Berlin. Nach den gewaltverherrlichenden Äußerungen des Berliner Juso-Mitgliedes Bengt Rüstemeier teilte der Juso-Landesverband am Sonntag mit, dass Rüstemeier seine Funktionen niedergelegt habe. Der Jungsozialist hatte bei Twitter mehrere gewaltverherrlichende Nachrichten geschrieben. In den Nachrichten hatte er Buchstaben durch Zahlen oder Zeichen ersetzt. Rüstemeier schrieb unter anderem: „Ein v€rm1€7€rschw€!n (Vermieterschwein) persönlich zu €rsh0073n (erschießen) kann hilfreich sein aber, aber muss nicht notwendig voraussetzung sein“. Zu Amazon-Gründer Jeff Bezos schrieb der Jung-Politiker: „Sollte jeff bezos eines tages unerwartet den folgen einer sprengstoffverletzung erliegen, käme ich nicht umhin, eine klammheimliche freude zu verspüren.“
Der Juso-Landesverband hatte Rüstemeier zuvor aufgefordert, alle seine Ämter niederzulegen. Juso-Landessekretär Arne Zillmer sagte: „Nach allen vorliegenden Informationen bewertet der Juso-Landesvorstand die Tweets als untragbare Entgleisung“. In der Mitteilung heißt es weiter: „Wir möchten betonen, dass wir uns als Jusos Berlin an vielen Stellen gegen Gewalt und Hatespeech engagieren – im Netz und offline“. Jegliche Form von Gewalt gegen Menschen sei nicht mit den Grundwerten der Jusos vereinbar. Juso Rüstemeier ist neben seiner politischen Tätigkeit auch im Senat der Humboldt-Universität.
Für Entsetzen sorgten die Äußerungen beim SPD-Landesvorstand. Dort ist man froh, dass Konsequenzen gezogen wurden. Trotzdem werde man den Fall an diesem Montagabend, wenn sich der Landesvorstand trifft, thematisieren, hieß es auf Nachfrage der Berliner Morgenpost. „Solche Äußerungen gehen gar nicht“, sagte ein Mitglied des Landesvorstandes.
CDU: Rüstemeier als Mitglied des Akademischen Senats untragbar
Die CDU-Fraktion hält Rüstemeier nach seinen Äußerungen als Mitglied des Akademischeen Senats der Humboldt Universität für untragbar. "Jemand, der über Wochen in den sozialen Medien von Erschießungen fantasiert und zu Gewalttaten aufruft, kann für andere Studenten kein gutes Vorbild sein. Wir haben daher heute im Wissenschaftsausschuss unsere klare Erwartung geäußert, dass an der Uni ein Ausschlussverfahren eingeleitet werden sollte. Es wäre aber sicherlich besser für das Ansehen dieses Gremiums, wenn Herr Rüstemeier freiwillig zurücktritt", erklärte der forschungspolitische Sprecher der Fraktion, Adrian Grasse.
Unterdessen gab es online für Rüstemeier neben viel Kritik auch verständnisvolle Stimmen aus den eigenen Reihen. „Ich lese nur konkrete Lösungsansätze zur Bekämpfung der Gentrifizierung“, soll laut „Bild“ ein Mitglied aus Mitte den Post des Jungsozialisten kommentiert haben. „Sind Vermieter keine Blutsauger, oder habe ich da was verpasst?“, hieß ein weiterer Kommentar. Der Account des Jungsozialisten war am Sonntag auf „Privat“ gestellt. Nur bestätigte Nutzer konnten die Nachrichten noch lesen.