Verkehrswende

Wie der Ärger in die Begegnungszone Bergmanstraße kam

In der Bergmannstraße will man das Miteinander auf der Straße testen. Heraus kam: Ärger. Die Kosten sind viel höher als bisher bekannt.

Die „Begegnungszone Bergmannstraße“ in Kreuzberg: Parklets und farbige Punkte auf der Fahrbahn sorgen für Ärger.

Die „Begegnungszone Bergmannstraße“ in Kreuzberg: Parklets und farbige Punkte auf der Fahrbahn sorgen für Ärger.

Foto: Anikka Bauer

Berlin. Als die zwei Männer in den signalgrünen Jacken zum dritten Mal an diesem Tag die Bergmannstraße betreten, hat sich gerade die Nacht über die Gründerzeitfassaden gelegt. Djibo Moubarak und Tufan Saglam sind Kiezläufer. Der eine ist ein schweigsamer Riese aus dem Niger. Der andere Kreuzberger mit breitem Lächeln und breitem Gang. Saglam sagt: „Wir wollen niemanden vertreiben. Solange sie sich an die Regeln halten.“ Die lauten: Kein Müll, kein Kampieren und Randalieren, kein Lärm nach 22 Uhr.

Ihr Einsatzgebiet sind die zurzeit wohl umstrittensten 500 Straßenmeter Berlins. Jener Abschnitt der Bergmannstraße zwischen Mehringdamm und Marheinekeplatz, der jetzt grüne Punkte und gelbe Parklets trägt. Modellprojekt 5 – Fußverkehrsstrategie: Begegnungszone. Senat und Bezirk wollen hier das „verträgliche Miteinander Aller im Straßenverkehr testen“.

Klingt nach Harmonie, heißt aber jede Menge Ärger. Anwohner laufen Sturm, beklagen Lärm, hohe Kosten, mehr Verkehrschaos. In der Bezirksverordnetenversammlung hat sich in Sachen Begegnungszone eine große Koalition formiert: Alle Nicht-Grünen gegen den grünen Stadtrat Florian Schmidt. Der bekam eine Missbilligung, weil er demokratische Beschluss missachte, die Begegnungszone abzubauen. Einen Tag später kündigte er an: Wir machen weiter bis November. Und die zwei neuen Beschlüsse für die Entfernung der Punkte und Parklets? „Die lassen wir im Bezirksamt prüfen“, sagt Schmidt.

Begegnungszone Bergmannstraße: Ein Experimentierfeld für die Verkehrswende

Während seine Gegner im Bezirk den Stadtrat als Sonnenkönig Schmidt bezeichnen, bekommt er von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) Rückendeckung. Engagiert und mutig sei er. „Die Bergmannstraße ist ein spannendes Experimentierfeld für die Verkehrswende“, sagt Günther.

Nur: Wenn so viele das Experiment für gescheitert erklären, was heißt das dann für die Verkehrswende? Und fliegt die Versuchsanordnung den Verantwortlichen am Ende um die Ohren?

Auch darum gibt es die Kiezläufer. Saglam, Moubarak und drei weitere Kollegen sorgen dafür, dass die Begegnungen in der Zone nicht über die Stränge schlagen. Sie sollen zeigen: Der Bezirk nimmt die Sorgen der Anwohner ernst.

Es ist kühl an diesem Mittwochabend, hin und wieder nieselt es. Trotzdem sitzen auf einigen Parklets Menschen, trinken Bier, reden. Die Regelverstöße des Tages hat Saglam in seine App getippt, Berichte an die Zentrale geschickt. 18:05 Uhr: Fahrrad an Parklet angeschlossen. 18:10 Uhr: Sperrmüll in der Nähe vom Parklet. 18:19 Uhr: Hinweismarkierung abgebrochen. 18:21 Uhr: Stange an Parklet verbogen.

Fahrradfahrer gleiten über den Asphalt, hin und wieder ein Auto, Lachen an Café-Tischen. Saglam betritt eines der Parklets, grüßt zwei Männer mit „schönen, guten Abend, darf ich mal?“

Kurzer Plausch, teils auf Deutsch, teils auf Türkisch. Einer deutet auf seine Wohnung, direkt über dem Parklet. Er mag die Straßenmöbel. „Aber wenn es hier bis drei Uhr nachts geht, das ist nicht gut“, sagt er. Vor allem, wenn er am nächsten Tag auf die Baustelle muss.

