Zum Artikel „Warum Bärbel Bas unbedingt gehen wollte“ vom 13. Oktober
Der Tod von Frau Bas’ Stieftochter tut mir sehr leid. Er ist m. E. aber nur der Anlass zum Rückzug. Nachdem Frau Bas in der vorletzten Legislatur bereits Bundestagspräsidentin war, wurde sie als Parteilinke in der jetzigen Koalition Arbeitsministerin. Nach Vorliegen der Reformbeschlüsse hätte sie wegen Gewissenskonflikten und Kritik aus dem eigenen Lager den Posten aufgeben müssen. Sie war offensichtlich der Meinung, diese Reformen aufschieben zu können. Dieser Fall zeigt zweierlei: Nicht jeder ehrliche Parteisoldat eignet sich zum Minister. Und die Brandmauer zur AfD zwingt die CDU zu Kompromissen mit der SPD, die ihre Reformvorschläge aushebelt.
Christine Horn, per E-Mail
Der Rücktritt von Bärbel Bas war überfällig. Wer Vereinbarungen in einer Koalition vorsätzlich verzögert und blockiert, fügt der Regierung schweren Schaden zu. Wer so agiert, muss mit Kritik rechnen. Dass die SPD jetzt wieder über die CDU schimpft, zeigt deutlich, dass sie immer noch nicht verstanden hat, was die Bürger von der Regierung erwarten.
Robin Krusche, per E‑Mail
Es ist schon immer sehr traurig, wenn ein Mensch stirbt, aber so ist nun mal der Lauf der Dinge. Bärbel Bas hat ihre Stieftochter verloren, die jedoch bereits vor etwa zwei Wochen verstorben sein soll. Jetzt, nach einer gewissen Zeit, wird die Bevölkerung in einer, so wie mir das vorkommt, lange geplanten „Spontanaktion“ darüber von Frau Bas informiert. Gleichzeitig rechnet Frau Bas in ihrem „Abschiedsbrief“ mit einer Union ab, die sich ihr gegenüber teilweise sehr ruppig benommen haben soll. Bevor ich zwei sehr unterschiedliche Dinge miteinander vermische, sollte sich Frau Bas erst einmal selbst an ihre eigene Nase fassen.
Riggi Schwarz, per E-Mail
Da haben sich die SPD-Oberen eine schöne Geschichte ausgedacht. Wenn jeder Arbeitnehmer seinen Job hinschmeißt, weil er einen engen Angehörigen verloren hat, dann sähe es dunkel in Deutschland aus. Natürlich hat Frau Bas das Recht, sich um ihre Stieftochter zu kümmern und auch um sie zu trauern. Sie hätte offiziell Urlaub nehmen können. Es gibt fünf beamtete und parlamentarische Staatssekretäre im Arbeitsministerium, die sie dann vertreten hätten, unter anderem Frau Mast, die in der letzten Legislatur Geschäftsführerin der SPD-Fraktion war. Sie wären in der Lage gewesen, die verabredeten Reformen voranzubringen. Wahrer Grund für den Rücktritt ist, dass Frau Bas die Arbeitsmarkt- und Rentenreformen nicht umsetzen wollte und dabei auch Unterstützung aus der Partei erhalten hat. Um dies zu verschleiern, wird ein persönlicher Grund vorgeschoben und mit der CDU ein „Blame Game“ gespielt. Dabei weiß doch jeder politisch Interessierte, dass Frau Bas die Reformen ablehnte. Aber noch ein weiterer Grund ist maßgebend, von dem ich in der Morgenpost leider nichts lese. Die Agentur für Arbeit wird bis zum Jahresende wahrscheinlich ein Minus von 10 Milliarden Euro einfahren und es ist verfassungsrechtlich fraglich, ob dieser Betrag durch einen Kredit aus dem Bundeshaushalt ausgeglichen werden darf. Um die Finanzierung sicherzustellen, hätte es einer Erhöhung des Arbeitslosenbeitrages oder einer tiefgreifenden Sanierung der Arbeitslosenversicherung bedurft. Das wollte Frau Bas auch nicht in Angriff nehmen. Also stiehlt sie sich aus der Verantwortung.
Horst Ahlers, per E-Mail
Zum Artikel „Streit über ‚Hodengriff‘ – Bundeswehr löscht kritische Kommentare zur Musterung“ vom 13. Oktober
Die jungen Menschen haben echte Sorgen. Über das ganze Thema Bundeswehr und Wehrpflicht ergehen sie sich seit Wochen. Bislang ist mir nicht ein einziger vernünftiger Vorschlag zu Ohren gekommen, wie dieses Land denn im Ernstfall verteidigt werden soll. „Für dieses Land sterbe ich doch nicht“, oder „Wehrdienst ist blöd“ sind keine ernstzunehmenden Argumente. Das zeigt mir nur, dass das Wahlrecht mit 16 Lebensjahren völlig überflüssig ist. Und nun noch die Aufregung über den Hodengriff bei der Musterung. Alle Personen, die darüber vernünftig Auskunft gegeben haben, sind der Ansicht, dass dies im Interesse der Wehrpflichtigen ist.
R. Maaß, per E-Mail
Zum Artikel „Stinkt dieser U‑Bahnhof? Politiker findet Imbiss-Gestank unzumutbar“ vom 13. Oktober
Ja, tatsächlich: Der U‑Bahnhof stinkt nach altem Bratfett. Besonders am Nachmittag und Abend ist der Geruch sehr aufdringlich. Dies bezieht sich auf die Imbisse, an denen man vorbeigeht, wenn man vom Bahnsteig der U-Bahn Richtung Ruhleben zum Ausgang geht. Der ganze Bereich ist insgesamt nicht angenehm. Als alte Berlinerin würde ich sagen: Na, zum Glück stinkt dit Bratfett so dolle, dit man den Pipijestank im Aufzug ja nich mehr merkt. Auf jeden Fall sind der Bahnhof und besonders der gesamte Vorplatz ein nicht nur hässlicher, sondern auch unangenehmer Ort.
Eva Burmeister, per E-Mail
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