Die „Friedensstatue“ in Moabit muss entfernt werden. Das urteilte nun das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren. Um das sogenannte Trostfrauen-Mahnmal, das der Korea-Verband e.V. 2020 als „temporäre Kunst im öffentlichen Raum“ aufstellen durfte, hat sich seit mehreren Monaten ein possenhafter Rechtsstreit entwickelt. Jetzt gibt es eine weitere richterliche Entscheidung in der Sache.
Trostfrauen-Streit: Neuer Standort für Mahnmal sorgt für Kontroversen
Das Mahnmal erinnert an die Verschleppung und Zwangsprostitution unzähliger koreanischer Frauen durch japanische Soldaten im Zweiten Weltkrieg. Der Korea-Verband durfte dieses anfänglich auf Erlaubnis des Bezirksamtes Mitte für ein Jahr auf dem Unionplatz aufstellen. Die Genehmigung wurde anschließend für ein weiteres Jahr verlängert, bevor ein Ausweichort auf einem nicht weit entfernten Grundstück angeboten wurde.
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Das Bezirksamt argumentiert, dieser neue Standort sei „genauso öffentlich zugänglich“ und wäre „mindestens genauso gut geeignet für Versammlungen“. Der Korea-Verband sieht das anders, lehnte den Vorschlag ab und versuchte mit einem Eilantrag, die bisherige Duldung weiterhin zu verlängern. Das blieb allerdings erfolgos.
Nun muss der Korea-Verein die Statue also entfernen. Schon vorab hatte dieser jedoch angekündigt, im Falle einer Niederlage vor Gericht einen Umzug in einen anderen Bezirk zu prüfen. Noch ist das Urteil allerdings nicht rechtskräftig.
