Corona-Newsblog Berlin: 1161 Neuinfektionen, 253 Tote - Senat berät über Teil-Lockdown

• In Berlin haben sich mit dem Coronavirus seit Beginn der Pandemie nachweislich 29.224 Menschen infiziert. 253 Menschen sind in Berlin bislang mit Covid-19 gestorben. 19.437 Patienten gelten inzwischen als genesen. 9534 Menschen sind derzeit in Berlin infiziert. Die 7-Tage-Inzidenz liegt in Berlin bei 144,3.
• Berlin ist Risikogebiet, mittlerweile liegen alle Bezirke über der kritischen Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Die Werte für die Bezirke im Einzelnen.
• Neuinfektionen, Untersuchungsstellen, Hotlines: Die wichtigsten Informationen und Zahlen zum Coronavirus in Berlin in der Übersicht.
• Symptome, Risikogruppen, Krankheitsverlauf: Fragen und Antworten zum Coronavirus finden Sie hier.

Berlin. Zahlen, Regeln, Lockdown: Das Coronavirus breitet sich in Berlin weiter aus. In unserem Newsblog halten wir Sie über die aktuelle Corona-Lage in Berlin und Brandenburg auf dem Laufenden. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.

9.20 Uhr: Wir starten unser neues Corona-Newsblog für Berlin

Alle aktuellen Nachrichten und Entwicklung zur Coronavirus-Pandemie in Berlin und Brandenburg lesen sie in unserem neuen Newsblog.

9.03 Uhr: Sondersitzung des Abgeordnetenhauses am Sonntag

Nachdem der Senat, wie angekündigt, die unverzügliche Einberufung des Abgeordnetenhauses beantragt hat, wird Parlamentspräsident Ralf Wieland am Sonntag ab 10 Uhr zu einer Sondersitzung einladen. Gegenstand wird unter anderem eine Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters und eine Aussprache dazu sein.

8.31 Uhr: Berliner Fußball-Verband stellt Betrieb im November ein

Der Berliner Fußball-Verband (BFV) stellt nach den bundesweiten Entscheidungen der Politik vom Mittwoch den Spielbetrieb vom 2. November bis Ende des Monats ein. „Eine erneute Zwangspause für den Amateurfußball in Berlin bedauere ich sehr. Nichtsdestotrotz haben auch wir die rasant steigenden Infektionszahlen im Blick. Das Infektionsgeschehen sowie die Beschlüsse der Politik haben nun schließlich zur Folge, dass der Spielbetrieb voraussichtlich bis Ende November unterbrochen werden muss“, wird BFV-Präsident Bernd Schultz auf der Verbandsseite zitiert.

8.05 Uhr: Gastrobranche fordert schnelle und unbürokratische Entschädigung

Der Hotel- und Gastroverband Dehoga hat angesichts der erneuten Schließungen von Bars, Kneipen und Restaurants schnelle und unbürokratische Hilfen gefordert. „Es ist mehr als konsequent, dass hier eine Entschädigung erfolgt, wenn unsere Branche geschlossen wird, damit die allgemeine Wirtschaft keinen Lockdown erfährt und Schulen geöffnet bleiben“, sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges am Donnerstagmorgen der Deutschen Presse-Agentur. „Es ist nun wichtig, dass diese Hilfen für alle Unternehmen in Gastronomie, Hotellerie und Cateringwirtschaft schnell und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.“

Zudem komme es darauf an, wie sorgfältig die Landesregierungen die am Vortag gefassten Beschlüsse der Bundesregierung und der Länderchefs umsetzten. „Das muss besser gemacht werden als die Beherbergungsverbote und Sperrstundenregelungen, die vielfach von Gerichten kassiert wurden“, sagte Hartges. „Ich wünsche mir einheitliche und klare Regeln.“ Auch Klagen gegen die Verordnungen schloss sie nicht aus. Doch bevor darüber entschieden werde, sei es ratsam, „die Verordnungen der Länder abzuwarten und noch wichtiger: die Details der finanziellen Entschädigungsregelungen des Bundes zu kennen.“

6.51 Uhr: IHK bezeichnet Beschlüsse als "Katastrophe"

Henrik Vagt von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin hat die gestrigen Beschlüsse von Bund und Ländern als "Katastrophe" bezeichnet. Man komme aus einer Phase, in der Unternehmen ohnehin ums Überleben kämpften und die letzten Monate eigentlich kaum Möglichkeiten gehabt hätten, Umsätze zu erwirtschaften. "Jetzt rutschen wir wieder in eine Phase, in der praktisch keine wirtschaftliche Tätigkeit für diese Unternehmen möglich ist", sagte Vagt im RBB.

6.40 Uhr: Landessportbund kritisiert Einstellung des Amateursportbetriebs

Der Präsident des Berliner Landessportbunds, Thomas Härtel, hat in der RBB-Abendschau die beschlossene Einstellung des Amateursportbetriebs scharf kritisiert. "Wir stehen für Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, und gerade das ist in dieser Pandemie so dringend notwendig, gerade für Kinder und Jugendliche", sagte er. Er habe deshalb kein Verständnis, "mit einem Federstrich alle sportlichen Angebote nicht mehr zu ermöglichen".

6.35 Uhr: Berliner Krankenhäuser schlagen Alarm: Im Dezember sind Betten voll

Berlins Krankenhäuser bereiten sich intensiv auf steigende Zahlen von schwerkranken Covid-19-Patienten vor. Die Kliniken haben Stresstests durchgeführt und verschiedene Szenarien entwickelt, wie sie mit dem erwarteten Andrang zusätzlicher Corona-Opfer umgehen können. Darüber haben Krankenhausvertreter am Mittwoch mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) beraten.

„Die Infektionszahlen explodieren, im Nachgang sehen wir die Entwicklung in den Krankenhäusern“, sagte Marc Schreiner, Chef der Berliner Krankenhausgesellschaft, der die Betreiber vertritt. Bei der Belegung der Intensivbetten sei man jetzt schon allmählich an den Höchstständen aus der ersten Corona-Welle aus dem Frühjahr dran. Vor allem das verfügbare Pflegepersonal sei der Engpass.

In wenigen Wochen könnten die Kliniken vor allem auf den Intensivstationen in eine „schwierige Phase“ kommen, warnte Schreiner: „Anfang Dezember könnte es kritisch werden in den Häusern, was die Personalsituation betrifft.“ Mehr dazu lesen Sie HIER.

6.32 Uhr: Berliner Senat berät über Teil-Lockdown wegen Corona

Der rot-rot-grüne Berliner Senat berät auf einer Sondersitzung am Donnerstag über die Umsetzung des von Bund und Ländern beschlossenen Teil-Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Erwartet wird eine lange und auch kontroverse Diskussion über die harten Maßnahmen, die an den Beginn der Pandemie im Frühjahr erinnern.

Die Frage ist nun, ob alles in Berlin eins zu eins umgesetzt wird. Die Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert meldete schon mal Bedenken an. „Für mich ist völlig offen, ob eine Kontaktbeschränkung, wie sie jetzt geplant wird, die Infektionszahlen senken kann“, sagte sie der Tageszeitung „taz“. Eine Schließung von Restaurants, Bars und Kneipen hält sie für falsch. Viele Betreiber hätten massiv investiert in Lüftungssysteme, hätten Pläne entwickelt, wie ausreichend Abstand gewahrt werden könne.

„Wenn wir die jetzt schließen, gehen sie pleite. Wir müssen sehr klug agieren, sonst kommt auf uns eine massive Insolvenzwelle zu, die in Berlin, wo der Dienstleistungsbereich für 85 Prozent der Arbeitsplätze sorgt, zu erheblichen sozialen Verwerfungen führen wird.“ Von den Grünen hieß es, Politik müsse alles daran setzen, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen für Betroffene abzufedern.

Müller hält den bundesweiten Teil-Lockdown hingegen für richtig und sachgerecht, auch wenn das nicht leicht falle. „Das wird ein schwerer Weg, jetzt diese Beschlüsse umzusetzen“, sagte er nach der Beratung mit Merkel. „Wir wissen alle, was das bedeutet, was das für Zumutungen und Einschränkungen für die Menschen sind.“ Aber: „Wenn wir jetzt zugucken, werden wir vielen Menschen nicht helfen können“, unterstrich Müller. In Berlin würden die Intensivbetten jetzt schon wieder mindestens genauso stark genutzt wie zu Beginn der Pandemie - mit steigender Tendenz. „Das ist nichts Abstraktes mehr.“ Es gehe um die Gesundheit und um Menschenleben.

6.31 Uhr: Schauspielverband: Kultureller Kahlschlag droht

Der Bundesverband Schauspiel (BFFS) hat die geplante Schließung von Theatern als unsinnig kritisiert. Bund und Länder haben vereinbart, das öffentliche Leben im November drastisch herunterzufahren. So sollen neben der Gastronomie etwa Freizeiteinrichtungen wie Kinos und Theater schließen. „Gerade kleinere und nicht öffentlich geförderte Häuser werden diesen erneuten und vollkommen unnötigen Schlag vor den Bug nicht überleben“, heißt es in einem offenen Brief, den der Schauspielverband online veröffentlichte.

