Hört man sich unter den Zuschauerinnen und Zuschauern der Prozesse im Kriminalgericht Moabit um, trauern viele der Internetseite berlinkriminell.de hinterher. Dort fanden sich bis vor ein paar Jahren alle anstehenden Strafprozesse und Prozesstage übersichtlich zusammengefasst. Warum die Seite vom Netz ging, ist nicht bekannt. Die Berliner Justiz bietet diesen Service nun allerdings selbst an, der mit einem nicht unerheblichen Aufwand verbunden ist.
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„Die Berliner Strafgerichte – das Amtsgericht Tiergarten, das Landgericht Berlin I und die Strafsenate des Kammergerichts – werden künftig eine Auswahl an Gerichtsterminen, die für die Öffentlichkeit von Interesse sein könnten, auf ihren Webseiten veröffentlichen“, gab Sprecherin Lisa Jani am Donnerstag per Mitteilung bekannt. „Ziel ist es, dem großen Interesse der Berlinerinnen und Berliner an strafrechtlichen Hauptverhandlungen gerecht zu werden – und gleichzeitig transparenter zu werden.“
Öffentliche Gerichtsverhandlungen: Zuschauerplätze nicht reservierbar
In einem Rechtsstaat ergehen Urteile bekanntermaßen „im Namen des Volkes“. Verhandlungen müssen also grundsätzlich öffentlich sein. In jedem Saal stehen dafür Sitzplätze für Zuschauerinnen und Zuschauer zur Verfügung. Reservieren kann man sie im Vorfeld jedoch nicht.
In anderen Bundesländern ist ein solcher Service bereits seit Längerem üblich. In Berlin wurden bislang nur Journalistinnen und Journalisten von der Pressestelle per Wochenplan elektronisch über die anstehenden Verfahren informiert. Alle anderen wurden auf physische Aushänge verwiesen.
Berliner Strafgerichte verhandeln pro Tag bis zu 250 Verfahren
Die Berliner Strafgerichte gelten als größter Strafrechtskomplex Europas. Am Landgericht gibt es 44 große sowie mehrere kleine Strafkammern. Das Kammergericht – als Oberlandesgericht die höchste Instanz der Berliner Justiz – ist unter anderem für Staatsschutzverfahren zuständig. So wird dort bereits seit Ende 2023 wegen des Verdachts des Landesverrats gegen einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts verhandelt, der für Russland spioniert haben soll.
Das Amtsgericht Tiergarten wiederum hat fast 200 Abteilungen, die sich vorwiegend mit alltäglicheren Dingen wie Verkehrsverstößen oder kleineren Eigentumsdelikten beschäftigen. Amtsgerichte dürfen in Deutschland maximal Freiheitsstrafen von bis zu vier Jahren verhängen. Vor dem Amtsgericht Tiergarten, benannt nach dem ehemaligen Berliner Bezirk, zu dem Moabit bis 2001 gehörte, finden Verfahren teils im 20-Minuten-Takt statt. In Moabit gebe es pro Tag 150 bis 250 Verfahren über alle Instanzen hinweg, sagt Jani.
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Online bekannt gegeben werden bereits seit dem 2. Januar alle Strafsachen beim Kammergericht sowie beim Landgericht Berlin I. Amtsgerichtsverfahren würden wegen der Menge nur aufgeführt, „wenn über sie bereits öffentlich – etwa in den Medien – berichtet wurde oder sie sonst von herausragender Bedeutung sind“, so Sprecherin Jani weiter. Namen und andere Dinge, die Angeklagte identifizierbar machen würden, bleiben ungenannt. Auch nicht öffentliche Verfahren etwa gegen Jugendliche oder Verfahren gegen nicht oder vermindert schuldfähige Personen – sogenannte Sicherungsverfahren – werden nicht aufgeführt.
