Verkehrswende in Pankow

Parklets in Prenzlauer Berg seit Monaten ohne Genehmigung

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Alexander Rothe
Buntes Parklet auf der Dunckerbrücke in Prenzlauer Berg: Seit Monaten ohne Genehmigung, trotzdem viel genutzt.

Buntes Parklet auf der Dunckerbrücke in Prenzlauer Berg: Seit Monaten ohne Genehmigung, trotzdem viel genutzt.

Foto: Thomas Schubert / Berliner Morgenpost

Seit Monaten stehen Parklets ohne Genehmigung in Prenzlauer Berg. Nun droht der Abbau, obwohl sie laut Eigentümer den Senatsvorgaben entsprechen.

Berlin. Parklets haben im Rahmen der Verkehrswende vor allem einen symbolischen Charakter: Dort wo ein Pkw geparkt sein könnte, steht eine Kastenkonstruktion den Platz ein, auf der Menschen in den Sitznischen verweilen, die sie anmalen oder bepflanzen können. Doch selbst solche Projekte, mit denen die Zahl der Autos auf den Straßen langsam reduziert werden soll, sehen sich durch behördliche Vorgaben ausgebremst, wie der Verein PowerShift erfahren muss.

Im Frühjahr 2020 stellte die Bürgergruppe einen Antrag für drei bunte Parklets an der Dunckerstraße, Templiner Straße und Gudvanger Straße und erhielt eine Genehmigung bis Ende Oktober 2021. Eine Fortführung wurde durch den ehemaligen Stadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) nach Hinweisen der Polizei auf fehlenden Rammschutz jedoch in Frage gestellt.

Der Bezirk definierte die Sitzkästen fortan als „Veranstaltungsfläche“, deren Gelände ausreichend gesichert werden und einem Unfall standhalten sollte. Musterbeispiel für ein sicheres Parklet sei das Modell auf der Schönhauser Allee, das vom Senat aufgestellt wurde und durch Verstärkung von Stahlstreben auch bei einem Autoaufprall sicher sein soll. Der Preis beläuft sich auf 60.000 Euro pro Stück, wohingegen das Modell des Vereins PowerShift nur 3000 Euro kostet.

Verzicht auf Rammschutz, trotzdem keine Genehmigung bewilligt

Wie kann es sein, dass trotz ausgelaufener Genehmigung zwei der drei Parklets von PowerShift – das Modell auf der Templiner Straße wird anderweitig vom Schülerladen in der Straße genutzt – weiterhin Anwohnenden und Vorbeilaufenden zur Verfügung stehen? „Unsere Parklets sind sicher und haben auch einen Sichtschutz“, betont Tine Laufer, Geschäftsführerin von PowerShift. Sie entsprächen den Vorgaben des Senats, die keine Stahlstreben oder einen sonstigen Rammschutz vorsehen.

Von dieser Vorschrift sei in Gesprächen mit dem Stadtrat Kuhn vergangenen Oktober ohnehin Abstand genommen worden, womit die Notwendigkeit eines Rammschutzes obsolet wurde. Dennoch sei ein Antrag auf eine weitere Genehmigung laut Laufer nicht beantwortet worden und liege seit Oktober im Bezirksamt. „Diese lange Bearbeitungsdauer ist nicht nachvollziehbar, da alle straßenverkehrsrechtlichen Vorgaben erfüllt sind.“

Räumung trotz Einhaltung der Senatsvorgaben

Obwohl die Senatsvorgaben gemäß Verein eingehalten werden, will das Bezirksamt nun den verbleibenden beiden Parklets in der Dunkerstraße und der Gudvanger Straße ein Ende bereiten. „Die Parklets sollen nicht weiter geduldet werden. Der Verein wird zur Beräumung aufgefordert werden“, erklärt Bezirksstadträtin Manuela Anders-Granitzki auf Anfrage der Berliner Morgenpost. Das entsprechende Anhörungsschreiben habe das Haus bereits verlassen.

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