Zum Artikel „Aufbau des Mietenkatasters für Berlin dauert Jahre“ vom 2. August
Wer jetzt überrascht ist, dem ist nicht mehr zu helfen. Da boxt die SPD ein wirklich wichtiges Detail für den Wahlkampf durch, und dann kommt Deutschland und blockt mit seiner überbordenden Bürokratie alles ab! Schon das Wort Ausschreibung und seine Folgen lösen bei mir kaltes Grausen aus. So ein Projekt ist doch relativ schlecht zu vermarkten; weil nur wenige, eventuell die Bundesländer, das gebrauchen können, wird die Bewerbung um dieses Projekt eher gering ausfallen. Hier ist Kreativität gefragt, aber bitte nicht alleine machen. Denn wie das funktioniert, wurde in den letzten Jahren beim Berliner Sportstättenportal eindrucksvoll demonstriert. Jetzt müssen Software-Firmen angesprochen werden, die ähnliche Themen rund um Datenbanken bereits bearbeitet haben, und gezielt beauftragt werden. Es muss die Datenstruktur festgelegt werden, nicht dauernd während des Prozesses geändert werden, und dann können parallel schon Umfragen beginnen, um Daten einzusammeln. Einfach mal machen, aber das ist natürlich in Deutschland ein Fremdwort. Den Frust über diese Meldung wird die Regierungskoalition spätestens bei den Wahlen zu spüren bekommen. Leider haben CDU und SPD, auch im Bund, die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt und schaffen es wieder, den extremen Rändern in die Karten zu spielen.
Andreas Müller-Reichenwallner, per E-Mail
Zum Artikel „RKI meldet fast 10.000 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland“ vom 30. Juli
Wäre die Hitze ein Virus, hätten wir längst einen neuen Lockdown. Aber genau wie in der Coronapandemie sind wir nicht machtlos. Deshalb, liebe Politikerinnen und Politiker: aufwachen, machen, jetzt!
Petra Hammann, per E-Mail
Zum Artikel „Rigaer Straße 94: Grotesker Streit um Pflanzenkübel“ vom 30. Juli
Wieder einmal gibt es eine Problematik an der Rigaer Straße 94. Es ist schon ein grotesker Streit, wenn sich das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und die Polizei darum wohl streiten müssen, wer für die Entfernung von illegal aufgestellten Pflanzkübeln zuständig ist. Wenn dann diese aus Holzpaletten gefertigten Pflanzkübel auch noch mehrere Parkplätze blockieren, dann müssten doch die entsprechenden gesetzlichen Regeln für das Entfernen dieser Pflanzkübel sowohl für das Ordnungsamt als auch für die Polizei gegeben sein und entsprechend angewendet werden. Nun gibt es aber bisher keinen sogenannten Verursacher für das Aufstellen der Pflanzkübel, und damit kann die unerlaubte Sondernutzung der Straße nicht geahndet werden. In diesem Problemfall muss wohl erst noch geklärt werden, welche gesetzliche Regelung den Vorrang hat. Wieder müssen wir die Frage stellen, ob das Bezirksamt nicht handlungsfähig ist oder vielleicht auch nicht handeln will.
Frank Petzsch, per E-Mail
Zum Artikel „Die Randbezirke gehören nicht den Autofahrern“ vom 1. August
Der Kommentar von Herrn Rosenauer lässt sich nur ganz dick unterstreichen. Ich weiß nicht, wo er mit dem Rad unterwegs ist, und kann selbst vor allem für Tempelhof und Britz sprechen. Hier ist die Fahrradinfrastruktur eine reine Katastrophe! Vor über 40 Jahren hat man es noch gut gemeint mit den Radlern und baute rund um die Buga 1985 im Süden ein Radwegenetz auf was sich für damalige Verhältnisse sehen lassen konnte und wohl auch der damaligen Norm entsprach. Seitdem überließ man ihn allerdings sich selbst, sodass es inzwischen teilweise lebensgefährlich ist, ihn zu befahren. Da sich die Normbreite für Radwege inzwischen wohl auf 1,50 m erhöht hat, wird mit einer Restaurierung gar nicht erst begonnen. Berlin ist eben pleite. Es ist eine Schande. Gerade wenn man sieht, wie vorbildlich andere Städte das machen und sich nicht ausschließlich auf die Auto fahrende Fraktion konzentrieren!
Ullrich Herzau, per E-Mail
Zum Artikel „,Wer zu Hause pflegt, darf dafür nicht bestraft werden‘“ vom 1. August
Eine eigene Meinung öffentlich kundzutun, scheint verpönt. Bloß nicht anecken beim Koalitionspartner. Ausweichende Antworten zu Merz und Spahn und die eigene Partei starkreden. Wo setzt denn bitte die SPD Impulse, und glaubt Miersch wirklich, dass Klingbeil/Bas gut arbeiten? Dann ist die SPD nicht wählbar.
Michael Wiese, per E-Mail
Zum Artikel „Islamistische Gefährder in Berlin: Keiner trägt eine Fußfessel“ vom 1. August
Verfassungs- und Staatsschutz sollten die Moscheen in unserem gepeinigten Land genauer unter die Lupe nehmen. Da wird nämlich vieles „gepredigt“, was sich mit Art. 4 unseres Grundgesetzes kaum vereinbaren lässt. Wer nur ein wenig Türkisch oder Arabisch versteht, der weiß, was ich meine. Die öffentlich befragten Muslime werden das natürlich bestreiten. Die Katholiken in unserem Land wollten anfangs auch nicht wahrhaben, dass die größte Gefahr für den Missbrauch ihrer Kinder aus dem eigenen Gotteshaus droht. Inzwischen dürfte sogar der Papst seinen gestrengen Predigern misstrauen. Schon oft genug haben in der Vergangenheit Religionen aller Art die grausigsten Mittel geheiligt.
Peter Knief, per E-Mail
