Schulausschuss

Bildungssenatorin verteidigt Aufhebung der Präsenzpflicht

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Nicole Dolif
Anfang der Woche hob die Bildungsverwaltung überraschend die Präsenzpflicht an den Schulen auf. Dies gilt zunächst bis Ende Februar.

Anfang der Woche hob die Bildungsverwaltung überraschend die Präsenzpflicht an den Schulen auf. Dies gilt zunächst bis Ende Februar.

Foto: Patrick Pleul / dpa

Gerade mal zwischen null und drei Prozent der Schüler seien zu Hause geblieben. Die Opposition kritisiert eine fehlende Strategie.

Berlin.  Unklare Quarantäneregeln, die Aufhebung der Präsenzpflicht, die zukünftige Teststrategie in Schulen und Kitas die Lage ist sehr unübersichtlich. Eltern, Schüler, Schul- und Kitaleitungen sind verunsichert, welche Maßnahmen aktuell gerade gelten. Klare Antworten darauf gab es auch bei der Sondersitzung des Bildungsausschusses am gestrigen Freitag nicht. Das Infektionsgeschehen sei sehr dynamisch und alle Maßnahmen müssten laufend angepasst werden – manchmal auch sehr kurzfristig.

Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) erklärte erneut, wie es zum Richtungswechsel des Senats und damit zum Aussetzen der Präsenzpflicht gekommen sei. Man habe die Sorgen der Eltern in Bezug auf das Infektionsgeschehen ernst genommen und ihnen diese Möglichkeit temporär geben wollen. Tatsächlich zu Hause geblieben seien zum jetzigen Zeitpunkt allerdings gerade mal zwischen null und drei Prozent der Kinder – variierend von Bezirk zu Bezirk. „Aber ich denke, es ist psychologisch ein ganz wichtiges Moment, weil die Erziehungsberechtigten nun ganz für sich entscheiden können, ob sie ihr Kind in die Schule schicken oder zu Hause lernen lassen“, so die Senatorin. Sie halte weiterhin am Stufenplan fest, in dem zur Zeit 16 Schulen auf Gelb stehen und sich im Wechselunterricht befinden. Außerdem werde in den Schulen nach den Winterferien zunächst zwei Wochen lang täglich getestet. Weiter hätten die Schüler am letzten Schultag auch einen Test mitbekommen, um sich bereits vor dem Schulbeginn zu Hause testen zu können. „Das ist die größtmögliche Sicherheit, die wir im Moment geben können“, so Busse.

Quarantäneregelung in Schule und Kita noch uneinheitlich

Ende des Monats werde auch noch eine weiter Tranche Luftfiltergeräte an die Schulen geliefert. Damit wären dann rund 30.000 Geräte verteilt worden. Auf die Nachfrage, ob sie auch alle angeschlossen und in Betrieb seien, konnte Busse nicht mit Sicherheit antworten. Sie gehe allerdings davon aus, dass die Schulen sich über die Geräte freuten und sie auch benutzen. Regelmäßiges Lüften bleibe dennoch wichtig – das ginge zur Not auch, in dem man sich alle 20 Minuten eine Eieruhr stelle, um es nicht zu vergessen. In den Kitas seien mittlerweile 1,8 Millionen Lollitests angekommen. Diese Anzahl reichen nach Angaben der Bildungsverwaltung bei drei verpflichtenden Tests pro Woche für rund einen Monat, weitere drei Millionen Lollitests sind bereits bestellt.

Obwohl für die Kinder in den Schulen zukünftig keine PCR-Tests mehr vorgesehen sind, will die Bildungsverwaltung dennoch weiterhin die aktuellen Infektionszahlen auf der Homepage veröffentlichen. Grundlage seien dann allerdings, anders als jetzt, die Ergebnisse der Antigen-Schnelltests in den Schulen, so Staatssekretär Alexander Slotty. Wie die Quarantäneregelung in Schule und Kita zukünftig gehandhabt werden soll, ist noch uneinheitlich. In den Schulen sei die Kontaktpersonen-Quarantäne wie von den Amtsärzten angekündigt beendet. Die Strategie nenne sich „Test to stay“. Heißt: Die Kontaktperson bleibt in der Schule und wird in der Woche täglich getestet, um eine Ansteckung schnell zu erkennen.

In den Kitas hingegen gelte zunächst weiterhin eine Quarantäne für die Kontaktpersonen, wie sie im aktuellen Trägerschreiben angekündigt worden ist, so Staatssekretär Aziz Bozkurt. Hier wolle man aber schnell Klarheit schaffen und ein aktualisiertes Trägerschreiben sei auch bereits in Arbeit.

Busse betonte, dass die Schüler, die in diesem Jahr ihre Abschlüsse machen, keine Nachteile bei ihren Prüfungen haben sollen. Für das Abitur seien Erleichterungen wie im vergangenen Jahr geplant. Ob die Abschlussprüfungen der neunten und zehnten Klasse zu normalen Bedingungen stattfinden, ist noch unklar. Thomas Duveneck, Abteilungsleiter der Senatsverwaltung hielt dies für möglich, eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen.

Katharina Günther-Wünsch, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, die einen Dringlichkeitsantrag in die Sitzung eingebracht hatte, in dem sie klare politische Vorgaben zum Coronaschutz forderte, sprach von einer „Farce“: „SPD-Bildungssenatorin Busse will in der Pandemie weiterhin nur ,auf Sicht‘ fahren. Eine dringend erforderliche neue Strategie mit besseren Abstimmungen aller Beteiligten für mehr Verlässlichkeit, Klarheit und Planbarkeit in der Pandemie an unseren Schulen strebt sie nicht an. Stattdessen setzt sie auf ihre Glaskugel und Eieruhren beim Stoßlüften.“