Charlottenburg

Jüdischer Mann in Berlin attackiert: Staatsschutz ermittelt

Der 55-Jährige sagte aus, er sei wegen seiner Kleidung als Jude erkennbar gewesen und von hinten zu Boden gestoßen worden.

Berlin. Ein jüdischer Mann soll in Berlin-Charlottenburg von zwei Unbekannten attackiert worden sein. Die Polizei geht von einem antisemitischen Hintergrund aus, wie ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch sagte. Der für politische Straftaten zuständige Staatsschutz ermittele wegen Hasskriminalität. Der 55-Jährige sagte aus, er sei wegen seiner Kleidung als Jude erkennbar gewesen und am Dienstag von hinten zu Boden gestoßen worden. Anschließend seien die Angreifer geflüchtet. Wegen Schmerzen am Kopf und in den Beinen alarmierte der 55-Jährige schließlich von zu Hause aus den Rettungsdienst.

Ende Juli war in Berlin der Rabbiner der Jüdischen Gemeinde, Yehuda Teichtal, Opfer einer antisemitischen Attacke geworden. Zwei Männer beschimpften und bespuckten Teichtal, der in Begleitung eines seiner Kinder war und zuvor einen Gottesdienst im Bezirk Wilmersdorf geleitet hatte. Hunderte nahmen später an einem Solidaritätsgebet teil, darunter auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und dessen Lebensgefährtin Natalia Wörner.

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Antisemitische Attacken in Berlin: Innensenator kündigt Antisemitismus-Beauftragten an

Ober-Rabbiner Pinchas Goldschmidt reagierte bestürzt auf den Angriff: „Es ist absolut bitter zu sehen, dass Juden auf deutschen Straßen zunehmend einer antisemitischen Angriffsserie ausgesetzt sind.“ Hassbeiträge in Parlamenten und sozialen Medien sorgten dafür, dass die öffentliche Sicherheit für in Deutschland lebende Juden immer fragiler werde, erklärte der Präsident der Europäischen Rabbiner Konferenz.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte am Mittwoch die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten für die Polizei an. Dieser solle „Polizisten noch stärker schulen, antisemitische Vorfälle zu erkennen, entsprechend einzugreifen und diese Thematik anzusprechen“, sagte der SPD-Politiker der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch). Zudem werde Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) einen Runden Tisch gegen Antisemitismus einberufen.

Staatsanwältin: Meiste antisemitische Vorfälle werden nicht angezeigt

In Berlin werden 80 Prozent schwerwiegender antisemitischer Vorfälle nach Vermutung der Generalstaatsanwaltschaft nicht angezeigt. Dies solle sich ändern und das Vertrauen in die Strafverfolgung gestärkt werden, sagte die Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft, Claudia Vanoni, am Mittwoch im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses. Betroffene hätten beispielsweise Angst, in einem Prozess auf Täter zu treffen. Berlin war das erste Bundesland, das eine solche Stelle in der Strafverfolgungsbehörde eingerichtet hat.

Oberstaatsanwältin Vanoni sagte weiter, Antisemitismus sei kein eigenständiger Straftatbestand. Solche Straftaten würden der Hasskriminalität zugerechnet. Hier hat die Staatsanwaltschaft nach Angaben von Vanoni in den ersten sechs Monaten 2019 genau 198 Strafverfahren eingeleitet, 40 Prozent davon gegen Unbekannt. 37 Prozent der Taten seien im Internet begangen worden. In 21 Fällen sei Anklage erhoben oder ein Strafbefehl beantragt worden.

Fast jedes zweite Verfahren (48 Prozent) sei eingestellt worden, so die Beauftragte. Ein Teil von Äußerungen sei noch von der Meinungsfreiheit gedeckt. Vanoni betonte, zur Strategie gegen Antisemitismus gehöre eine konsequente Verfolgung entsprechender Taten. Sie bemühe sich zudem um enge Kontakte zur Jüdischen Gemeinde.