Nahverkehr in Berlin

S-Bahn-Ausschreibung: Frist für Bewerber erneut verlängert

| Lesedauer: 3 Minuten
Seit 2020 läuft die Ausschreibung für zwei Teilnetze der Berliner S-Bahn. Die Frist für die Abgabe von Angeboten wurde nun ein weiteres Mal verlängert.

Seit 2020 läuft die Ausschreibung für zwei Teilnetze der Berliner S-Bahn. Die Frist für die Abgabe von Angeboten wurde nun ein weiteres Mal verlängert.

Foto: Carsten Koall / dpa

Angebote bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung können nun bis November abgegeben werden. Auch ein Nachprüfungsverfahren läuft noch.

Berlin. Bei der Ausschreibung der Berliner S-Bahn gibt es die nächste Verschiebung: Zum zweiten Mal wird die Frist verlängert, bis zu der Bewerber erste Angebote abgeben können. Ursprünglich war diese für Ende August angesetzt, dann wurde sie auf den 28. September verschoben. Als neuen Termin nannte eine Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung auf Anfrage nun den 2. November. Die Verlängerung sei – erneut – „auf Bitten von Bewerbern“ geschehen.

Bei der seit dem vergangenen Jahr laufenden Ausschreibung handelt es sich um die größte in der Geschichte der Berliner S-Bahn. Es geht um die beiden Teilnetze Nord-Süd sowie Stadtbahn, für die jeweils sowohl die Fahrzeuglieferung und -instandhaltung sowie der Betrieb neu vergeben werden. Mindestens 1308 neue Fahrzeuge sollen angeschafft werden und im Anschluss in Landesbesitz übergehen. Angebote können für das Gesamtpaket, aber auch für Einzellose abgegeben werden.

S-Bahn-Ausschreibung: Zuschlag weiter für viertes Quartal geplant

Trotz der zweiten Verschiebung will das Land aber an seinem weiteren Zeitplan festhalten. An diesem ändere sich nichts, so die Verwaltungssprecherin, „auch nicht am Datum der geplanten Betriebsaufnahme in den Teilnetzen Stadtbahn und Nord-Süd“. Bis wann die finalen Angebote eingereicht werden sollen, stehe noch nicht fest. Im derzeit ersten Schritt geht es zunächst um sogenannte indikative Angebote, die die Grundlage für anschließende Verhandlungen bilden. „Der Zuschlag ist nach wie vor für das vierte Quartal 2022 vorgesehen“, erklärt die Sprecherin.

Weiter im Raum steht aber auch eine mögliche Überprüfung, ob die Ausschreibung vergaberechtlich korrekt ist. Ein entsprechender Nachprüfungsantrag wurde – wohl vom französischen Konzern Alstom – am 24. Juni, also vor inzwischen mehr als drei Monaten, bei der Vergabekammer gestellt, das Verfahren scheint aber noch immer weit am Anfang zu stehen: Einen neuen Sachstand gebe es nicht, heißt es aus der Senatswirtschaftsverwaltung. Wann eine Verhandlung stattfindet oder wie lange das Verfahren noch dauert, ist damit offen.

Vergabeverfahren läuft unabhängig von Nachprüfung weiter

Wie die Sprecherin der Verkehrsverwaltung mitteilt, sei der weitere Ablauf des S-Bahn-Vergabeverfahrens vom parallel laufenden Nachprüfungsverfahren nicht betroffen, es werde wie geplant fortgesetzt. So wird der Zeitplan zunächst nicht weiter verzögert. Andererseits schreitet das Verfahren zumindest mit einer gewissen Unsicherheit voran und der Möglichkeit, dass die Bewerber noch einmal neue Angebote erstellen und einreichen müssen, sollte die Kammer vergaberechtliche Fehler erst nach Ablauf der derzeitigen Frist am 2. November feststellen.

Kritikpunkt an der derzeitigen Gestaltung der Ausschreibung ist, dass diese so Angebote für die Gesamtleistung bevorzugen würde. Bewerber, die also nur für die Fahrzeugkonstruktion oder den Betrieb eines Netzes bieten, werden Kritikern wie der Berliner FDP-Fraktion zufolge benachteiligt, auch wenn sie für die einzelne Leistung ein besseres Angebot machen. Die Folge könnten Mehrkosten für das Land Berlin sein.

Zugleich gibt es die Befürchtung, dass es so auch weniger Bewerber geben könnte. Absehbar ist, dass ein Konsortium aus S-Bahn Berlin, Stadler und Siemens-Mobility ein Angebot einreichen wird, gegründet wurden dafür bereits zwei Gemeinschaftsunternehmen mit gemeinsamer Kontrolle. Auch Alstom will sich dem Vernehmen nach am Wettbewerb beteiligen. Darüber hinaus ist wenig bekannt. Aus der Verkehrsverwaltung heißt es lediglich, es gebe nach wie vor ein großes Interesse und eine „intensive Beteiligung am Wettbewerb“.