Bei der Briefwahl gab es wieder eine Panne: In Pankow haben einige Briefwähler ihre Wahlunterlagen versehentlich zweimal zugeschickt bekommen. Laut dem Bezirkswahlamt lag die Zahl allerdings im einstelligen Bereich. In einem Fall bekam der Betreffende, der selbst auf die doppelte Zusendung hingewiesen hatte, am Sonntag Besuch von einem Mitarbeiter des Wahlamts, der die überzähligen Unterlagen wieder abholte.

Auch das Landeswahlamt bestätigte die Panne: „Der besagte Fall aus Pankow ist uns bekannt“, teilte die Behörde mit. Demnach ist ein individueller Bearbeitungsfehler der Grund gewesen, den das Bezirkswahlamt Pankow unbürokratisch durch die persönliche Abholung beim Betroffenen geklärt habe.

„Unabhängig davon, hat das Bezirkswahlamt die internen Prozesse angepasst und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sensibilisiert, damit sich der Fehler nicht wiederholt“, sagte der Leiter des Landeswahlamtes, Guido Kleinert. Die Bezirkswahlämter seien bemüht, bei Fehlern schnellstmöglich mit den Betroffenen in Kontakt zu treten und unbürokratisch zu helfen beziehungsweise den Fehler rechtzeitig zu beheben.

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Zahl der Briefwähler gestiegen

Laut der Berliner Landeswahlleitung hat die Zahl der Briefwähler im Vergleich zur Europawahl 2019 deutlich zugenommen. Allein in Pankow seien bis Donnerstag gut 98.000 Briefwahlunterlagen ausgestellt worden.

Bei den Vorbereitungen für die Europawahl hatte es in den vergangenen Wochen mehrere kleine Pannen gegeben: So lieferte eine Druckerei in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Friedrichshain-Kreuzberg teilweise blass gedruckte Stimmzettel aus. Der Landeswahlleitung zufolge handelte es sich ebenfalls nur um wenige Fälle.

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Rund 14.000 online gestellte Briefwahlanträge wurden außerdem erst mit tagelanger Verspätung an die Briefwahlämter übermittelt. Der Versand der Briefwahlunterlagen durch die Ämter an die Antragsteller verzögerte sich deswegen. Und schon zuvor funktionierte der auf den Wahlbenachrichtigungen aufgedruckte QR-Code zeitweise nicht, mit dessen Hilfe Briefwahlunterlagen normalerweise unkompliziert online beantragt werden können.

Für die Europawahl sind nach Angaben der Landeswahlleitung in Berlin etwa 2,5 Millionen Menschen wahlberechtigt. Neben deutschen Staatsbürger sind dies auch in Berlin lebende Menschen aus anderen EU-Ländern, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

jst/dpa