Saglam gibt ihm seine Visitenkarte. Viele habe er schon verteilt, Medien haben über die Kiezläufer berichtet, dass Bezirksamt hat im Nachbarschaftsnetzwerk „nebenan.de“ informiert. Wie viele Anrufe er bislang bekommen hat? „Einen“, sagt Saglam, „wegen Sperrmüll.“ Und sonst so? Einmal habe er ein französisches Ehepaar ermahnt, nicht so laut zu diskutieren.

Also doch alles Hysterie? Mal abwarten, wenn das Wetter besser wird, sagt Saglam. Aus dem Bezirksamt heißt es, man habe die Läufer zunächst nur für den Viktoriapark geplant. Dort ist auch heute der längere Teil ihrer Routen. Die Ausweitung auf den Bergmannkiez sei eine Antwort auf die „Beschwerdelage“.

Letzten Sommer standen schon mal zwei Parklets Probe, Partytouristen und Obdachlose hätten sie als Einladung zur Ruhestörung verstanden, berichten Anwohner. Aber die Beschwerdelage geht weit über die Sommernächte hinaus.

Ein Montag, 14 Uhr. Auf der Sonnenseite der Begegnungszone hält eine Mutter das Erdbeereis ihrer Vierjährigen. Die klettert auf dem Geländer des Parklets herum, ein Lastwagen fährt wenige Zentimeter entfernt vorbei, die Mutter zieht das Kind verängstigt auf den Boden zurück.

Ein Mercedes parkt neben dem Parklet am „Weingschäft“. Ein Lieferwagen, Radfahrer und der Gegenverkehr verhaken sich auf der verengten Fahrbahn. Eine Kreuzung weiter stehen Wolfgang und Anke, Anwohner, die ihre Nachnamen nicht nennen. Hässlich und nutzlos sei das alles, sagt Anke. Ob sie glauben, dass alles wieder abgebaut wird? „Mal schauen, was Herr Schmidt beschließt“, sagt Wolfgang.

Jochen Ziegenhals wohnt seit 1989 im Kiez, betreibt das alteingesessene Café Atlantic. Er sagt: „Die Politik möchte sich an den Erfolg der Straße hängen.“ Ein Erfolg, den er mitgestaltet habe: von der Schmuddelstraße voller Casinos zur Flaniermeile. „Mich stört, das man unserer Straße zu etwas macht, was die Leute nicht wollen“, sagt Ziegenhals.

Glaubt man Käthe Bauer vom Stadtteilausschuss Kreuzberg, dann lassen sich diese Stimmen verallgemeinern. Nach den vielen negativen Presseberichten kämen jetzt zwar auch Anwohner mit lobenden Worten in ihr Büro an der Bergmannstraße. Aber: „Es überwiegen Ärger und Wut“, sagt Bauer. Da käme viel zusammen: Angst vor mehr Gentrifizierung, Angst vor Veränderung. Gerade ist eine Querstraße gesperrt, seit Anfang des Jahres zahlt man Parkgebühren im Kiez. Und das heißt: mehr Such- und Durchgangsverkehr auf weniger Platz.

Bauer spricht von „Anti-Reflexen“ der Anwohner. Wer verstehen will, wie das kommt, der muss acht Jahre zurückblicken.

Was bleibt nach einem Jahr Bürgerbeteiligung?

Denn diese Geschichte beginnt nicht bei Stadtrat Schmidt. Noch nicht einmal in seiner Partei. Die Fußverkehrsstrategie und damit die Begegnungszonen hatte 2011 der rot-rote Senat unter Klaus Wowereit beschlossen. Kreuzberg bewarb sich mit der Bergmannstraße. Es folgte ein über einjähriges Beteiligungsverfahren mit zwei Agenturen, einer Steuerungsgruppe, Bürgerversammlungen, Online-Befragungen, Workshops mit Kindern, Verbänden, Initiativen. Im November 2016 war alles ausgewertet, dokumentiert auf 220 Seiten.

