Berlin. Nachdem das Unternehmen Schröder Reisen Buslinien übernommen hat, häufen sich die Beschwerden. Die Senatsverwaltung kritisiert die BVG.
Die Senatsmobilitätsverwaltung hat deutliche Kritik an den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) geäußert. Grund sind die Probleme auf mehreren Buslinien, insbesondere in Tegel, nachdem dort ein neuer Dienstleister den Betrieb übernommen hatte. Seit April ist das Unternehmen Schröder Reisen aus Ulm unter anderem für die Linien 124, 133 oder 320 zuständig. Fahrgäste beschwerten sich über Ausfälle und Verspätungen oder dass Busfahrer an Haltestellen vorbeifuhren, zudem fehlten Anzeigen und Durchsagen. Und wie Verkehrsstaatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann schreibt, wird es wohl noch bis Anfang 2023 dauern, bis sämtliche Anforderungen aus dem Verkehrsvertrag zwischen Land und BVG erfüllt werden.
Vielen Fahrgästen fielen – und fallen – einige Busse des Subunternehmers auf, weil diese weder gelb sind noch im Inneren dem bekannten Design der BVG entsprechen. In der Antwort auf die parlamentarische Anfrage erklärt die BVG, Umbauten an den Fahrzeugen des Subunternehmens seien wegen der „geringen Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten Leistungstag“ nicht möglich gewesen. Das Unternehmen sei aber verpflichtet, die Nachrüstung schnellstmöglich zu gewährleisten.
Hier setzt aber auch die Kritik des Senats an. So stelle die „von der BVG benannte zu geringe Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten Leistungstag, welche eine rechtzeitige Beschaffung der Fahrzeuge zur Erfüllung aller Leistungspflichten unmöglich machte, eine allein von der BVG zu vertretende Fehlplanung dar“, schreibt Staatssekretärin Niedbal. Neben einem „nicht annähernd ausreichenden zeitlichen Vorlauf bei der Vergabe“ ließen die Mängel im Busbetrieb auch auf einen „unangemessenen Umgang mit den vertraglich vereinbarten Standards“ schließen, so Niedbal weiter. „Dieses vertragswidrige Verhalten der BVG ist nicht akzeptabel.“ Es soll von der Mobilitätsverwaltung im Aufsichtsrat der BVG und gegenüber dem Vorstand angesprochen werden.
BVG: Bei den Gelenkbussen erfolgt eine Umrüstung
Laut BVG erfolgt derzeit bei den Gelenkbussen der Linien 124 und 133 eine Umrüstung der Fahrzeuge, die noch nicht über das Betriebsleitsystem der BVG verfügen. Bis maximal Ende Mai würde die BVG deshalb – wie in den Osterferien begonnen – eigene Gelenkbusse an Schröder Reisen vermieten. Auch auf der Linie 320 zeigte sich in dieser Woche aber, dass noch Fahrzeuge unterwegs sind, in denen weder Haltestellen angezeigt noch angesagt werden. Niedbal betont in ihrer Antwort zudem, dass auch mit den Nachrüstungen nicht alle Anforderungen des Verkehrsvertrags erfüllt werden könnten. „Dafür bedarf es neuer Fahrzeuge, deren Lieferung nach Auskunft der BVG erst im Januar 2023 abgeschlossen sein wird.“ Bei den Anforderungen geht es etwa um die Umweltqualität und Barrierefreiheit.
Die BVG haben nach europaweiter Ausschreibung rund acht Prozent ihrer Linienleistung an insgesamt vier Dienstleister vergeben. Wenngleich Niedbal erklärt, im Verkehrsvertrag sei keine Übergangsfrist für die Einhaltung der dort festgelegten Standards vorgesehen, verteidigt die BVG ihr Vorgehen. Vergaberechtlich habe man, „um keinen Wettbewerber zu benachteiligen, eine Übergangsfrist für bestimmte Ausstattungsstandards“ zulassen müssen, sagt ein Sprecher auf Nachfrage. Bei den üblichen Zeiten zur Beschaffung von Neufahrzeugen wären demnach sonst Bieter bevorzugt worden, die bereits über BVG-ähnliche Busse verfügen.
Für ausgefallene Leistungen würden gegenüber dem Subunternehmer aber Vertragsstrafen geltend gemacht. „In gleichem Maße wird die BVG vom geltenden Bonus-Malus-System der Abrechnung gegenüber dem Aufgabenträger betroffen sein“, so der Sprecher. Mit dem Land Berlin sei man dazu in Gesprächen.