Für mehr als 40.000 Teilnehmende war sogar eine längere Route geplant. So viele wurden es dann aber doch nicht. Gerade einmal 5800 trafen sich am Samstag vor dem Brandenburger Tor in Berlin, um für Frieden und Abrüstung zu demonstrieren. Ganz wenig sind das aber nun auch nicht. Entsprechend lautstark brach der Zug gegen 14.30 Uhr auf. Unter blauen Fahnen mit weißen Tauben und altbekannten Slogans wie „Frieden schaffen, ohne Waffen“ setzte man sich zunächst in Richtung Reichstag in Bewegung.
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Die Slogans mögen alt sein, das Thema aber aktuell wie lang nicht. „Es geht immer mehr in Richtung Krieg, den dann unsere Kinder führen müssen“, sagte eine Mutter eines 14-Jährigen am Rande der Demo. Dies gelte es, mit allen diplomatischen Mitteln zu verhindern.
„Kinder dürfen nicht kriegstüchtig, sie müssen friedenstüchtig gemacht werden“, sagte Barbara Biadaz-Hennig, pensionierte Lehrerin. Sie und ihr Kollege Edgar Vögel wollen „ein Zeichen gegen die Kriegsvorbereitung der Bundesregierung setzen“ wollen. „Die 100 Milliarden Euro im Rüstungsetat fehlen bei der Infrastruktur, bei Bildung und im Gesundheitswesen“, ergänzt Vögel. Beide sind als Mitglieder der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bei der Demo.
Demo gegen Aufrüstung vereint Parteien, Gewerkschaften und Aktivisten
Auch andere Gewerkschaften, Friedensbündnisse sowie Parteien wie die Linke, BSW und DKP waren dabei. Bei der Anhängerschaft der beiden letzteren wurde traditionell der Schulterschluss mit Russland gesucht. Am Rande versuchten einige Verschwörungstheoretiker, die Menschen für ihre kruden Thesen zu gewinnen. Sie wurden größtenteils ignoriert.
Unter dem Motto „Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! – Für Frieden, demokratische Rechte und soziale Sicherheit“ ging es eine deutlich kürzere Route, als ursprünglich geplant: über Ebert-, Dorotheen- und Neustädter Kirchstraße und Unter den Linden zurück zum Brandenburger Tor. Dort kamen die ersten gegen 16 Uhr wieder an.
Unter ihnen auch Milla Mallikas vom Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion, das sich vor allem gegen das Rheinmetall-Werk in Gesundbrunnen einsetzt. „Es geht nicht nur um diese eine Fabrik“, sagt Mallikas. „Es geht darum, dass Milliarden an Schulden für die Rüstung aufgenommen werden.“
Friedensdemo in Berlin: Polizei begleitet pro-palästinensischen Block
Ein Teil der Demo setzte sich explizit für einen Frieden im Nahen Osten ein. Der pro-palästinensische Block wurde von Kräften der Bereitschaftspolizei eng begleitet. Bis zum Abend wurden jedoch keine nennenswerten Vorkommnisse vermeldet. Bei einer Demo gegen die Wehrpflicht eine Woche zuvor wurden 16 Festnahmen vermeldet. Der Bereich westlich des Brandenburger Tors war noch vom Vorabend großräumig abgesperrt. Die Zugänge vom Tiergarten auf den 17. Juni wurde Überfahrtschutz aufgestellt.
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Die Proteste hatten bereits am Freitagnachmittag mit mehreren Tausend Menschen vor dem Brandenburger Tor begonnen. Nach Polizeiangaben waren rund 3000 Personen dem Aufruf des Bündnisses „Unzwingbar – Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht“ gefolgt. „Dann hat die Polizei wohl schon am Anfang aufgehört zu zählen, weil es sich immer weiter gefüllt hat“, sagte ein Sprecher des Bündnisses am Samstagvormittag der Berliner Morgenpost. Man gehe selbst von mehr als 20.000 Teilnehmenden aus. Unter anderem trat die Kreuzberger Hip-Hop-Formation K.I.Z. auf.
Hintergrund ist das Gesetz über den neuen Wehrdienst, das im Januar in Kraft trat. Kern ist die verpflichtende Musterung für Männer, die 2008 oder später geboren wurden. Die Bundeswehr will dazu 24 Musterungszentren errichten. Sollten sich nicht genug Freiwillige melden, steht die Option einer Wehrpflicht im Raum. Die wurde 2011 ausgesetzt.