Alle bisherigen Schutzmaßnahmen hätten sie mitgetragen. „Sie waren schmerzhaft und haben viele von uns in existenzielle Krisen gestürzt“, schreibt der Verband. Aber sie hätten sie als notwendig erkannt, um die exponentielle Ausbreitung des Virus zu stoppen. In Theatern würden heute deutlich weniger Plätze besetzt als früher. Es gebe nur wenige öffentliche Orte, die so sicher seien, schrieb der Verband. Theater nun zu schließen, obwohl sie „kein Risiko darstellen“, sei weder sinn- noch maßvoll. „Ein kultureller Kahlschlag ohne Beispiel wird die Folge sein.“

5.03 Uhr: Corona wird bei René Pollesch nicht zum Theaterstoff

Nürnberg (dpa) - Die Corona-Krise wird bei dem Dramatiker und Theaterregisseur René Pollesch nicht zum Theaterstoff. Er nehme generell keine Aufträge von Intendanten entgegen, wenn diese ein Stück über die Finanzkrise oder andere Themen wollten, sagte der 58-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. „Da muss ich abwinken, so funktioniere ich nicht.“ Das gleiche gelte auch für Corona. „Ich nehme auch von einer Pandemie keine Aufträge entgegen.“

Gerade inszeniert der künftige Intendant der Berliner Volksbühne sein neues Stück „Take the Villa and run“ am Nürnberger Staatstheater. Die Uraufführung ist für Freitag geplant - und damit kurz bevor die Theater ab dem 2. November ihren Spielbetrieb wegen der Corona-Krise vorübergehend einstellen müssen.

Mittwoch, 28. Oktober 2020

23.38 Uhr: Berliner Parlament kommt wohl am Wochenende zu Sondersitzung zusammen

Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt voraussichtlich am Wochenende zu einer Sondersitzung wegen der Corona-Krise zusammen. Der Senat habe die Sitzung bei Parlamentspräsident Ralf Wieland beantragt, teilte Senatssprecherin Melanie Reinsch am Mittwochabend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Demnach will Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) bei der Sitzung eine Regierungserklärung zu den weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie abgeben. Das war am Mittwoch auch aus den Reihen der Opposition gefordert worden.

Der genaue Termin soll nach Angaben aus dem Ältestenrat des Parlaments, der am Abend tagte, am Donnerstag verkündet werden. Dem Vernehmen nach läuft es auf den Sonntag hinaus, weil am Samstag ein SPD-Parteitag geplant ist. Ziel ist, die Sondersitzung vor dem Inkrafttreten des Teil-Lockdowns am Montag durchzuführen, auf den sich Bund und Länder am Mittwoch verständigt hatten.

21.16 Uhr: Berliner FDP will Schulen zügig mit Luftfiltern ausstatten

Die Berliner FDP-Fraktion drängt darauf, Berlins Schulen aufgrund der Corona-Pandemie mit Luftfiltern auszustatten. „Alle Berliner Schulgebäude erhalten zeitnah hochleistungsfähige Partikel-Luftfiltersysteme (HEPA-Filter) für alle Unterrichtsräume, Lehrerzimmer, Schulmensen und Aufenthaltsflächen im Innenbereich“, heißt es in einem Antrag an das Berliner Abgeordnetenhaus, welcher der Berliner Morgenpost vorliegt.

Dabei soll es aber für die Ausstattung einen Stufenplan geben – in der ersten Phase sollen die Unterrichtsräume Luftfilter erhalten, in denen „Stoß- und Querlüftung“ nicht möglich ist.

19.25 Uhr: Woidke: „Jeder Tag zählt“

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat um Verständnis für die erneuten Einschränkungen des öffentlichen Lebens geworben. Sie seien notwendig, um die in Deutschland stark zunehmende Infektionsrate zu stoppen. „Wir müssen runter von der Welle und wieder in ruhigeres Fahrwasser. Wenn wir jetzt nicht stoppen, wird es stürmisch“, sagte der Ministerpräsident. Woidke wies darauf hin, dass nun jeder Tag zähle, sonst komme das Gesundheitssystem an seine Grenzen. Er plädierte dafür, dass Bundestag und Landtage in die Entscheidungen eingebunden werden.

18.52 Uhr: Grüne: Auswirkungen der einschneidenden Corona-Maßnahmen abfedern

Die Grünen in Berlin haben gefordert, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der strengeren Corona-Regeln abzufedern. "Die letzten Wochen haben gezeigt, dass unsere Anstrengungen nicht den erhofften Erfolg hatten. Bund und Länder haben sich auf einschneidende Maßnahmen verständigt, die wir im Senat beraten werden", hieß es in einer ersten Reaktion in grünen Kreisen. "Wir Grüne haben die Beschlüsse von Bund und Ländern im Sinne möglichst einheitlicher und klarer Regelungen bislang immer mitgetragen. Nur breit getragene Maßnahmen können auf Akzeptanz treffen und ihre Wirkung entfalten. Nun muss die Politik alles daran setzen, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen für die Betroffenen so gut es irgend geht abzufedern."

18.05 Uhr: Müller: "Können nicht länger zugucken"

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält den für November geplanten bundesweiten Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie für richtig und sachgerecht. „Das wird ein schwerer Weg, jetzt diese Beschlüsse umzusetzen“, sagte er am Mittwoch nach Video-Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. „Wir wissen alle, was das bedeutet, was das für Zumutungen und Einschränkungen für die Menschen sind.“

Aber: „Wenn wir jetzt zugucken, werden wir vielen Menschen nicht helfen können“, unterstrich Müller. In Berlin würden die Intensivbetten jetzt schon wieder mindestens genauso stark genutzt wie zu Beginn der Pandemie - mit stark steigender Tendenz. „Das ist nichts Abstraktes mehr.“ Es gehe um die Gesundheit und um Menschenleben. Deshalb sei es angemessen, in dieser Situation noch einmal diesen harten Weg zu gehen und solidarisch zu sein.

18.04 Uhr: Berliner Linkspartei-Vorsitzende kritisiert Vorgehen in Corona-Krise

Die Vorsitzende der Linkspartei in Berlin, Katina Schubert, hält die wegen der start steigenden Coronainfektionszahlen geplanten bundesweiten Kontaktbeschränkungen und Einschnitte im öffentlichen Leben für problematisch. Der Tageszeitung „taz“ (Donnerstagsausgabe) sagte sie: „Für mich ist völlig offen, ob eine Kontaktbeschränkung, wie sie jetzt geplant wird, die Infektionszahlen senken kann.“

17.47 Uhr: FDP-Fraktionschef Czaja fordert Parlaments-Sondersitzung zum Lockdown

FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja hat angesichts des geplanten bundesweiten Lockdowns in der Corona-Krise seine Forderung nach einer umgehenden Sondersitzung des Abgeordnetenhauses erneuert. „Ein so tiefgreifender Eingriff in unsere Freiheits- und Grundrechte darf einfach nicht am Parlament vorbeidiskutiert und beschlossen werden“, erklärte Czaja am Mittwoch.

Nötig sei eine Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) im Parlament. „Wenn eine Regierung mit Verordnungen die grundlegenden Freiheitsrechte unserer Gesellschaft in historischem Ausmaß einschränkt, muss sie dem Parlament Rede und Antwort stehen, und dieses muss dann im Auftrag der Bürgerinnen und Bürger - die es vertritt - eine Entscheidung treffen.“

17.28 Uhr: Krankenhäuser: Im Dezember sind in Berlin die Intensivbetten ausgelastet

Berlins Kliniken bereiten sich intensiv auf steigende Zahlen von schwerkranken Covid-19-Patienten vor. Sie haben Stresstests durchgeführt und verschiedene Szenarien entwickelt, wie sie mit dem erwarteten Andrang zusätzlicher Corona-Opfer umgehen. Darüber haben Krankenhausvertreter am Mittwoch mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) beraten.

„Die Infektionszahlen explodieren, im Nachgang sehen wir die Entwicklung in den Krankenhäusern“, sagte Marc Schreiner, Chef der Berliner Krankenhausgesellschaft, der die Betreiber vertritt. Bei der Belegung der Intensivbetten sei man jetzt schon allmählich an den Höchstständen aus der ersten Corona-Welle aus dem Frühjahr angelangt. Vor allem das verfügbare Pflegepersonal sei der Engpass. In wenigen Wochen könnten die Kliniken vor allem auf den Intensivstationen in eine „schwierige Phase“ kommen, warnte Schreiner: „Anfang Dezember könnte es kritisch werden in den Häusern, was die Personalsituation betrifft.“ Ob dann die bereits eingerichtete Not-Klinik auf dem Messegelände helfen könne, sei offen. Schließlich brauche man auch dafür Personal, was aber eben in den Häusern knapp sei. Appelle an Freiwillige mit Pflegeerfahrung oder ehemalige Mitarbeiter würden wenig helfen, weil eben besonders qualifizierte Fachkräfte für die Intensivpflege gebraucht würden, sagte Schreiner.

17.15 Uhr: Tourismusmesse ITB im kommenden Jahr nur digital

Die Reisemesse ITB soll im kommenden Jahr aufgrund der Corona-Krise nur online durchgeführt werden. „Die ITB Berlin 2021 findet von Dienstag bis Freitag, 9. bis 12. März, ausschließlich für Fachbesucher und rein digital statt“, teilten die Organisatoren am Mittwoch mit. „Wir haben ein Alternativkonzept entwickelt, mit dem wir als weltweit führende Reisemesse unseren Partnern und Kunden wieder eine verlässliche Plattform für globales Netzwerken, Business und Content bieten“, hieß es.

16.18 Uhr: 9534 aktuelle Corona-Fälle, zwei weitere Tote, 7-Tage-Inzidenz bei 144,3

In Berlin sind innerhalb von 24 Stunden 1161 weitere Corona-Infektionen gemeldet worden, wie aus dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle stieg um zwei Personen auf 253. Seit Beginn der Pandemie haben sich damit in der Hauptstadt 29.224 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 19.437 Menschen gelten als genesen. Damit sind aktuell 9534 Menschen mit Corona infiziert.

Insgesamt 581 Menschen befinden sich in stationärer Behandlung in Krankenhäusern, davon werden 151 intensivmedizinisch behandelt. 132 von ihnen werden beatmet.

