Neukölln. Eine Whatsapp-Nachricht kann schwere Folgen haben. Für Gesundheitsstadträtin Mirjam Blumenthal (SPD) führte sie zu einem Missbilligungsantrag durch die CDU-Fraktion und die AfD.
Dabei geht es um eine vorherige mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Elfriede Manteuffel (CDU), ob die Verwandtschaftsverhältnisse des Rappers Ali Bumaye Blumenthal dazu veranlasst hätten, ein Video löschen zu lassen. Die Stadträtin hatte dies verneint. Nach Akteneinsicht sei dies nachweislich gelogen, so CDU-Fraktionschef Gerrit Kringel. Unwahrheit ist ein Vorwurf, rassistisches und stigmatisierendes Vorgehen ein weiterer.
Bei der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch begründete Kringel seinen Antrag: “Hier geht es darum, davon auszugehen, bei jeglichen Anfragen, Meinungsabfragen und Diskussionen eine ehrliche, direkte Antwort zu bekommen. Man kann unterschiedlicher Meinung sein, unterschiedliche Positionen haben, man darf aber nicht direkt lügen.’’
Cordula Klein (SPD) hinterfragte den Vorwurf und zeigte sich über die Unterstellungen gegen Blumenthal irritiert. Sie sehe darin eine Kampagne der CDU, den Ruf der Stadträtin zu beschädigen. Die Vorsitzenden der SPD und der Grünen wiesen den Vorwurf zurück. Vor allem „einer so profilierten Kämpferin gegen Faschismus und Menschenfeindlichkeit” Rassismus vorzuwerfen, sei absurd.
Der Missbilligungsantrag reiht sich ein in die Chronik der Krise im Gesundheitsamt. Diese lastet schon seit mehreren Wochen auf den Schultern Blumenthals und nimmt derweil bezirksübergreifende Dimensionen an.
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