"Digitales Medienhaus"

Bau des Digitalen Medienhauses soll gestoppt werden

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Julian Würzer
So funktioniert die ARD

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Am Donnerstag soll der Verwaltungsrat darüber entscheiden. Eine entsprechende Beschlussvorlage ist bereits ausgearbeitet.

Berlin.  Das „Digitale Medienhaus“ des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) steht offenbar vor dem Aus. Wie das Portal „Business Insider“ berichtete, ist der Sender bei einer internen Analyse des Bauvorhabens zu dem Schluss gekommen, das millionenschwere Vorhaben zu stoppen. Es fehle dem RBB nicht nur das nötige Geld, sondern auch die Akzeptanz innerhalb der Belegschaft. Die RBB-Geschäftsleitung teile diese Auffassung und wolle dem Verwaltungsrat nun empfehlen, einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Die Sitzung, auf der das Thema besprochen wird, soll am kommenden Donnerstag, 1. Dezember, stattfinden. „Dafür ist eine Entscheidungsvorlage vorbereitet“, sagte Dorette König, amtierende Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrats, auf Nachfrage. Genaue Details zu der Vorlage konnte sie nicht nennen. In der Sitzung soll zunächst über das Vorhaben beraten werden. Anschließend soll in einer Abstimmung eine Entscheidung über die Zukunft des Digitalen Medienhauses getroffen werden, so König weiter. Ein RBB-Sprecher wollte sich laut „Business Insider“ zu dem Vorgang zunächst nicht äußern. Man wolle den Beratungen und der Entscheidung des Verwaltungsrates in dieser Sache nicht vorgreifen, sagte er.

CDU-Landtagsfraktionschef: Keine Luftschlösser, sondern Lücke zu Netflix schließen

Brandenburgs CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann befürwortet, das Projekt womöglich endgültig stillzulegen. Es sei die richtige Entscheidung gewesen, das Digitale Medienhaus noch einmal einer kritischen Prüfung zu unterziehen, sagte er der Berliner Morgenpost. „Statt Luftschlösser zu bauen, brauchen wir jetzt ein digitales Angebot, das die Lücke zu den Streaming-Plattformen wie Netflix schließt, um nicht noch weiter den Anschluss an ganze Generationen zu verlieren.“

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Für den Gebührenzahler sind bereits hohe Kosten durch das Digitale Medienhaus entstanden. Wie es in dem Bericht von !Business Insider“ weiter heißt, könnte der RBB auf rund 8,8 Millionen Euro sitzen bleiben. In dieser Summe seien die bisherigen Planungen für das Projekt enthalten sowie mögliche Schadensersatzansprüche. Wie das Online-Magazin weiter berichtete, zahlte der RBB fast eine Million Euro für die Rechtsberatung von zwei Kanzleien. So soll die Kanzlei Redecker einige Tausend Euro für die Begleitung von Förderanträgen erhalten haben. Mehr als 900.000 Euro soll die Kanzlei Luther für die juristische Beratung des Projekts beim RBB abgerechnet haben.

Früherer RBB-Verwaltungsratschef soll Kanzlei und Berater empfohlen haben

Zudem soll noch eine dritte Kanzlei mit dem Vorhaben beauftragt worden sein. Bei dieser soll es sich um die Kanzlei Görg handeln, die bestimmte Berater und Anwälte für den Sender bewerten sollte, die der frühere Vorsitzende des RBB-Verwaltungsrates, Wolf-Dieter Wolf, empfohlen haben soll. Brisant ist dabei, dass er auch die Kanzlei ausgewählt haben soll. Dem Bericht zufolge sollen die angefallenen Kosten direkt über die Intendanz, also das Büro von der inzwischen fristlosen entlassenen Patricia Schlesinger, abgerechnet worden sein.

Wegen der umstrittenen Beraterverträge wurden auch Vorwürfe der Vetternwirtschaft laut. Unter anderen deshalb ermittelt die Berliner Generalstaatsanwaltschaft inzwischen gegen Wolf und Ex-Intendantin Schlesinger. Beide wiesen die Vorwürfe zurück. Ergebnisse liegen noch nicht vor, es gilt bis dahin die Unschuldsvermutung.

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Kosten für das Digitale Medienhaus liegen bei mindestens 188 Millionen Euro

Das Digitale Medienhaus war im Zuge der Krise beim RBB zunächst auf Eis gelegt worden. Zuletzt war der Sender von Kosten in Höhe von 188 Millionen Euro ausgegangen – deutlich mehr als anfangs kommuniziert. Zunächst standen 60 Millionen Euro im Raum, dann war von 125 Millionen Euro die Rede. Wie das RBB-Rechercheteam mittlerweile aufgedeckt hat, sind die Kosten aber schon zu Beginn der Planung über 200 Millionen geschätzt worden. Die Zahlen soll zuvor aber nie öffentlich gemacht worden sein.

Landesrechnungshof will bald Empfehlungen für Reform des RBB-Staatsvertrag abgeben

Indes will der Brandenburger Landesrechnungshof der Landespolitik bis zum Frühjahr Empfehlungen für eine Reform des RBB-Staatsvertrags geben. Bis dahin sei ein Ergebnis der Prüfung des RBB gemeinsam mit dem Landesrechnungshof Berlin zu erwarten, sagte Rechnungshof-Präsident Christoph Weiser. „Wir wollen dazu beitragen, das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in den RBB als gemeinsame Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg wieder zu stärken“, sagte Weiser.

( mit bee und dpa )