Die meisten Neuinfektionen meldet Mitte (+215), gefolgt von Neukölln (+155) und Friedrichshain-Kreuzberg (+134). Der 4-Tage-R-Wert beträgt 0,99, die entsprechende Corona-Ampel steht auf Grün. Die 7-Tage-Inzidenz steigt auf 144,3. 11,6 Prozent der Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt, die diesbezügliche Ampel steht auf Grün.

Die Fallzahlen nach Bezirken

15.47 Uhr: Bushido mit Corona-Infektion: Zwangspause bei Prozess gegen Clanchef

Der Prozess gegen einen Berliner Clanchef muss wegen der Corona-Infektion von Rapper Bushido eine Zwangspause von zwei Wochen einlegen. Die Verhandlung werde voraussichtlich am 11. November fortgesetzt, teilte Gerichtssprecherin Lisa Jani am Mittwoch mit. Der Rapper ist in dem Verfahren mutmaßliches Opfer und Nebenkläger.

Bushido hatte am Dienstagabend seine Infektion öffentlich gemacht. „Auch wenn ich alle Vorgaben sehr ernst genommen habe, habe ich heute einen positiven Corona-Test erhalten“, schrieb der 42-Jährige in einer Instagram-Story auf seinem Account. Er habe Symptome. „Nehmt die Sache ernst und achtet auf eure Mitmenschen“, so der Rapper.

Offiziell sei die zuständige Strafkammer des Landgerichts am Morgen darüber unterrichtet worden, dass ein Verfahrensbeteiligter positiv auf das Coronavirus getestet worden sei, sagte die Sprecherin. Der zwölfte Verhandlungstag am Mittwoch wurde umgehend abgesagt.

15.38 Uhr: 238 neue Corona-Fälle in Brandenburg - auch Potsdam jetzt Risikogebiet

Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus in Brandenburg ist gegenüber dem Vortag wieder deutlich gestiegen. Das Gesundheitsministerium berichtete am Mittwoch von 238 neuen bestätigten Fällen innerhalb eines Tages. Am Dienstag waren es 193 Neuinfektionen, am Montag 105 neue bestätigte Fälle. Das ist der zweithöchste Wert seit Beginn der Pandemie.

Insgesamt haben sich seit März 7308 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Zwei neue Todesfälle kamen hinzu. Bislang starben in Brandenburg 194 Menschen in Zusammenhang mit Covid-19. Die Zahl der aktuell Erkrankten stieg um 118 auf 2145.

15.13 Uhr: Neuer Corona-Podcast für Flüchtlinge in mehreren Sprachen

Angesichts der zweiten Corona-Welle gibt es ein neues Informationsangebot für Flüchtlinge in Berlin und darüber hinaus. In einem Podcast bekommen sie in 13 Sprachen Hinweise zum Infektionsschutz, zum richtigen Verhalten in der Pandemie, zum Thema Quarantäne oder zur Frage, warum sie ihre Kinder weiter zur Schule schicken sollen. Man baue damit auf den guten Erfahrungen mit einem ähnlichen Angebot im Frühjahr auf, das auch außerhalb Berlins breit genutzt worden sei, teilte am Mittwoch das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit.

14.41 Uhr: Appell der Bibliotheken

Der Verbund der Öffentlichen Bibliotheken (VÖBB) appelliert an die Regierung, die Bibliotheken auch bei einem weiteren Lockdown geöffnet zu lassen. Man halte es für zwingend notwendig, die Bibliotheken im "Supermarktmodus", also zur Ausleihe von Medien, geöffnet zu halten. Mit einem klaren Hygienekonzept könne man das Ausleihangebot gut aufrechterhalten. „Diesen wohl organisierten und sicheren Zugang zu Bildung und Wissen darf die Stadt nicht versperren. Deshalb müssen die Bibliotheken ihr Angebot zur Ausleihe auch in einem eventuellen nächsten Lockdown erhalten dürfen“, erklärte Bezirksstadträtin Sabine Weißler für den VÖBB.

14.36 Uhr: Schausteller schicken Hilferuf an Müller und Pop

Die Interessengemeinschaft Berlin-Brandenburgischer Schausteller hat sich mit einem „offenen Hilferuf“ an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) sowie Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) gewandt. Hintergrund ist die Befürchtung eines neuen Lockdowns und damit auch die Absage von Weihnachtsmärkten und Volksfesten oder zumindest eine starke Beschränkung der Besucherzahlen, sodass sich die Veranstaltungen wirtschaftlich nicht mehr lohnen. Gleichzeitig seien diese aber die letzte Chance, vor der Winterpause noch einmal Geld zu verdienen.

„Ein Jahr ohne Einnahmen und keine Perspektive auf Besserung in den kommenden Monaten bedeutet für viele Schaustellerfamilien den existenziellen Bankrott“, heißt es in dem Schreiben. Viele Vorschläge, wie den Schaustellern geholfen werden könne, seien bisher zwar diskutiert, aber nicht umgesetzt worden. Von Müller und Pop fordert die Interessengemeinschaft nun, dass gemeinsam kurzfristige Lösungen gefunden werden. „Wir stehen nicht mehr mit dem Rücken an der Wand, wir fühlen bereits, wie sie nachgibt“, erklären die Schausteller

14.07 Uhr: Veranstaltungsbranche demonstriert in Berlin für Corona-Hilfen

Bei einer Großkundgebung in Berlin haben erneut Tausende Menschen aus der Veranstaltungsbranche für umfassendere staatliche Hilfen in der Corona-Krise demonstriert. Eine Lastwagen-Kolonne mit Hunderten Fahrzeugen setzte sich gegen Mittag vom Olympiaplatz in Richtung Brandenburger Tor in Bewegung. Gleichzeitig startete ein Fußmarsch, zu dem rund 6000 Teilnehmer angemeldet waren, vom Roten Rathaus am Alexanderplatz.

Unter dem Motto #OnFire machten die Demonstrierenden am Mittwoch auf die prekäre wirtschaftliche Lage in der Veranstaltungs- und Unterhaltungsindustrie aufmerksam. Mehrere Schlager- und Popstars, darunter etwa Frank Zander und Roland Kaiser, beteiligten sich an dem Umzug und der anschließenden Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor. Mehr dazu lesen Sie HIER.

13.22 Uhr: Hygienekonzept funktioniert - LSB-Präsident appelliert an Politiker

Thomas Härtel, Präsident des Landessportbundes Berlin (LSB), nimmt die Politiker angesichts erneuter Einschränkungen im Berliner Sport in die Pflicht. „Wir wissen, dass die Hygienekonzepte des organisierten Sports funktionieren. Deshalb haben wir auch kein signifikantes Infektionsgeschehen im Sport. Der Sport ist kein Hotspot. Erst kürzlich hat der DOSB ein neues TÜV-zertifiziertes Konzept vorgelegt“, teilte der 69-Jährige am Mittwoch in einem Statement der Deutschen Presse-Agentur mit, „wir können nur an alle politisch Verantwortlichen appellieren, die Angebote der Sportvereine weiter zu berücksichtigen.“

Bereits Anfang des Monats hatte Härtel in einem Interview mit der dpa einen weiteren möglichen Lockdown als „Katastrophe für den Berliner Sport“ bezeichnet. Die nunmehr angekündigten neuen Einschnitte träfen den Berliner Sport hart. „Gerade jetzt wäre es im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts wichtig, Sportangebote aufrechtzuerhalten, besonders für Kinder und Jugendliche“, meinte der SPD-Politiker, der zudem eine undifferenzierte Behandlung der verschiedenen Bereiche moniert: „Wir haben wenig Verständnis dafür.“

12.54 Uhr: 238 neue Corona-Fälle in Brandenburg bestätigt - elf Risikogebiete

Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus in Brandenburg ist gegenüber dem Vortag wieder deutlich gestiegen. Das Gesundheitsministerium berichtete am Mittwoch von 238 neuen bestätigten Fällen innerhalb eines Tages. Am Dienstag waren es 193 Neuinfektionen, am Montag 105 neue bestätigte Fälle. Das ist der zweithöchste Wert seit Beginn der Pandemie. Am 24. Oktober waren es 247 neue Ansteckungen, am 3. April 187 Neuinfizierte.

Insgesamt haben sich seit März 7308 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Zwei neue Todesfälle kamen hinzu. Bislang starben in Brandenburg 194 Menschen in Zusammenhang mit Covid-19. Die Zahl der aktuell Erkrankten stieg um 118 auf 2145.

11.44 Uhr: Cyberkriminelle greifen Webseite des RKI an

Cyberkriminelle haben am vergangenen Donnerstag die Webseite des Robert Koch-Instituts (RKI) zeitweise lahmgelegt. Der Angriff sei morgens zwischen 8 und 10 Uhr erfolgt, sagte ein Sprecher des Informationstechnikzentrums Bund (ITZBund). Er bestätigte damit einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“. Es habe sich um einem sogenannten DDOS-Angriff (Distributed Denial of Service) gehandelt.

Bei DDoS-Attacken werden Server mit einer Flut sinnloser Anfragen in die Knie gezwungen. So können Angriffe im großen Stil ausgeführt werden. Wer hinter der Attacke steckt, sei bisher nicht bekannt und werde noch untersucht, heißt es vom ITZBund. Der staatliche IT-Dienstleister betreibt die Webseite des RKI.

Das sogenannte Dashboard, in dem aktuelle Zahlen zum Pandemiegeschehen gesammelt und angezeigt werden, war von dem Angriff nicht betroffen, da es auf einer anderen Webseite gehostet wird. Auch Funktionen der Corona-Warn-App waren durch den Angriff nicht betroffen. Die Angreifer seien auch nicht in das Netz des RKI eingedrungen.

