Prävention

De Maizière fordert mehr Projekte gegen Linksextremismus

Der Innenminister besuchte am Montag die Stasiopfer-Gedenkstätte, um sich über deren Präventionsarbeit zu informieren.

Linksextremisten werfen am Rande eines Gipfels Steine auf Polizisten (Archivbild)

Linksextremisten werfen am Rande eines Gipfels Steine auf Polizisten (Archivbild)

Foto: picture alliance / dpa / picture alliance / dpa/dpa

Bei einem Besuch des ehemaligen Stasi-Gefängnisses in Hohenschönhausen hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mehr Projekte gegen Linksextremismus gefordert. Dies sei die Aufgabe der kommenden Legislaturperiode, sagte der Minister.

De Maizière besuchte am Montag die Stasiopfer-Gedenkstätte, um sich über deren Präventionsarbeit zu aktuellen Formen von Linksextremismus zu informieren. Nach einem Rundgang durch das Gefängnis diskutierte de Maizière mit Schülern einer 9. und einer 10. Klasse aus Bad Hersfeld (Hessen).

Im September soll auch ein Internetprojekt gestartet werden

Die Schüler hatten zuvor unter anderem einen Film über die gewaltvollen Ausschreitungen beim G-20-Gipfel in Hamburg gesehen. Der Film war von der Gedenkstätte in Auftrag gegeben worden. Darin kommen ein Polizist, ein Aussteiger aus der linksradikalen Szene und ein Ladenbesitzer, dessen Geschäft bei den Ausschreitungen zerstört worden war, zu Wort. Im September soll es zu dem Seminar auch ein Internetprojekt gestartet werden.

Mitarbeiter der Gedenkstätte klären seit 2011 Jugendliche über Ideologie und Praxis des Linksextremismus auf - mehr als 21.000 Schüler hätten bislang an entsprechenden Seminaren teilgenommen, hieß es. Das sei viel, aber immer noch zu wenig, sagte de Maizière. Es gebe ein Übergewicht bei Projekten gegen Rechtsextremismus, sagte der Minister.

Die Gedankenwelt des Linksextremismus entlarven

Laut Gedenkstätte betrage die Gesamtfördersumme für Präventionsprojekte gegen Linksextremismus nur fünf Prozent der Bundesmittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus. Gegen militanten Linksextremismus, wie er sich bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank 2015 in Frankfurt/Main und beim G-20-Gipfel gezeigt habe, müsse repressiver vorgegangen werden. Es gehe aber auch darum, die Gedankenwelt des Linksextremismus zu entlarven und zu widerlegen, sagte der Minister.

Er forderte zugleich eine engere Zusammenarbeit zum Thema in Europa und zwischen den Geheimdiensten der Länder. Es gebe gemeinsame Dateien. Die müssten aber auch gefüllt werden, so de Maizière.

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