Kommt sie oder kommt sie nicht? Um das Projekt Magnetschwebebahn wird in Berlin heftig gestritten. Die CDU will sie unbedingt, die anderen Parteien eher nicht. Nun sorgte eine Antwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Kristian Ronneburg zusätzlich für Verwirrung. „Aktuell ist eine Machbarkeitsstudie nicht in dem Vergabekalender des Senats enthalten“, schreibt darin Staatssekretärin Britta Behrendt.
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Ronneburg sah das Projekt bereits vor dem Aus. „Es ist der richtige Schritt, dem Projekt den Stecker zu ziehen“, sagte er der Berliner Morgenpost. Doch womöglich kam seine Freude zu früh. Auf eine Nachfrage des Tagesspiegels bei Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) sagte deren Sprecherin, die Magnetschwebebahn werde in das Mobilitätskonzept Eingang finden, das man aktuell mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) ausarbeite. Eine Machbarkeitsstudie mache deshalb keinen Sinn mehr. Ein erster Entwurf für das Konzept werde voraussichtlich nächstes Jahr vorgestellt.
Linken-Politiker: „Die Begründung ist abenteuerlich“
Dies löste wiederum Unverständnis beim Linken-Politiker Ronneburg aus. „Die Begründung der @SenMVKUBerlin ist abenteuerlich. Es soll nicht etwa eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden, NEIN die Magnetschwebebahn soll gleich in ein nicht näher genanntes Mobilitätskonzept der #BVG aufgenommen werden. Wissen die schon von ihrem Glück?“, schrieb Ronneburg beim Kurznachrichtendienst „X“.
Und weiter: „Ohne Machbarkeitsnachweis soll eine Technologie gleich in ein Mobilitätskonzept (!) aufgenommen werden. Es nähert weiter den Verdacht, dass am Ende des Tages noch ganz andere Interessen mit diesem Projekt verfolgt werden.“ Der Linken-Politiker sprach von einem „gescheiterten Lobby-Projekt“ der CDU. Absehbar werde „kein einziger Umsetzungsschritt“ erfolgen.
Die Begründung der @SenMVKUBerlin ist abenteuerlich. Es soll nicht etwa eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden, NEIN die Magnetschwebebahn soll gleich in ein nicht näher genanntes Mobilitätskonzept der #BVG aufgenommen werden. Wissen die schon von ihrem Glück? (2/3)
— Kristian Ronneburg (@k_ronneburg) October 22, 2024
Plan für Magnetschwebebahn steht schon lange in der Kritik
Der Plan, eine Magnetschwebebahn in Berlin zu testen, stand von Beginn an in der Kritik. Der Fahrgastverband Igeb sprach bei dem Projekt von einem „vagen Traum“, dem sich eine ganze Arbeitsgruppe widme, während alltägliche Probleme etwa im Busverkehr vernachlässigt würden. Auch Grüne und Linke waren von Anfang an skeptisch. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte die Technik dagegen als Möglichkeit eingestuft, um die Außenbezirke besser an den Schienenverkehr anzubinden. BM