11.10 Uhr: Corona-Hilfen für Modelabels

Berliner Modelabels erhalten Corona-Hilfen, wie die Senatsverwaltung für Wirtschaft am Mittwoch mitteilte. Die Modewirtschaft sei für Berlin mit 3100 Unternehmen und über 25.400 Erwerbstätigen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. "Unsere Stadt hat ihrer Modewirtschaft viel zu verdanken. Darum lassen wir die Branche mit den Folgen der Corona-Pandemie auch nicht allein. Mit den zusätzlichen Hilfen für Berliner Modelabels wollen wir diesen mehr Liquidität zur Verfügung stellen, damit wir auch nach der Covid19-Pandemie noch eine vielfältige Modelandschaft haben", so Wirtschaftssenatorin Ramona Pop.

Antragsberechtigt sind laut Jürgen Allerkamp, Vorsitzender des Vorstands der IBB, kleine und mittlere Unternehmen mit Sitz bzw. Betriebsstätte in Berlin, die vor dem 1. Januar 2019 gegründet wurden. Die Modelabels müssen durch die Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sein sowie einen coronabedingten Liquiditätsengpass durch Umsatzrückgang in Höhe von mindestens 20 Prozent in den Monaten März bis August im Vergleich zum Vorjahreszeitraum vorweisen können. Anträge können bei der IBB ausschließlich online im Zeitraum vom 30. Oktober 2020, 9 Uhr, bis zum 13. November 2020, 23.59 Uhr gestellt werden.

10.50 Uhr: Maskenpflicht auf insgesamt 33 Straßen in Berlin

Der Senat hatte am Dienstag angekündigt, die Maskenpflicht ab Sonnabend auf weitere Straßen ausweiten zu wollen, ohne allerdings die Straßen zu nennen. Mittlerweile liegt die vollständige Liste vor. Demnach gilt ab dem 30. Oktober Maskenpflicht auf 33 Straßen. Auf den ersten zehn gilt bereits die Maskenpflicht, auf den weiteren 23 Straßen ab Sonnabend.

1. Tauentzienstraße in den Ortsteilen Charlottenburg und Schöneberg
2. Wilmersdorfer Straße im Ortsteil Charlottenburg
3. Kurfürstendamm in den Ortsteilen Wilmersdorf und Charlottenburg
4. Altstadt Spandau
5. Schloßstraße im Ortsteil Steglitz
6. Bergmannstraße im Ortsteil Kreuzberg
7. Friedrichstraße im Ortsteil Mitte
8. Karl-Marx-Straße im Ortsteil Neukölln
9. Bölschestraße im Ortsteil Friedrichshagen
10. Alte Schönhauser Straße im Ortsteil Mitte
11. Rosa-Luxemburg-Platz
12. Alexanderplatz
13. Rathausstraße im Ortsteil Mitte
14. Hermannplatz
15. Hermannstraße
16. Sonnenallee
17. Breitscheidplatz
18. Wittenbergplatz
19. Olympischer Platz (im Rahmen von Veranstaltungen bzw. anlässlich von Spielen der Fußball-Bundesliga)
20. Hardenbergplatz
21. Kottbusser Tor
22. Lausitzer Platz
23. Boxhagener Platz
24. Potsdamer Platz
25. Rosenthaler Platz
26. Washingtonplatz/Europaplatz
27. Bebelplatz
28. Hackescher Markt
29. Lustgarten
30. Leipziger Platz
31. Pariser Platz
32. Unter den Linden und Karl-Liebknecht Straße beidseitig vom Pariser Platz bis zum Alexanderplatz
33. Turmstraße

Der Senat hatte auch klargestellt, dass die Maskenpflicht nur für Fußgänger gilt, nicht für Fahrradfahrer.

10.46 Uhr: Volleys-Chef Niroomand - Sport-Events sind kein Corona-Hotspot

Kaweh Niroomand sieht Sportveranstaltungen nicht als Corona-Hotspots. „Das ist völliger Blödsinn“, sagte der Manager des Berliner Bundesligisten BR Volleys. Niroomand, der auch Sprecher der Berliner Proficlubs und Vizepräsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) ist, reagierte damit auf eine Aussage von Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz. Der hatte am Dienstag gesagt, dass Sportevents ohne Fans ein Mittel seien, „um nicht dazu beizutragen, dass an der Infektionsschraube weiter nach oben gedreht wird“.

„Ich habe hohen Respekt vor dem Finanzsenator, aber das scheint mir nicht unbedingt in Kenntnis von Fakten gesagt worden zu sein“, wird Noroomand zitiert. Deutschlandweit sei nicht ein Fall bekannt, bei dem nach einem Fußball-, Handball-, Volleyball- oder Basketballspiel ein Corona-Ausbruch verzeichnet werden musste. Die Volleys, die Füchse, die Eisbären und Alba hatten sich mit aufwendigen Hygiene-Konzepten auf eine Teil-Rückkehr von Fans vorbereitet. Mehr darüber lesen Sie HIER.

6.24 Uhr: Veranstaltungswirtschaft ruft zu Demo auf - Habeck fordert 1200 Euro Unternehmerlohn

Die Veranstaltungsbranche will mit einer weiteren Demonstration am Mittwoch (ab 12.30 Uhr) in der Hauptstadt auf ihre prekäre Lage in der Corona-Krise aufmerksam machen. Unter dem Motto #OnFire sollen Hunderte Fahrzeuge in einem Korso vom Olympischen Platz aus zum Brandenburger Tor fahren, wie die Organisatoren mitteilten. Gleichzeitig ist dorthin der Polizei zufolge auch ein Fußmarsch mit rund 6000 angemeldeten Teilnehmern vom Roten Rathaus geplant. Die Aktionen sollen bis in den späten Abend hinein dauern. Die Verkehrsinformationszentrale warnte am Dienstag vor umfangreichen Verkehrsbehinderungen bereits ab dem Vormittag. Organisiert wird der Protestmarsch vom Aktionsbündnis #AlarmstufeRot. Auch der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga sowie der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft riefen zur Teilnahme auf.

Um die Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise zu unterstützen, fordert Grünen-Chef Robert Habeck einen sogenannten Unternehmerlohn in Höhe von 1200 Euro für die Solo-Selbstständigen in der Branche. „Es geht um eine Millionen Jobs. Wir müssen jetzt handeln, sonst wird es nach Corona einen großen Teil der Kulturschaffenden nicht mehr geben“, sagte Habeck der Deutschen Presse-Agentur vor einer für Mittwoch in Berlin geplanten Demo der Branche. Diese Gruppe falle bei den Hilfen bisher durchs Raster. „Dieser Unternehmerlohn sollte pauschal und rückwirkend gezahlt werden“, forderte Habeck. Förderbeträge und der Maximalbetrag für mittlere Unternehmen müssten angehoben werden. Mehr dazu lesen Sie HIER.

6.17 Uhr: Mehrere Infizierte in Seniorenunterkünften

Die Feuerwehr ist am Dienstagabend zu einem Einsatz nach Tempelhof-Schöneberg ausgerückt. In einer Seniorenunterkunft am Mariendorfer Damm gab es einen Corona-Ausbruch. Es wurden sechs Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, in umliegende Krankenhäuser gebracht, teilte ein Feuerwehrsprecher der Berliner Morgenpost am Mittwochmorgen mit. Der Einsatz wurde durch die Charite koordiniert. Mehrere Stunden war die Feuerwehr mit einem Einsatzleitwagen, einem leitenden Notarzt, fünf Rettungswagen und einem Intensivtransportfahrzeug vor Ort. Die Polizei sperrte eine Fahrspur des Mariendorfer Damms für die Zeit der Maßnahme.

Kleinere Corona-Ausbrüche gab es in den Einrichtungen von Vivantes in Tempelhof und Kladow. Demnach wurden jeweils zwei Bewohner positiv getestet. Bei Vivantes gibt es regelmäßige Früherkennungs-Routineuntersuchungen. Die Bewohner und Mitarbeiter seien isoliert worden, so eine Sprecherin.

3.32 Uhr: Bund und Länder beraten über schärfere Corona-Maßnahmen

Zwei Wochen nach ihrer letzten Runde zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder erneut über schärfere Maßnahmen. Sie wollen sich am Mittwoch (13.00 Uhr) in einer Videokonferenz zusammenschalten. Die zuvor beschlossenen Maßnahmen wie das Verhängen von Sperrstunden in der Gastronomie oder strengere Kontaktbeschränkungen haben sich bislang als wirkungslos erwiesen. Die Infektionszahlen sind seitdem stark gestiegen. Zuletzt meldeten die Gesundheitsämter nach Angaben des Robert Koch-Instituts 11 409 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Was geplant ist, lesen Sie HIER.

Dienstag, 27. Oktober 2020

21.40 Uhr: Rapper Bushido mit Corona infiziert

Der Berliner Rapper Bushido hat sich mit dem Coronavirus infiziert. „Auch wenn ich alle Vorgaben sehr ernst genommen habe, habe ich heute einen positiven Corona-Test erhalten“, teilte der 42-Jährige am Dienstag auf Instagram mit. Er habe Symptome, schrieb er in einer Story auf seinem Account. „Nehmt die Sache ernst und achtet auf eure Mitmenschen“, so der Rapper, der mit bürgerlichem Namen Anis Ferchichi heißt und weiter: „Ich konnte euch Aluhüte noch nie verstehen.“ Damit verwies er wohl auf jene, die die Gefahren des Virus abstreiten und Verschwörungstheorien darüber verbreiten.

21.04 Uhr: Tennis Borussia muss in Quarantäne

Die Mannschaft von Fußball-Regionalligist Tennis Borussia Berlin muss bis zum 6. November in häuslicher Quarantäne bleiben. Ein Spieler des Aufsteigers hatte ein positives Corona-Testergebnis erhalten, wie der Verein am Dienstag mitteilte. Damit fällt die für Mittwoch angesetzte Partie bei Hertha BSC II aus.

