Dürfen Palästina-Demos verboten werden? Fragen und Antworten

Öffentliche Sicherheit

Dürfen Palästina-Demos verboten werden? Fragen und Antworten

Berlin. Viele pro-palästinensische Demonstrationen wurden in Berlin verboten. Warum? Ist das verfassungskonform? Fünf Fragen und Antworten.

Von Alexander Rothe

27.10.2023, 05:30 Uhr

Nach den Demonstrationsverboten versammelten sich dennoch viele Menschen immer wieder auf den Straßen Berlins. Viele fühlten sich in ihren Grundrechten eingeschränkt — Nach den Demonstrationsverboten versammelten sich dennoch viele Menschen immer wieder auf den Straßen Berlins. Viele fühlten sich in ihren Grundrechten eingeschränkt© ddp/AdoraPress | AdoraPress

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