Hans-Peter Hubert von der Initiative „Leiser Bergmannkiez“ war von Anfang an dabei, fand die Beteiligung „sehr vernünftig“. Aber: „Am Ende gab es kein Modell, das man so hätte umsetzen können.“ Man hat sich auf einen abbaubaren Testlauf geeinigt.

Und dann kam das, was Hubert den „großen Bruch“ nennt. Die Wahlen 2016. Der alte Stadtrat ging, Schmidt kam. Jahre waren entscheidende Posten unbesetzt. Ein neues Planungsbüro übernahm. Alles stockte. Hubert sagt: „Schmidt hat sich lange kaum gekümmert.“ Damit endlich irgendwas passiert, erfand man im März 2018 einen „Probelauf zur Testphase“. Jene zwei Parklets, die schnell für Ärger sorgten. Und dann kamen dieses Jahr nach und nach mehr davon, außerdem grüne Punkte, Rampen für behindertengerechte Übergänge. „Besser kann man Bürger nicht verwirren“, bilanziert Hubert.

Der Feind der Investoren und die Gemengelage

Wären da nicht die Backsteintürme der St. Bonifatius-Kirche, Florian Schmidt könnte von seinem Büro aus auf die Bergmannstraße blicken. Achter Stock, Rathaus Kreuzberg. An den Wänden hängen Stadtpläne, ein Zeitungsausschnitt mit Schmidts Bild und dem Titel „Der Feind der Immobilieninvestoren“.

Er klingt fast schon einsichtig: „Der Zeitraum zwischen Bürgerbeteiligung und Umsetzung hätte kürzer sein können“, sagt der Stadtrat. Er spricht von einer unerwarteten Gemengelage von Interessen und Skepsis. Die Parteien aber seien auf die Stimmung aufgesprungen, eskalierten der Streit unnötig.

Und all die Kritik aus dem Kiez, all die Beschlüsse gewählter Vertreter? Schmidt sagt: „Wir wollen hier ein ambitioniertes Projekt in Ruhe gemeinsam mit den Menschen durchführen. Das jetzt alle Parteien Abbruch schreien, bevor das Ding richtig losgegangen ist, was soll das bringen?“

Man werde auf die Beschlüsse der BVV reagieren, sagt Schmidt. Aber man hört auch heraus, was womöglich noch wichtiger für ihn ist: Aus seinem Umfeld höre er viel Lob dafür, dass er nicht umfalle, wie er sagt. „Was bleiben wird, ist ein Startschuss für autofreie Kieze.“

Insgesamt kostet das Experiment Begegnungszone 1,1 Mio. Euro

Das Experiment Begegnungszone ist also bei Weitem nicht zu Ende. Und teuerer als bislang bekannt. Etwa 884.000 Euro, hieß es aus dem Bezirksamt bisher. Was man erst nach mehrmaliger Nachfrage erfährt: Nicht enthalten sind Planungskosten. Macht insgesamt 1.121.752,52 Euro.

Schmidt legte am Donnerstag in der BVV etwas vor, das aus seiner Sicht ein Kompromiss ist. Dort steht, die Parklets werden zu Diskussionsorten umgebaut, bleiben bis November. Die Fraktionen bestehen auf einen Gegenentwurf. Dort steht nicht, bis wann die Begegnungszone steht, sondern wann sie abgebaut wird: im August. Es gibt Zweifel, dass Schmidt das überhaupt noch vor hat.

Der plant indes ab Juli einen Begegnungsplatz vor der Markthalle, lässt sein Bezirksamt eine weiteren Versuch prüfen: Eine zeitweise Fußgängerzone in der Bergmannstraße. Wie das gehen soll? „Mit Schranken und den Kiezläufern“, sagt Schmidt.

Am Dienstag stellt sich der Stadtrat in der Columbia-Halle einer Bürgerversammlung. Er bekommt Verstärkung: Senatorin Günther hat sich angemeldet.

Anmerkung der Redaktion: Ursprünglich stand hier eine veraltete Version des Textes. Wir haben ihn aktualisiert und bitten den Fehler zu entschuldigen.