Berlin. So emotional erlebt man Berlins Innensenatorin Iris Spranger selten, wie am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Wütend wies die SPD-Politikerin den pauschalen Vorwurf zurück, die Berliner Polizei sei rassistisch. „Ich bin sauer darüber, wenn immer wieder Kollegen angegriffen werden und dann im Gegenzug behauptet wird, es ist Rassismus auf breiter Reihe“, so Spranger. „Ich kann es mir nicht mehr anhören.“
Auf der Tagesordnung stand eine kürzlich vorgestellte wissenschaftliche Studie der Technischen Universität zu dem Thema. Die Wissenschaftler stellten keinen strukturellen Rassismus und auch keine rassistischen Kontrollen fest, forderten aber mehr Offenheit, Sensibilität und Fortbildungen für das Thema. „Die Studie macht ganz deutlich, dass die Berliner Polizei ein Problem mit Rassismus hat und ganz wenig dagegen tut“, lautete das Resümee des Linken-Abgeordneten Ferat Kocak, an dem sich der Streit entzündete.
Spranger verwies darauf, dass Polizisten mit Migrationshintergrund mitunter selbst Opfer von rassistischen Anfeindungen werden. Sie lud Kocak ein, nachts mit ihr Einsätze zu begleiten, um sich selbst ein Bild davon zu machen. Applaus erhielt Spranger von CDU, FDP und AfD. „Da könnte meine Koalition auch mal mitklatschen und nicht nur die Opposition, darüber bin ich auch entsetzt“, sagte sie.
Mehr Transparenz: Spranger will mehr „als diese 300 Bodycams“
Wenn Linke und Grüne mehr Transparenz bei der polizeilichen Arbeit fordern, sollten sie aufhören, sich weiter gegen Bodycams zu sträuben, so Spranger. Die werden derzeit nur testweise eingesetzt. Wenn die Koalitionäre grünes Licht geben würden, kaufe sie „sofort noch mehr als diese 300 Bodycams“.
Die beiden innenpolitischen Sprecher von Grünen und Linken, Vasili Franco und Niklas Schrader, erwiderten, dass es nicht um einen pauschalen Rassismus-Vorwurf gegen die Polizei gehe. Nicht alle Menschen hätten „das gleiche Vertrauen in die Polizei, daran müssen wir arbeiten“, sagte Franco.
Zuletzt hatte es aufgrund rassistischer Vorfälle Vertrauensverluste gegeben. Dies anzusprechen sei kein Grund für einen solchen Wutanfall, so Schrader.
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