Seit fast fünf Jahren stehen direkt am Holocaust-Mahnmal 134 Luxuswohnungen und ein halbes Dutzend Läden leer. Wie der „Tagesspiegel Checkpoint“ berichtet, stellte eine Münchener Immobilienfirma das Gebäude namens „Embassy of Exchange“ in der Wilhelmstraße vor knapp fünf Jahren fertig. Die Anwohner berichten, dass seither kaum jemand eingezogen ist – höchstens seien Handwerker gelegentlich gesehen worden.
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Das Bezirksamt Mitte sei sich des Leerstands bewusst und würde wegen möglicher Zweckentfremdung ermitteln, wie eine Rathaussprecherin dem „Checkpoint“ bestätigte. Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnte ein Zwangsgeld von 10.000 Euro pro Monat Leerstand verhängt werden. Bis zu einer endgültigen Entscheidung seien dem Bezirksamt jedoch die Hände gebunden.
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Der Fall fügt sich in ein größeres Berliner Problem: Der Senat hat auf Anfrage von Niklas Schenker (Linke) neue Zahlen zu Verfahren wegen Zweckentfremdung veröffentlicht, die seit 2023 eingeleitet wurden.
Tempelhof-Schöneberg führt die Liste mit 13.737 Verfahren an, gefolgt von Charlottenburg-Wilmersdorf mit 11.209 und Friedrichshain-Kreuzberg mit 9.266. Mitte liegt auf Platz fünf mit 5.904 Verfahren. Das meiste Bußgeld seit 2023 trieb Friedrichshain-Kreuzberg ein: 5,3 Millionen Euro. Berlinweit wurden insgesamt 13,5 Millionen Euro eingenommen.
pau
