Politik

Eva Högl tritt nicht mehr als SPD-Kreisvorsitzende an

Die Bundestagsabgeordnete Eva Högl kandidiert nicht mehr für den SPD-Kreisvorsitz in Mitte. Welche Auswirkung das auf ihr Mandat hat.

Eva Högl (SPD) spricht bei einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Die Politikerin will sich künftig ausschließlich auf ihre Aufgaben im Bundestag konzentrieren.

Eva Högl (SPD) spricht bei einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Die Politikerin will sich künftig ausschließlich auf ihre Aufgaben im Bundestag konzentrieren.

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Die nichtöffentliche Sitzung des SPD-Kreisvorstands Mitte am Dienstagabend hatte es in sich: Die Kreisvorsitzende Eva Högl gab vor den rund 30 Mitgliedern bekannt, nicht mehr für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Diese Entscheidung bestätigte die SPD-Politikerin, die auch stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion ist, am Mittwoch auf Nachfrage der Berliner Morgenpost. „Sie (Die Mitglieder des Kreisvorstands, Anm. d. Redaktion) waren überrascht, da viele gehofft haben, dass ich weitermache“, sagte Högl der Berliner Morgenpost.

Ihr Entschluss, nicht mehr zu kandidieren, sei in den vergangenen Monaten gereift. Bestärkt hatten sie vor allem die Entwicklungen innerhalb der SPD Ende des vergangenen Jahres. Die endgültige Entscheidung habe die 51-Jährige beim SPD-Bundesparteitag Ende 2019 gefasst, nachdem die SPD entschieden hatte, bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 in der großen Koalition weiterregieren zu wollen.

Einfluss auf ihr Mandat im Bundestag soll die Entscheidung, nicht mehr für den Kreisvorsitz anzutreten, nicht haben. Im Gegenteil: „Ich halte eine Trennung von Amt und Mandat schon immer für richtig. Die SPD muss unabhängig von Koalitionen ihre Position bestimmen“, sagt die Politikerin. Da sie nicht mehr für den SPD-Kreisvorsitz Mitte kandidiere, könne sie sich jetzt ausschließlich auf ihre Aufgaben im Bundestag konzentrieren, so die 51-Jährige weiter. Denn die hätten „absolute Priorität“, auch wenn die SPD-Politikerin nach eigener Aussage bislang beide Positionen, Kreisvorsitz und Bundestagsmandat, gerne wahrgenommen habe.

Entscheidung ist überraschend und stößt auf Bedauern

Viele Mitglieder des größten Kreisverbands innerhalb der Berliner SPD dürfte die Entscheidung Högls am Dienstagabend dennoch kalt erwischt haben. Einige hörten während der Sitzung zum ersten Mal von Högls weiteren Plänen, wie die Berliner Morgenpost erfuhr. Sascha Schug, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, sagte: „Bei mir ist die Entscheidung auf großes Bedauern gestoßen.“ Er habe Högl noch zwei weitere Jahre als SPD-Kreisvorsitzende gesehen. Allerdings habe er angesichts der späten Verkündung der Entscheidung bereits vermutet, dass die Politikerin über ihre Zukunft nachgedacht habe.

Weiter kommentieren wollte man die Personalie Eva Högl aus Vorstandskreisen nicht. Der SPD-Kreisverband Mitte hat nun ohnehin andere Sorgen: Ende März, also in nicht einmal zwei Monaten, finden die Vorstandswahlen des Kreisverbandes statt. Bis dahin muss ein Nachfolger für Eva Högl gefunden werden. „Bis jetzt hat noch niemand den Hut in den Ring geworfen“, sagte Sascha Schug. Auch der stellvertretende Kreisvorsitzende Yannick Haan weiß von keinem Kandidaten, der sich bislang in Stellung gebracht hat. Dafür sei ohnehin kaum Zeit gewesen, da Högl ihre Parteimitglieder erst am Dienstagabend über ihre Entscheidung informiert habe.

Eva Högl war vor zwei Jahren mit großer Mehrheit ins Amt der SPD-Kreisvorsitzenden gewählt worden. Sie folgte damit auf Boris Velter, der nicht mehr angetreten war. Damals sei Högl von verschiedenen Seiten dazu ermutigt worden, für den Vorsitz des SPD-Kreisverbandes anzutreten. In dieser Zeit hatte sie zusammen mit den Parteimitgliedern Julian Zado und Kilian Wagner die Idee zu einem Mietendeckel entwickelt. Den in Berlins heftig umstrittenen Plan der rot-rot-grünen Koalition hatte das Berliner Abgeordnetenhaus in der vergangenen Woche beschlossen.

Eva Högl wurde in Osnabrück geboren. 1987 trat sie in die SPD ein. Sie wurde Vize-Bundeschefin der Jungsozialisten und stieg vorübergehend in den Vorstand der Partei auf. Högl promovierte 1997 an der Universität Osnabrück über europäisches Arbeits- und Sozialrecht. Mit Sozialpolitik beschäftigte sie sich auch später im Bundesarbeitsministerium, zuletzt als Referatsleiterin. Seit Anfang 2009 ist Högl Mitglied des Bundestags – zunächst als Nachrückerin. Bei den vergangenen drei Bundestagswahlen gewann sie jeweils das Direktmandat im Wahlkreis Mitte.

Högl war schon als nächste Sozialministerin im Gespräch

Högl gehört zum pragmatisch orientierten Abgeordnetenkreis „Netzwerk Berlin“ und pflegt einen guten Draht zur Parteilinken. Seit dem Jahr 2013 ist Eva Högl zudem stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. In dieser Funktion ist sie für Inneres, Recht und Verbraucherschutz, Sport sowie Kultur und Medien zuständig.

Die SPD-Politikerin wohnt seit 19 Jahren in Berlin. Högl galt vor zwei Jahren schon als nächste Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Damals wäre sie seit langer Zeit die erste sozialdemokratische Bundesministerin aus Berlin gewesen. Högl hat einen Ruf als fleißige Aktenwälzerin und setzt sich seit jeher für die Frauenquote innerhalb ihrer Partei ein.