Aufgrund des positiven Tests gelten entsprechend der aktuell geltenden Infektionsschutzvorschriften alle Mitspieler und Mitglieder des Funktionsteams als Kontaktpersonen der Kategorie I und müssen daheim bleiben. Der Verein hat zudem den Vorverkauf für das Heimspiel am 1. November gegen den Berliner AK eingestellt.

17.14 Uhr: Diese neuen Corona-Regeln sollen ab Sonnabend gelten

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat am Dienstag bei Twitter bevorstehende Änderungen der Corona-Regeln in Berlin aufgelistet. Diese Punkte spricht der Senatschef an:

• Klarstellung, dass sich die Maskenpflicht in ausgewählten Berliner Straßen ausschließlich auf Fußgänger bezieht. Radfahrer sind von der Maskenpflicht ausgenommen.
• Die betroffenen Straßen sollen um weitere ergänzt werden. Um welche Straßen es sich handelt, teilte Müller in seinen Tweets nicht mit.
• Ab einer Teilnehmerzahl von 20 Personen bei Veranstaltungen unter freiem Himmel soll eine Maskenpflicht gelten.
• Hochschulen sollen bis zum 31. März 2021 nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Der Lehrbetrieb wird ab 2. November grundsätzlich mit Online-Formaten und nicht im Präsenzlehrbetrieb durchgeführt. Ausnahmen gibt es da, wo kein digitales Format möglich ist.
• Die Personenobergrenzen für Veranstaltungen werden auf 500 Personen im Freien und 300 Personen in Innenräumen festgelegt. Nach Prüfung eines Hygienekonzepts durch die jew. zuständige Senatsverwaltung kann diese Beschränkung geändert oder aufgehoben werden.
• Tankstellen, Bäckereien oder Verkaufsstellen auf Bahnhöfen etc. dürfen bestimmte Waren, wie etwa Backwaren, Blumen und Zeitungen auch zwischen 23 und 6 Uhr verkaufen.
• Die geänderte Infektionsschutzverordnung soll ab Sonnabend, 31. Oktober 2020, in Kraft treten.

16.16 Uhr: Mehr als 1000 Neuinfektionen in Berlin - Inzidenz bei 137,2

In Berlin sind innerhalb von 24 Stunden 1040 weitere Corona-Infektionen gemeldet worden, wie aus dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle bleibt bei 251. Seit Beginn der Pandemie haben sich damit in der Hauptstadt 28.063 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 19.063 Menschen gelten als genesen. Damit sind aktuell 8749 Menschen mit Corona infiziert.

Insgesamt 495 Menschen befinden sich in stationärer Behandlung in Krankenhäusern, davon werden 123 intensivmedizinisch behandelt. 105 von ihnen werden beatmet.

Die meisten Neuinfektionen meldet Mitte (+169), gefolgt von Pankow (+147) und Friedrichshain-Kreuzberg (+136). Der 4-Tage-R-Wert beträgt 0,97, die entsprechende Corona-Ampel steht auf Grün. Die 7-Tage-Inzidenz steigt auf 137,2. 9,8 Prozent der Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt, die diesbezügliche Ampel steht auf Grün.

Die Corona-Fallzahlen in den Bezirken

Die 7-Tage-Inzidenzen in den Bezirken

15.12 Uhr: Senat plant Sondersitzung zur Corona-Krise

Wegen der Corona-Krise plant der Berliner Senat in dieser Woche eine weitere Sitzung. Sie soll nach der am Mittwoch geplanten Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder stattfinden, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Rande der Senatssitzung am Dienstag ankündigte. Im Senat werde derzeit darüber diskutiert, Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie „weiterzuentwickeln“. Was dann gegebenenfalls beschlossen werden soll, blieb zunächst offen, ebenso der genaue Termin für die Sondersitzung des Senats, die auch online stattfinden könnte. Kollatz nannte den Mittwochabend oder den Donnerstag. Das sei von der Dauer der Konferenz mit der Kanzlerin abhängig.

14.41 Uhr: Neue Obergrenzen für Veranstaltungen in Berlin

Der Senat will die Zuschauerzahlen für öffentliche Veranstaltungen weiter reduzieren. Statt 5000 Zuschauer bei Veranstaltungen im Freien sollen künftig nur noch 500 Zuschauer möglich sein. Das betrifft dann auch die kommenden Heimspiele der Fußball-Bundesligisten Hertha BSC und Union Berlin. In geschlossenen Räumen sollen statt bislang bis zu 1000 Besucher nur noch 300 möglich sein. Auf Antrag und unter Vorlegung eines besonders überzeugenden Abstands- und Hygienekonzeptes soll die Zahl im Einzelfall nach oben korrigiert werden können. Alle Details zu den neuen Zuschauer-Obergrenzen lesen Sie hier.

Einen konkreten Beschluss dazu hat der Senat am Dienstag nicht getroffen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), der zur Zeit auch Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz ist, möchte zunächst am Mittwoch das Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und deren Regierungserklärung am Donnerstag abwarten. Danach tritt der Senat zu einer Sondersitzung zusammen, auf der dann konkrete Beschlüsse gefasst werden sollen. In Kraft tritt die neue Regelung voraussichtlich am kommenden Sonnabend (31. Oktober 2020).

13.35 Uhr: Berliner Senat verlängert Sperrstunde

Im Senat herrscht Einvernehmen darüber, dass die bestehenden Corona-Beschränkungen verlängert werden. Die aktuelle Verordnung läuft Ende Oktober aus. Die umstrittene Sperrstunde wird um zunächst zwei Wochen bis zum 14. November verlängert. Das kündige Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag am Rande einer Senatssitzung an. Der rot-rot-grüne Senat sei fest davon überzeugt, dass die nächtliche Sperrstunde nebst Alkoholverbot ein richtiges Instrument in der Corona-Krise sei. Es sei solange notwendig, solange die Infektionszahlen sehr hoch seien. Man gehe zudem davon aus, dass sich die Sperrstunde bundesweit durchsetzen werde. Sie gilt in Berlin seit gut zwei Wochen in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr. Die neue Verordnung zur Sperrstunde wurde im Hinblick auf die anstehenden Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten zurückgestellt.

13.26 Uhr: Merkel gibt am Donnerstag Regierungserklärung ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Donnerstag eine Regierungserklärung zur Corona-Lage abgeben. Das kündigte Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung an. Am Mittwoch trifft sich Merkel mit den Ministerpräsidenten zu einer vorgezogenen Sitzung, um die Lage zu besprechen. Der Senat traf vor dem Hintergrund der beiden Termine am Dienstag zunächst keine Entscheidung und wird sich voraussichtlich nach den beiden Treffen zu einer Sondersitzung treffen.

Verschiedene Bundesländer – darunter auch Berlin – erwägen einen stufenweisen Lockdown einzuführen, sollten die Infektionszahlen weiter steigen. Dazu könnten eine Reduzierung der zugelassenen Teilnehmer an öffentlichen Veranstaltungen und eine vorgezogene Sperrstunde auf 21 Uhr gehören.

13.12 Uhr: Steuerzahlerbund kritisiert mangelnde Kontrolle bei Corona-Hilfen

Der Bund der Steuerzahler kritisiert in seinem neuen „Schwarzbuch“ auch die mangelnden Kontrollen in Berlin bei den Soforthilfen in der Corona-Krise. Das Land habe die Hilfen für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer bereits 72 Stunden vor der Bekanntgabe der Kriterien durch den Bund für einen zu großen Empfängerkreis und ohne ausreichende Antragsprüfungen gestartet – und damit viel zu überstürzt gehandelt, heißt es in der Broschüre, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

In dem jährlich erscheinenden „Schwarzbuch“ listet der Steuerzahlerbund 100 Beispiele für Verschwendung von Bund, Ländern und Kommunen auf. Zu den Soforthilfen schreibt der Verband weiter, dass fehlende Kontrollen Betrüger auf den Plan gerufen hätten – und weiche Kriterien hätten Antragsteller begünstigt, die auf Fördermittel nicht zwingend angewiesen waren.

12.58 Uhr: Mehr Risikogebiete in Brandenburg - Zahl der Corona-Fälle steigt wieder

In Brandenburg steigt die Zahl der Risikogebiete. Das Gesundheitsministerium berichtete am Dienstag von mittlerweile zehn Landkreisen, am Montag waren es acht. Als Risikogebiete gelten Gegenden, in denen die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen den kritischen Wert von 50 übersteigt. Hinzugekommen sind in Brandenburg die Landkreise Potsdam-Mittelmark (52,2) und Dahme-Spreewald (58). Auch in ganz Brandenburg liegt die Kennziffer mit einem Wert von 51,9 erstmals über der kritischen Marke.

Die Zahl der gemeldeten Corona-Fälle stieg innerhalb der letzten 24 Stunden wieder an. Nach 105 Neuinfektionen am Montag waren es am Dienstag 193 neue bestätigte Fälle. Seit Beginn der Corona-Pandemie haben sich 7070 Menschen mit dem Virus angesteckt. Ein weiterer Todesfall kam am Dienstag hinzu. Insgesamt starben bislang 192 Menschen im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19.

11.42 Uhr: Berliner Parteien halten an Präsenzparteitagen fest

Trotz stark steigender Corona-Infektionszahlen halten Berliner Parteien an ihren in den nächsten Tagen oder Wochen geplanten Präsenzparteitagen fest. Sowohl die Landesdelegiertenversammlung der Grünen an diesem Mittwoch wie auch der SPD-Parteitag am Samstag sollen unter strengen Abstands- und Hygieneauflagen stattfinden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

Die SPD will bei ihrem Treffen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen. Auch bei den Grünen steht eine Vorstandswahl an, bei der sich die bisherige Doppelspitze Nina Stahr und Werner Graf zur Wiederwahl stellt.

