Wahlkampf

Parteien hängen Wahlplakate in Berlin schon vorfristig auf

| Lesedauer: 3 Minuten
Ein Wahlhelfer befestigte am Sonnabend gegen 19.30 Uhr ein CDU-Plakat. Das Plakat von der SPD hing bereits. Erlaubt war das Befestigen von Plakaten erst am Sonntag ab 00.00 Uhr.

Ein Wahlhelfer befestigte am Sonnabend gegen 19.30 Uhr ein CDU-Plakat. Das Plakat von der SPD hing bereits. Erlaubt war das Befestigen von Plakaten erst am Sonntag ab 00.00 Uhr.

Foto: Andreas Gandzior

Erlaubt war das Anbringen von Plakaten am Sonntag ab 00.00 Uhr, mancherorts begannen die Wahlhelfer damit aber früher.

Nun ist der Wahlkampf in Berlin richtig sichtbar: Sieben Wochen vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zum Bundestag haben die Parteien damit begonnen, Wahlplakate aufzuhängen oder aufzustellen. Erlaubt war das am Sonntag ab 00.00 Uhr, mancherorts begann das Wettrennen um begehrte Laternenpfähle aber auch schon am Samstagabend.

Nach Beobachtungen von Reportern brachen Vertreter mehrerer Parteien auf diese Weise die Regeln. Die Linken brachten bereits um 19 Uhr Plakate an der Bernauer Straße an. Auch die CDU hatte es eilig. Ein Wahlhelfer befestigte am gegen 19.30 Uhr ein CDU-Plakat in der Wintersteinstraße. Ein Plakat von der SPD hing bereits.

Die Initiatoren des Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnungskonzerne, der wie die Wahlen am 26. September stattfindet, plakatierten bereits ab Samstagnachmittag. Auch das war eigentlich nicht erlaubt.

Wahlhelfer wurden in Berlin angegriffen

Mehrfach wurden Helfer beim Anbringen von Plakaten angegriffen. Entsprechende Vorfälle meldete die Polizei aus Staaken, Spandau, Wilmersdorf und Rudow. Größere Verletzungen trug demnach niemand davon.

Beim Plakatieren klotzen die Wahlkämpfer statt zu kleckern: Allein die sechs im Landesparlament vertretenen Parteien hängen in der Stadt mehr als 100.000 Plakate auf, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Darunter sind mindestens 1550 Großflächenplakate - auf mobilen Systemen, an festen Standorten an Straßen oder in der U-Bahn. Hinzu kommen mindestens 102.500 kleinere Poster mit Slogans oder den Fotos von Kandidatinnen und Kandidaten.

Bundestagswahl 2021

Auch in Zeiten fortschreitender Digitalisierung sehen die Parteien in dieser Art von Wahlwerbung eine der wichtigsten Säulen des Wahlkampfes. Die Plakate seien ein sichtbares Zeichen für viele Menschen, dass am 26. September 2021 in Berlin Wahlen stattfinden, hieß es. Zudem seien Plakate ein wichtiges Instrument, um Inhalte zu vermitteln, und gäben den Kandidatinnen und Kandidaten ein Gesicht.

Das Anbringen von Wahlwerbung im öffentlichen Raum in Berlin gilt als „Straßensondernutzung“ und ist frühestens sieben Wochen vor der Wahl erlaubt. Spätestens am 2. Oktober müssen alle Plakate wieder aus dem Stadtbild verschwunden sein.

Mit so vielen Plakaten planen die Parteien

  • Die SPD setzt für das Abgeordnetenhaus und die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen rund 400 Großflächentafeln und ungefähr 20.000 Plakate ein.
  • Die Linke plant für die Abgeordnetenhauswahl mit 12.710 Personenplakaten, 12.750 Themenplakaten sowie 300 mobilen Großflächen.
  • Die Grünen haben rund 12.000 Laternenplakate für etwa 6000 Standorte vorbereitet. Außerdem sind 200 mobile Großflächen und um die 150 „Hintergleisflächen“ vorgesehen, also Plakate etwa in der U-Bahn. Hinzu kommen nach Angaben aus der Landesgeschäftsstelle feste Großflächen und Litfaßsäulen sowie Plakate, die Direktkandidaten in den Bezirken haben drucken lassen.
  • Die AfD setzte um die 30.000 Plakate ein, darunter sind solche für die Bundestagswahl, die ebenfalls am 26. September stattfindet.
  • Die FDP stellt etwa 500 Großflächenplakate auf und bringt 10.000 bis 15.000 Kleinflächenplakate an.
  • Die CDU erklärt: „Über die Gesamtzahl der Plakate kann keine Aussage getroffen werden, da diese nicht zentral durch den Landesverband Berlin bestellt werden, sondern auch durch die Kreisverbände.“
( dpa/BM )