Neukölln

Heinz Buschkowsky verabschiedet sich von Neukölln

Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht. Grund ist die Gesundheit des 66-Jährigen.

Foto: Sven Lambert

Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht. Das bestätigte sein Büro am Dienstag. Grund sind gesundheitliche Probleme.

Der „Bild“ und „BZ“ sagte der 66 Jahre alte Buschkowsky, dass er im Januar einen Kontrollcheck beim Arzt habe machen lassen. „Mein Ergebnis in diesem Jahr war, dass ich von der 80-Stunden-Woche runter schalten muss. Aber das geht in meinem Job nicht. Da geht nur ganz oder gar nicht.“ Am Dienstag reichte er deshalb bei Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) seinen Rücktritt ein.

Damit scheidet er zum 1. April aus dem Amt aus. Sein letzter Arbeigtstag ist offenbar bereits Ende kommender Woche.

Nachfolgerin wird Schulstadträtin Giffey

Nachfolgerin Buschkowskys soll Franziska Giffey (SPD) werden. Sie ist zurzeit Schulstadträtin in Neukölln. "Ich kandidiere und die Partei muss entscheiden, ob sie das unterstützt. Ich gehe aber davon aus", sagte Giffey der Berliner Morgenpost. Sie würdigte Buschkowsky als „herausragenden Kommunalpolitiker, der den Bezirk und die gesellschaftliche Debatte geprägt hat". Giffey weiter: "Er hat sich seit Jahren den Themen Integration und Bildung verschrieben und dabei nicht nur Problemlagen klar benannt, sondern auch Lösungsansätze entwickelt, etwa das Projekt der Stadtteilmütter, den Campus Rütli oder den Wachschutz an Schulen."

Auch in ihrer politischen Linie will sie sich an ihrem Vorgänger orientieren: "Es muss dabei bleiben, die Fakten klar zu benennen. Das ist Voraussetzung dafür, Lösungen zu entwickeln. Heinz Buschkowsky hat das mit einer ganz klaren Linie getan und einen Schwerpunkt auf Bildung gesetzt, damit wir die Kinder nicht verlieren, schon gar nicht an Salafisten oder andere Extremisten."

Name als Realpolitiker

Der zum rechten Flügel gehörende Sozialdemokrat Buschkowsky hatte sich in dem sozialen Brennpunktbezirk mit vielen Zuwanderern einen Namen als Realpolitiker gemacht. Als einer der ersten prangerte er mit eingängigen, teils polternden Worten die Defizite einer wegschauenden Integrationspolitik an. Schon 2004 verkündete er: „Multi-Kulti ist gescheitert.“ Fördern ohne fordern funktioniere nicht.

In seiner eigenen Partei galt Buschkowsky oft als eigensinniger Querdenker. Seine kernigen Thesen wie „Kommt das Kind nicht zur Schule, kommt das Kindergeld nicht aufs Konto“ gefielen vor allem linken Sozialdemokraten nicht. Bundesweites Aufsehen erregte Buschkowsky auch mit Wachschutz für Schulen.

„Einer der profilierten Köpfe der Berliner SPD“

Buschkowsky stand mehr als 15 Jahre an der Spitze von Berlin-Neukölln – 1991/1992 und dann von 2001 an. Regierungschef Müller würdigte Buschkowsky als „einer der profilierten Köpfe der Berliner SPD und der Bezirkspolitik unserer Stadt“. Vor allem die Neuköllner hätten ihn für seine Markigkeit geliebt. „Mit seinem Rückzug aus der Tagespolitik geht ein Stück Berlin verloren“, erklärte Müller.

Eigentlich hat der 66-Jährige schon seit eineinhalb Jahren das Pensionsalter erreicht. Doch Buschkowsky ließ sich nach seinem 65. Geburtstag im Sommer 2013 von der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln seine Amtszeit bis zur nächsten Wahl 2016 verlängern.

Bereits am gleichen Abend tagte der geschäftsführende Kreisvorstand der Neuköllner SPD. Am 9. Februar soll die Kreisvorstandssitzung stattfinden, dann eine Sonderkreisdelegiertenversammlung. Vertreten wird Buschkowsky bis zur Wahl des Nachfolgers von Stadtrat Falko Lecke.