9.42 Uhr: Verkehrsminister Scheuer - Weitere Hilfen für BER nötig

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie sieht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiteren Bedarf an staatlichen Hilfen auch für den Hauptstadtflughafen BER. Der Flughafen eröffne in einer Zeit, in der der Luftverkehr die größte Krise ihrer Geschichte erlebe, sagte Scheuer am Dienstag im RBB-Inforadio. „Für den BER heißt das, dass wir uns die Wirtschaftspläne für die nächsten Jahre noch einmal intensiv anschauen müssen.“

Die Eigentümer der Flughafengesellschaft - Berlin, Brandenburg und der Bund - unterstützen das Unternehmen in diesem Jahr bereits mit 300 Millionen Euro. Für kommendes Jahr ist ein Darlehen von rund 550 Millionen Euro zugesagt. Die Politik müsse jetzt Lösungen anbieten, sagte Scheuer. Diese seien mit Nothilfen verbunden - auch für den BER. Das werde bei einem nationalen Luftverkehrsgipfel am 6. November besprochen.

9.34 Uhr: Bericht - Zuschauer-Reduzierung auch in Berlin wahrscheinlich

Die drastische Reduzierung der erlaubten Zuschauer bei den Heimspielen der Fußball-Bundesligisten Hertha BSC und 1. FC Union Berlin wird immer wahrscheinlicher. Wie die „Bild“ berichtet, wird im Berliner Senat über eine Personenobergrenze von 500 Teilnehmern bei Veranstaltungen im Freien gesprochen. Dem Blatt liegt ein Dokument vor, in dem es auch heißt, dass die Beschränkung aufgrund der schnell steigenden Corona-Fallzahlen zunächst bis zum Jahresende (31. Dezember) gelten soll. Derzeit sind in Berlin noch bis zu 5000 Teilnehmer bei Freiluftveranstaltungen erlaubt.

Noch ist die Änderung nicht beschlossen und es scheint auch möglich, dass die neue Regelung nicht eingeführt wird. Sollte dies jedoch passieren, bleibt fraglich, ob für die Begegnungen im Olympiastadion und dem Stadion An der Alten Försterei überhaupt noch Tickets verkauft werden. Bei einem derart kleinen Publikum dürfte sich der Aufwand für Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen kaum lohnen. Laut „Bild“ könnte bei einem Hygienekonzept und der Erlaubnis durch das lokale Gesundheitsamt auch eine Teilnehmerzahl von 800 möglich sein.

4.24 Uhr: Diese Weihnachtsmärkte sollen trotz Corona stattfinden

Der Weihnachtsmarkt am Berliner Gendarmenmarkt ist wegen Corona abgesagt - doch andere große Märkte sollen mit Einschränkungen stattfinden. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Besucher auf Weihnachtsmärkten müssen sich registrieren lassen und Masken tragen. „Wir denken, dass die Eindämmung von Covid-19 im Interesse aller liegt und eine Maskenpflicht der weihnachtlichen Stimmung nicht entgegensteht“, sagte Michael Roden, Vorsitzender des Schaustellerverbands Berlin, der Deutschen Presse-Agentur.

Und weiter: „Nach jetzigen Stand findet der Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz statt.“ Auch auf dem Alexanderplatz und am Roten Rathaus soll festliche Stimmung einziehen. Die Winterwelt am Potsdamer Platz wird laut Organisator Arnold Bergmann ebenfalls öffnen, aber mit einem deutlich reduzierten Angebot. Mehr zu den geöffneten Weihnachtsmärkten in Berlin lesen Sie HIER.

3.31 Uhr: Berliner Senat berät über Vorgehen in Corona-Krise

Der Berliner Senat berät am Dienstag einmal mehr über sein Vorgehen in der Corona-Pandemie. Offen ist, ob und in welcher Form wegen des unablässigen Anstiegs der Coronazahlen neue Beschränkungen beschlossen werden. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte die Berlinerinnen und Berliner zuletzt schon mal darauf eingestimmt. „Die Überschrift für alle Maßnahmen, die jetzt noch kommen können, heißt: Kontakte minimieren“, sagte Kalayci am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Das sei etwa über eine Begrenzung der Kontaktzahlen, Obergrenzen im privaten Bereich oder die Sperrstunde möglich.

Über die seit gut zwei Wochen geltende nächtliche Sperrstunde berät der Senat ebenfalls. Zugrunde liegt ein Vorschlag der Wirtschaftsverwaltung für eine Verordnung, die die Maßnahme rechtssicherer machen soll. Einige Gastwirte hatten vor dem Verwaltungsgericht gegen die Sperrstunde Beschwerde eingereicht und in erster Instanz Recht bekommen.

Montag, 26. Oktober

20.09 Uhr: Immer mehr ältere Berliner erkranken an Corona

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses mit Sorge berichtet, dass nicht mehr nur Jüngere an Covid-19 erkranken. Inzwischen infizieren sich auch immer mehr ältere Menschen wieder mit dem Virus. Mittlerweile liegt die Inzidenz zum Beispiel bei den 80- bis 89-Jährigen bei 69 Infizierten pro 100.000 Einwohner. Noch vor drei Wochen waren es 24. Bei den 50- bis 59-Jährigen beträgt der Wert gegenwärtig 129 (34,6). „Im Sommer waren es zunächst die Reiserückkehrer, dann die Jungen – das ist jetzt vorbei“, so Kalayci. Alle Details zur Corona-Lage bei älteren Berliner Patienten lesen Sie hier.

19.34 Uhr: Halloween in Berlin: Senat rät von Umzügen ab

Die Corona-Pandemie zwingt zum Halloween-Fest am Sonnabend in Berlin zu Vorsichtsmaßnahmen. „Wir raten von den Straßenumzügen der Kinder zu Halloween ab“, heißt es von der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. Eine genauere Verordnung dazu solle bis zum Sonnabend vorliegen. Alle Details zu Halloween in Berlin inmitten der Corona-Pandemie lesen Sie hier.

18.23 Uhr: Trotz Corona-Krise - Weniger Verbraucherinsolvenzen in Berlin

Trotz der konjunkturellen Talfahrt durch die Corona-Krise ist die Zahl der insolventen Verbraucher in Berlin im ersten Halbjahr deutlich zurückgegangen. Das teilte das Amt für Statistik am Montag mit. Demnach wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 1671 Insolvenzverfahren gegen überschuldete Privatpersonen gezählt. Das seien 20 Prozent weniger gewesen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, so die Statistiker. Alle Details zu den Insolvenz-Zahlen in Berlin lesen Sie hier.

16.55 Uhr: Sperrstunden-Verordnung neu geregelt

Am Dienstag berät der Senat auch die neue Sperrstunden-Verordnung, die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) vorgelegt hat. Darin ist die Sperrstunde um 23 Uhr geregelt. Eine erste Verordnung war vom Verwaltungsgericht gekippt worden, das Oberverwaltungsgericht sah keinen Grund, gegen die Entscheidung vorzugehen. Nun ist die Sperrstunde ausdrücklich mit dem Hinblick auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Hinweis auf die steigenden Infektionszahlen neu geregelt.

Da ein Großteil der Infektionen nicht nachverfolgt werden kann, sei die Verkürzung der Öffnungszeiten in gastronomischen Betrieben geeignet, die Kontakte zwischen Menschen zu reduzieren, heißt es in dem Entwurf, der der Berliner Morgenpost vorliegt. Die Sperrstunde sei daher geeignet, die Infektionszahlen in Berlin zu senken.

16.26 Uhr: Ein weiterer Todesfall in Berlin, 930 Neuinfektionen

In Berlin ist ein weiterer Mensch an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle erhöht sich auf 251. Das meldet die Senatsgesundheitsverwaltung am Montag.

930 neue Infektionen wurden bestätigt, 304 waren es am Sonntag. 8074 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 7562 waren es Sonntag. 18.698 Menschen gelten inzwischen als genesen.

Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 120, drei Patienten mehr als Sonntag. Insgesamt liegen 463 Menschen in Krankenhäusern, 15 Personen mehr als Sonntag gemeldet.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 1,16 auf Gelb. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 131,8 weiter auf Rot, die Ampel für die freien Intensivbetten steht auf Grün.

Die Corona-Fallzahlen in den Berliner Bezirken

16.03 Uhr: 50 Festnahmen bei Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen

Bei den Protesten gegen Corona-Beschränkungen hat die Berliner Polizei am Sonntag 50 Menschen vorübergehend festgenommen. Es seien 64 Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruchs, Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen versuchter Gefangenenbefreiung eingeleitet worden, teilte die Polizei am Montag mit. Zudem wurden 71 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen den Infektionsschutz geschrieben. Bei den Polizeieinsätzen seien 18 Kräfte verletzt worden. Bei mehreren Kundgebungen und einem Aufzug waren demnach rund 650 Polizeibeamte im Einsatz.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) teilte mit, es seien zunehmend Regelbruch und Gewaltbereitschaft zu beobachten. „Das können wir nicht akzeptieren.“ Eine Versammlung vor dem früheren Kino Kosmos in Berlin-Friedrichshain habe gezeigt, dass fortlaufend gegen die Infektionsschutzvorschriften verstoßen und polizeiliche Aufforderungen ignoriert worden seien.

Bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen der Polizei kam es laut Geisel zu Widerstand und tätlichen Angriffen gegen die Einsatzkräfte. Die Demokratie halte einiges aus, Meinungs- und Versammlungsfreiheit würden auch in Zeiten der Pandemie gelten, betonte der SPD-Politiker. „Aber nichts rechtfertigt die Anwendung von Gewalt - weder gegen Menschen noch gegen Sachen.“ Mehr darüber lesen Sie HIER.

