Berliner Liste steht

Berliner AfD bereitet sich auf Wahlen vor

| Lesedauer: 3 Minuten
Kristin Brinker, Landesvorsitzende der AfD Berlin, gewinnt die Landesliste für das 19. Berliner Abgeordnetenhaus und wird Spitzenkandidatin für die AfD.

Kristin Brinker, Landesvorsitzende der AfD Berlin, gewinnt die Landesliste für das 19. Berliner Abgeordnetenhaus und wird Spitzenkandidatin für die AfD.

Foto: Annette Riedl / dpa

Die Bundestagsliste wird am nächsten Wochenende aufgestellt

Die Berliner AfD hat ihre Liste für die Abgeordnetenhauswahl aufgestellt. Bei ihrem zweitägigen Parteitag, der in einem Zelt auf einem landeseigenen Grundstück, das die AfD vom Senat gemietet hatte, stattfand, wurde entschieden, dass die AfD-Landesvorsitzende Kristin Brinker die Partei in den Wahlkampf ums Abgeordnetenhaus führen soll. Während der Wahlversammlung in Biesdorf votierten, wie berichtet, am Sonnabend 89,5 Prozent der Delegierten für die Berliner Landesvorsitzende. Brinker erhielt 213 von 238 abgegebenen Stimmen. Es gab 23 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen.

Die Abgeordnetenhauswahl ist für den 26. September parallel zur Bundestagswahl geplant. Bei der zweitägigen Wahlversammlung legt die AfD als letzte der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien ihre Kandidatenliste fest. Die 49 Jahre alte Brinker ist seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses und Haushaltsexpertin der Partei. An der Spitze des Landesverbands steht sie erst seit Mitte März. Bei einem Parteitag setzte sie sich damals gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch durch. Allerdings erst im vierten Wahlgang. Brinker soll, geht es nach Delegierten, die Partei zu einem ähnlichen Erfolg führen wie vor fünf Jahren. Damals, bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2016, zog die AfD mit 14,2 Prozent der Zweitstimmen in das Abgeordnetenhaus ein. Der heutige Fraktionschef Georg Pazderski war damals Spitzenkandidat der Berliner AfD. Die Partei ist im Landesparlament als fünftstärkste von sechs Fraktionen mit 22 Abgeordneten vertreten. Teile der AfD werden vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Proteste gegen die Wahlversammlung in Biesdorf

Rund um das Gelände in Biesdorf protestierten zahlreiche Menschen mit Kundgebungen gegen die Rechtspopulisten. Der Tagungsort war mit Bedacht gewählt, denn in Marzahn-Hellersdorf ist die AfD sehr viel stärker als in anderen Bezirken. Die Polizei sicherte die Wahlversammlung mit einem großen Aufgebot. Die Gegenproteste verliefen nach Polizeiangaben insgesamt überwiegend störungsfrei.

Auf Platz zwei und drei wurden, wie berichtet, die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ronald Gläser und Karsten Woldeit gewählt. Auf Platz vier und fünf landeten Harald Laatsch und Frank-Christian Hansel, die ebenfalls beide bereits Mitglieder der Fraktion sind.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski trat nicht mehr an. Bis zuletzt war unklar, ob der 69-Jährige noch einmal ins Abgeordnetenhaus will. Aus der Partei hieß es vor dem Parteitag, Pazderski habe stattdessen Interesse angemeldet, bei der Bundestagswahl für den Bundestag zu kandidieren. Diese Option hatte er bereits Anfang 2020 öffentlich ins Spiel gebracht. Brinker gilt als Gegnerin Pazderskis. Über ihre Kandidaten für die Bundestagswahl will die Berliner AfD erst am kommenden Wochenende entscheiden. Dann steht bereits eine weitere Wahlversammlung an, die erneut in Biesdorf stattfinden soll. Eine Woche danach, am 19. Juni, wollen die Delegierten der Berliner AfD bei einem Parteitag das Wahlprogramm beschließen.

( BM/dpa )