wahl 2021 Vize-Bezirksbürgermeisterin war. „Nun werde ich mit ganzer Kraft mit den Menschen und für die Menschen arbeiten. In den kommenden drei Jahren möchte ich die Verwaltung zum serviceorientierten Dienstleister ausbauen. In der Verkehrspolitik werde ich mich dafür einsetzen, dass alle Mobilitätsformen gleichermaßen berücksichtigt werden. Hier hat der Außenbezirk Reinickendorf andere Prioritäten als die Berliner Innenstadt.“ Im Interview mit der Berliner Morgenpost vor der Wahl hat sie ihre Pläne detailliert dargelegt.
Reinickendorf: „Stolz und demütig“ als „Gastarbeiterkind“
Als „Gastarbeiterkind“ sei sie „stolz und demütig“, dass sie den 270.000 Einwohnern dienen dürfe. „Vater Staat wird ihnen in den nächsten Jahren durch Mutter Bezirk dienen.“ Frank Balzer, Vorsitzender der Reinickendorfer CDU und ehemaliger Bezirksbürgermeister, sagte: „Ich freue mich über das eindeutige Votum der Reinickendorfer Kommunalpolitiker, die mit Emine Demirbüken-Wegner eine engagierte Politikerin zur Bezirkschefin gemacht haben, die Reinickendorf kennt und liebt. Mit ihr sitzt zum ersten Mal eine Person mit Migrationsgeschichte auf einem Berliner Bürgermeisterposten. Aufgrund ihrer jahrzehntelangen Erfahrung in Politik und Verwaltung wird sie den Bezirk in herausfordernden Zeiten erfolgreich voranbringen.“
Der Reinickendorfer CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz kündigte an, den Schwerpunkt vor allem auf Ordnungspolitik zu setzen: „Unser Wahlversprechen, die CDU wieder in den Chefsessel des Bezirks zu bringen, haben wir heute eingelöst. Da das aber kein Selbstzweck ist, geht die Arbeit jetzt erst richtig los. Emine Demirbüken-Wegner wird dafür sorgen, dass sich die Menschen im Bezirk wieder wohlfühlen können, weil es bei uns sauber und sicher ist.“
Die neue Bezirksbürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner wurde 1961 in Kilis/Türkei geboren, studierte Germanistik und Publizistik/Kommunikationswissenschaften an der Technischen Universität in Berlin, sie war zwei Jahrzehnte lang im Rathaus Schöneberg als Integrationsbeauftragte und saß mit Unterbrechung zehn Jahre im Abgeordnetenhaus von Berlin. Zuletzt war sie Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin für Soziales und Bürgerdienste in Reinickendorf.
Demirbüken-Wegner erreicht, woran ihr Mann scheiterte
Mit der Wahl zur Bürgermeisterin schaffte Demirbüken-Wegner das, woran ihr Ehemann Michael Wegner bei der Wahl 2021 gescheitert ist. Damals war er von der Reinickendorfer CDU als Bürgermeisterkandidat aufgestellt worden, aber weil die CDU dort schwächelte, konnte die SPD mit der Reinickendorfer Ampel Uwe Brockhausen (SPD) als Bürgermeister wählen.
Uwe Brockhausen wurden nun zu Demirbüken-Wegners Stellvertreter gewählt. (54 abgegebene Stimmen, 30 ja, elf nein 13 Enthaltungen), er ist zukünftig für Soziales und Gesundheit zuständig.