15.46 Uhr: Brandanschlag auf RKI-Gebäude - Geisel erschüttert

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich nach dem Brandanschlag auf ein Gebäude des Robert Koch-Instituts erschüttert gezeigt. „Wie verblendet muss man sein, um Brandsätze gegen eine solche Institution zu werfen?“ Das RKI sei eine der ältesten biomedizinischen Forschungseinrichtungen der Welt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten das Ziel, die Bevölkerung vor Krankheiten zu schützen. Wenn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ins Visier genommen werden, würden damit die Grundlagen einer aufgeklärten, auf Forschung und Fakten basierten Gesellschaft in Frage gestellt, so Geisel. Sollte sich herausstellen, dass das Tatmotiv in Verbindung mit der Arbeit des RKI im Rahmen der Corona-Pandemie steht, „dann ist hier die rote Linie überschritten“

14.11 Uhr: Polizei auf Corona-Streife - Das ist die Bilanz von Sonntag

Auch am Sonntag und in der Nacht zum Montag hat die Berliner Polizei auf belebten Straßen, Grünflächen, Flohmärkten und Gaststätten die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. In der Zeit wurden insgesamt 47.355 Personen überprüft und 67 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Dazu kamen Strafanzeigen u.a. wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, wegen Beleidigung, wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und wegen einer Fundunterschlagung.

Am Nachmittag lösten die Beamten eine Veranstaltung im Mauerpark auf. Dort befanden sich in der Spitze ca. 400 Personen, darunter mehrere Musikkünstler, welche Trommel-Musik darboten. Um diese versammelten sich ca. 150 Zuhörer, die sich nicht an die Abstandsregeln hielten und keine Maske trugen.

In den Gärten der Welt in Marzahn befanden sich ca. 5000 Besucher im Wechsel. Die Abstands- und Hygieneregeln wurden hier durchweg beachtet, so die Polizei. In Einzelfällen wiesen die Beamten auf die Regeln hin.

Gegen den Betreiber eines Lokals in Nikolassee wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, weil Abstände nicht eingehalten wurden - teilweise trugen die 200 Gäste auch keine Maske. Als die Polizei ins Lokal kam, gingen einige Gäste. Der Betreiber wurde aufgefordert, im Lokal die Abstände einzuhalten. Dem kam er innerhalb einer Stunde nach.

In der Zeit von 18 Uhr bis 2 Uhr kontrollieren die Beamten überwiegend Gaststätten. Der Großteil der Gastronomen habe sich an die Regelungen gehalten. Die Einsatzkräfte überprüften insgesamt 66 Gaststätten und 1121 Personen. Insgesamt 52 Ordnungswidrigkeitenverfahren und fünf Strafermittlungsverfahren, u.a. wegen Beleidigung, Sachbeschädigung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, wurden eingeleitet. Die Polizei löste gegen 19.15 Uhr eine Party mit 200 Gästen in einem Club in Rummelsburg auf, da der Veranstalter keine gültige Genehmigung vorweisen konnte.

13.07 Uhr: Brandenburger Gesundheitsministerin - Auf Halloween-Umzüge verzichten

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat mit Blick auf das bevorstehende Halloween-Fest am 31. Oktober von Umzügen abgeraten. Angesichts der deutlich steigenden Corona-Zahlen stellten die beliebten Klingeltouren von Haustür zu Haustür ein zu hohes Infektionsrisiko dar, erklärte die Ministerin am Montag. Am Vorabend von Allerheiligen ziehen alljährlich verkleidete Kinder und Jugendliche in Gruppen auf der Jagd nach Süßigkeiten durch die Straßen. „Mit diesem Brauch können Infektionen schnell weiterverbreitet werden“, so Nonnemacher.

In Brandenburg sind mittlerweile acht Risikogebiete ausgemacht. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Montag liegt die Ansteckung je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in sechs Landkreisen und zwei kreisfreien Städten über oder beim kritischen Wert von 50.

12.13 Uhr: Von Dassel sieht zweiten Lockdown skeptisch

Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) spricht sich ebenso wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) für eine vorgezogene Sperrstunde aus. Er zweifle jedoch, ob die Maßnahme vor Gericht Bestand hätte. „Gerichte erwarten ein zu hohes Maß an Begründungen, Nachvollziehbarkeit und vorherigen Untersuchungen“, sagte von Dassel der Berliner Morgenpost. „Wir können deshalb nicht innerhalb von zwei Wochen schnell neue Maßnahmen beschließen.“ Mehrere Restaurants und Bars hatten zuletzt erfolgreich gegen die geltende Sperrstunde ab 23 Uhr geklagt und dürfen ihr Lokal länger öffnen.

Vor diesem Hintergrund sieht von Dassel auch einen möglichen zweiten Lockdown kritisch. „Ich weiß nicht, ob die Gerichte einen Lockdown aufheben würden.“ Der Bezirksbürgermeister ist aber überzeugt, dass die vorhandenen politischen Maßnahmen ausreichen, wenn sie denn konsequent umgesetzt werden. „Wenn alles eingehalten werden und Verstöße konsequent sanktioniert würden, hätten wir viel gewonnen und könnten die Corona-Pandemie mit den vorhanden Mitteln bekämpfen.“

12.08 Uhr: Berlin bereitet sich auf Verteilung von Impfstoff vor

Berlin bereitet sich intensiv auf die Impfung gegen Covid-19-Infektionen vor. „Wir sind voll in der Vorbereitung“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Montag. „Und auf Hochtouren dabei, Impfmaterial zu beschaffen.“ Berlin wird voraussichtlich drei Stellen zur Anlieferung des Impfstoffes einrichten. „Wir sind frei darin zu entscheiden, wie viele Impfstellen wir einrichten.“

Die Bundesregierung hat den Ethikrat damit beauftragt, eine Empfehlung zu erarbeiten, nach welcher Priorisierung die Bevölkerung geimpft werden soll. Der Impfstoff könnte demnach zuerst in Krankenhäusern und Pflegeheimen eingesetzt werden, denkbar sei auch, dass zunächst die komplette Altersgruppe der über 75-Jährigen versorgt wird, sagte Kalayci. Sobald die Empfehlung vorliege, werde der Senat entscheiden, wie viele Impfstellen an welchen Orten eingerichtet werden. Keine Angaben machte Kalayci dazu, wann sie mit der Verfügbarkeit eines Impfstoffes rechnet.

11.40 Uhr: 105 Neuinfektionen in Brandenburg

Brandenburg hat mittlerweile acht Corona-Risikogebiete. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Montag liegt die Ansteckung je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in sechs Landkreisen und zwei kreisfreien Städten über oder beim kritischen Wert von 50.

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ging am Montag den zweiten Tag in Folge etwas zurück. Nach 157 Fällen am Sonntag berichtete das Ministerium von 105 neuen bestätigten Fällen. Am Samstag waren es noch 247. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie 6877 Menschen mit dem Virus angesteckt. Ein weiterer Todesfall kam am Montag hinzu. Insgesamt starben bislang 191 Menschen im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19.

11.29 Uhr: Veranstalter äußert sich zur Fetisch-Party in Mitte

Nachdem am Sonnabend eine Fetisch-Party mit etwa 600 Gästen in der "Alten Münze" in Berlin-Mitte aufgelöst wurde, veröffentlichte der Veranstalter Pornceptual im Internet nun ein Statement zu dem Polizeieinsatz. Darin heißt es, dass es sich um eine Open-Air-Veranstaltung gehandelt habe und deshalb bis zu 5000 Gäste zugelassen gewesen wären. Die Polizei habe jedoch gesagt, dass die aktuellen Regeln nur bis zu 100 Gäste zulassen. Zudem habe man ein Hygienekonzept gehabt. Die Polizei habe zudem gesagt, dass Gäste keine Masken tragen und Abstände nicht eingehalten würden, was laut dem Veranstalter nicht wahr gewesen sei. Zudem habe man kooperiert und die Gäste aufgefordert zu gehen.

Mittes Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) erklärte am Montag gegenüber der Berliner Morgenpost, die Alte Münze gehöre zwar dem Berliner Immobilienmanagement (BIM), der Bezirk habe die Party aber nicht genehmigt. „Für diese Veranstaltung fehlt einem ja wirklich jedes Verständnis", so von Dassel. Mehr darüber lesen Sie HIER.

11.05 Uhr: Kalayci - Besuche in Pflegeheimen müssen weiter möglich sein

Besuche von Angehörigen in Senioren- und Pflegeheimen müssen nach Einschätzung von Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) auch bei allgemein steigenden Corona-Infektionszahlen weiter möglich sein. Solange es in den Einrichtungen selbst keine Covid-19-Ausbrüche gebe, müsse dies sichergestellt sein, sagte Kalayci am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Ziel müsse sein, den Schutz der Patienten und Beschäftigten sowie das Recht auf Besuche „in Einklang zu bringen“, etwa durch Hygienekonzepte.

Dabei helfen können aus Kalaycis Sicht neue Corona-Schnelltests, von denen das Land Hunderttausende bestellt habe und die seit dieser Woche vor allem in Berliner Krankenhäusern und der Altenpflege zum Einsatz kommen. Diese Testkapazitäten, bei denen das Ergebnis in kurzer Zeit vorliegt, sollen nach den Worten der Senatorin nicht nur von Beschäftigten und Patienten, sondern auch von Besuchern in Anspruch genommen werden können.

10.57 Uhr: Anschaffung von CO₂-Messgeräten für Kitas „reiner Aktionismus“

Die Anschaffung von CO₂-Messgeräten für Berlins Kitas, um dort die regelmäßige Lüftung zu überwachen, sei „reiner Aktionismus“, meint Geschäftsführer Lars Békési vom „Verband der Kleinen und Mittelgroßen Kitaträger“ Berlins. Aus der Sicht des Verbandes werde hier ein „gefährlicher und kostenintensiver Aktionismus zur Schau gestellt“, denn die Informationen, die ein CO₂-Messgerät biete, seien wenig hilfreich bei der Pandemiebekämpfung.

