Berlin. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ist am Donnerstagabend abgebrochen worden. Hintergrund sei ein heftiger Streit zwischen SPD-Stadtrat Kevin Hönicke und der BVV-Vorsteherin Kerstin Zimmer (Linke) gewesen, berichten "Tagesspiegel" und "B.Z." unter Berufung auf Angehörige mehrerer Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung.
Anlass sei ein Bauprojekt der Howoge im Lichtenberger Ilsekiez gewesen. Stadtrat Hönicke habe dazu eine Erklärung abgegeben. Während seines Beitrags habe Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Linke) der BVV-Vorsteherin Zimmer eine Auszeit angezeigt, um sich mit dem Bezirksamt abzusprechen. Dafür habe Hönicke seine Rede kurz unterbrechen müssen, sie dann jedoch beenden können. Danach soll er Kerstin Zimmer angebrüllt haben, warum sie die Unterbrechung zugelassen habe.
Eklat in der BVV Lichtenberg: Vorsteherin verlässt weinend den Sitzungssaal
Die Zeitungen berichten unter Berufung von Zeugen aus den Fraktionen der Linken und der Grünen, dass Kevin Hönicke sich vor Zimmer aufgebaut und sie in herablassendem Ton angeschrien habe. Daraufhin habe die BVV-Vorsteherin weinend den Sitzungssaal verlassen. Beleidigungen habe Stadtrat Hönicke nicht geäußert. Im Anschluss sei der Abbruch der Sitzung beschlossen worden.
Hönicke twitterte noch in der Nacht, er habe Kerstin Zimmer ein "Gesprächsangebot" gemacht. "Leider konnte das nicht vor Ort geführt werden, weil sie nicht mit mir gesprochen hat, oder mir die Kritik genannt hat. Ich habe auch gerade noch mal offiziell geschrieben", erklärte Hönicke weiter. Weiter schrieb er: "Ja, wer mich als Arschloch bezeichnet in der #bvvlbg, so wie es Frau Zimmer gemacht hat, teilt eben auch gerne aus."
Gegenüber dem "Tagesspiegel" gab der Lichtenberger Stadtrat zu, laut geworden zu sein. Er werte den Vorfall aber weder als körperliche noch als psychische Gewalt - "sondern als politischen Diskurs, wie wir ihn oft führen."
BVV Lichtenberg abgebrochen: "Beschämendes Verhalten"
Die Bezirksverordnete Antje Schiwatschev (Linke) twitterte: "Ich finde es ein beschämendes Verhalten eines Stadtrates und erwarte eine öffentliche Entschuldigung. Wie wichtig gewaltfreie Kommunikation gerade auch gegenüber Frauen* ist wird auch hier deutlich." Das Verhalten sei nicht tolerierbar und generell unangemessen.