Radwege

Gerichtsverfahren gegen Pop-up-Radwege eingestellt

Die Pop-up-Radwege in Berlin dürfen bleiben. Eine Klage dagegen wurde zurückgezogen.

Die Pop-up-Radwege in Berlin dürfen bleiben. Eine Klage dagegen wurde zurückgezogen.

Foto: Paul Zinken / dpa

Der Rechtsstreit um die Zukunft der Pop-up-Radwege ist zu Ende. Die Klage gegen die Strecken wurde zurückgezogen.

Berlin. Das Verfahren gegen die Pop-up-Radwege am Berliner Verwaltungsgericht ist eingestellt worden. Die Klage des AfD-Politikers Frank Scholtysek wurde zurückgenommen. Das teilte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Donnerstagabend bei Twitter mit. Günther nannte die Nachricht in ihrem Tweet „sehr gute Neuigkeiten“. Der Schritt sei eine wichtige Etappe für mehr Verkehrssicherheit, die Mobilitätswende und die „Vision Zero“, das Ziel die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu senken.

Pop-up-Radwege in Berlin - Reaktion auf wachsende Zahl der Radfahrer in der Corona-Pandemie

Mit der Einführung der Pop-up-Radwege hatten die Senatsverkehrsverwaltung und mehrere Bezirke seit Beginn der Corona-Pandemie kurzfristig auf die wachsende Zahl der Fahrradfahrer in der Hauptstadt reagiert. Doch nach der Klage von Scholtysek hatte das Berliner Verwaltungsgericht im September im Eilverfahren erklärt, dass die provisorisch errichteten Radstreifen wieder abgebaut werden müssten.

Nach der Entscheidung legte das Land Beschwerde beim OVG ein. Dieses war schon im vergangenen Oktober zu dem Entschluss gekommen, den sofortigen Abbau der Radwege auszusetzen. Anfang Januar kamen die Richter in der Sache auch abschließend zu der Entscheidung, dass die Pop-up-Radwege nicht zu beanstanden seien und hoben den Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin vom 4. September 2020 auf.

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