„In vielen Einrichtungen ist das empfohlene Stoßlüften nicht möglich, da zum Beispiel die Fenster nur einen Spalt breit geöffnet werden können.“ Da brächte es auch nichts zu wissen, wann man Lüften solle. Die Lösung seien Hepa-Luftfilter, die wären wirklich effektiv. „Die Anschaffung reiner CO₂-Messgeräte ist das metaphorische ,Aus-dem-Fensterapplaudieren‘ der Senatsverwaltung: Es klingt gut, doch löst keine Probleme!“, so Békési. Die Senatsverwaltung für Bildung hatte angekündigt, auch für Kitas zeitnah CO₂-Geräte anschaffen zu wollen. Für Berlins Schulen ist das schon passiert.

10.27 Uhr: Hertha setzt Ticketverkauf aus

Hertha BSC hat den Ticket-Vorverkauf für das kommende Heimspiel gegen den VfL Wolfsburg vorläufig gestoppt. Wie der Hauptstadtklub am Montag bei Twitter mitteilte, ist die „aktuelle Pandemielage“ der Grund für die Maßnahme. Die Begegnung findet an diesem Sonntag (18 Uhr/Sky) im Olympiastadion statt. „Wir stehen im Austausch mit dem Senat und halten euch auf dem Laufenden“, hieß es in dem Hertha-Tweet. Derzeit sind in Berlin noch Freiluft-Veranstaltungen mit maximal 5000 Teilnehmern zugelassen. Wie lange das noch so bleibt, ist aufgrund stark steigender Infektionszahlen unklar.

10.16 Uhr: Kalayci - "Ich rechne mit weiteren Einschnitten"

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat Berlin auf weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorbereitet. „Ich rechne mit weiteren Einschnitten, weil die Lage ernst und die Dynamik hoch ist“, sagte Kalayci am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. 93 Prozent der Corona-Infektionen gehen nach Angaben Kalaycis auf Einzelfälle zurück, die schwer nachverfolgt werden können.

Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, werden die Krankenhäuser angewiesen, 15 Prozent der Intensivbetten für Covid-19-Patienten freizuhalten. Die Auslastung der Intensivbetten liegt derzeit noch bei neun Prozent, hat sich in den vergangenen zehn Tagen aber verdoppelt.

Inzwischen infizieren sich auch immer mehr ältere Menschen wieder mit dem Virus. Die Inzidenz bei den 80- bis 89-Jährigen liegt laut Robert Koch-Institut bei 80 bis 85 je 100.000 Einwohner. Die höchste Inzidenz liegt nach wie vor bei den jungen Menschen. Bei den 20- bis 24-Jährigen gibt es derzeit 250 Infizierte je 100.000 Einwohner.

10.03 Uhr: Kubicki wirft Müller mangelndes Rechtsverständnis vor

In einem Gastbeitrag für das Magazin "Cicero" ist Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) hart angegangen. Müller hat zu den Klagen von Berliner Gastronomen gegen die Sperrstunde gesagt, es sei "kein Erfolg, sich ein oder zwei Stunden mehr Freiheit zu erstreiten". Dies sei lediglich "Egoismus". Kubicki schrieb dazu; „Geht es nach Michael Müller, ist derjenige, der sein Recht vor einem ordentlichen Gericht einklagt, ein gefährlicher Egoist.“ An diesem Punkt sei „etwas mehr Selbstreflexion angezeigt“. Offenbar mangele es Müller und anderen Regierungschefs „an Rechtsverständnis“.

9.34 Uhr: Weihnachtsmarkt in Marienfelde abgesagt

Aufgrund der Pandemie-Situation wurde der Weihnachtsmarkt auf Lehmanns Bauernhof in Marienfelde abgesagt. Geplant war, den Markt wie jedes Jahr auf dem Hofgelände an der Dorfaue in Marienfelde stattfinden zu lassen. Mitorganisator Karsten Lehmann sagt, ihm sei die Entscheidung schwer gefallen. „Obwohl wir uns im Vorfeld viele Gedanken um ein Hygienekonzept gemacht haben, zwingen uns die aktuell steigenden Infektionszahlen zu diesem Schritt“, so Karsten Lehmann. Der Schutz der Besucher und Händler stehe an erster Stelle. Mehr dazu lesen Sie hier.

8.10 Uhr: Scheeres sieht Schulen gut vorbereitet

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sieht die Schulen nach den Herbstferien gut vorbereitet auf steigende Corona-Fälle in vielen Teilen der Hauptstadt. Jeden Donnerstag würden Schulaufsicht und Gesundheitsämter die Corona-Lage in den Bezirken beraten und Maßnahmen für die Einrichtungen abstimmen, sagte Scheeres am Montag im RBB-Inforadio. Die Schulleitungen würden das Infektionsgeschehen nicht einzeln mit den Gesundheitsämtern erörtern.

Scheeres verwies darauf, dass Kitas und Schulen keine Corona-Hotspots seien. Es liege aber auf der Hand, dass Infektionen auch in Familien steigen könnten. Anliegen sei, dass gesunde Kinder zur Schule könnten, so die SPD-Politikerin.

Geräte zur Messung des Kohlendioxidgehalts der Luft in Klassenräumen seien nicht nutzlos, aber auch nicht unumstritten, so Scheres. Sie seien eine Maßnahme von vielen. Regelmäßiges Lüften bleibe wichtig. Welche Regeln an den Schulen in Berlin jetzt gelten, lesen Sie hier.

Sonntag, 25. Oktober

18.16 Uhr: Berliner Polizei - Demonstration am Großen Stern abgesagt

Nach Angaben einer Polizeisprecherin ist eine weitere Demonstration, mit der in Berlin gegen die Corona-Politik protestiert werden sollte, kurzfristig abgesagt worden. Der Veranstalter habe die Demonstration am Großen Stern gegen 17.00 Uhr telefonisch abgesagt, sagte die Sprecherin am Sonntagabend. Ursprünglich waren zu der Kundgebung rund 10 000 Teilnehmer angemeldet worden. Die Veranstalter waren für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Mittags hatten bereits Demonstranten am Alexanderplatz und auf der Karl-Marx-Allee gegen die politischen Entscheidungen in der Pandemie protestiert. Mehr dazu lesen Sie HIER.

17.31 Uhr: Wieder Schule - mit neuen Corona-Auflagen nach den Herbstferien

Für die Schülerinnen und Schüler in Berlin beginnt an diesem Montag wieder der Unterricht nach den Herbstferien - teils mit neuen Corona-Auflagen. Die Infektionszahlen stiegen während der unterrichtsfreien Zeit stark. Berlin gilt als Risikogebiet. Mit den Corona-Regeln soll verhindert werden, dass nach dem Schulstart Infektionen in die Schulen getragen oder dort weitergegeben werden.

Von diesem Montag an greifen deshalb strengere Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie: Für Schüler der Oberstufe sowie aller Berufsschulen und Oberstufenzentren gilt eine Maskenpflicht auch im Unterricht, wie die Bildungsverwaltung mitgeteilt hatte. Bislang müssen Berliner Schüler den Mund-Nasen-Schutz lediglich außerhalb des Unterrichts auf Fluren, in Treppenhäusern und in den Toilettenräumen verpflichtend tragen.

Die Vorgaben der Bildungsverwaltung für die Schulen sehen zudem vor, Klassenräume immer vor und nach dem Unterricht und mindestens einmal in der Mitte jeder Unterrichtsstunde mehrere Minuten lang komplett durchzulüften, zudem in Pausen. Da es dabei im Winter selbst in geheizten Räumen frisch werden kann, sollen die Schüler warme Kleidung tragen. Zudem sollen 3500 neu angeschaffte CO2-Messgeräte an die Schulen verteilt werden. Die Geräte, die anzeigen sollen, wann die Luft verbraucht ist, stünden in den kommenden Tagen zur Verfügung, hatte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Freitag mitgeteilt.

16.44 Uhr: 304 Neuinfektionen in Berlin, Inzidenz bei 122, 7

In Berlin ist ein weiterer Mensch an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle erhöht sich auf 250. 304 neue Infektionen wurden bestätigt, 416 waren es gestern. 7562 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 7465 waren es gestern. 18.281 Menschen gelten inzwischen als genesen.

Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 117, drei Patienten weniger als gestern. Insgesamt liegen 448 Menschen in Krankenhäusern, zehn Personen mehr als gestern gemeldet.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 1,25 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 122,7 weiter auf Rot, die Ampel für die freien Intensivbetten steht auf Grün.

16.13 Uhr: Polizei - Berliner Veranstaltung gegen Corona-Politik beendet

Eine Versammlung gegen staatliche Corona-Beschränkungen ist am Sonntag in Berlin laut Polizei vom Anmelder beendet worden. Demonstranten hatten sich am Nachmittag vor dem Veranstaltungszentrum Kosmos versammelt - dort sollte ursprünglich die Gesundheitskonferenz „Word Health Summit“ stattfinden. Über Lautsprecher teilte die Polizei mit, der Veranstaltungsleiter habe die Veranstaltung beendet. Die Demonstranten auf dem Platz in Berlin-Friedrichshain reagierten mit Buhrufen und Pfiffen. Polizisten kamen auf die dort aufgebaute Bühne. Die Teilnehmer wurden aufgefordert, den Ort zu verlassen.

Schon zuvor bei einer Versammlung auf dem Alexanderplatz hatte die Polizei mitgeteilt, dass sich die Teilnehmenden weitgehend nicht an die Auflagen wie Mindestabstand halten und Mund-Nasen-Schutz tragen hielten.

15.31 Uhr: 600 Polizisten bei Corona-Leugner-Demo im Einsatz

Rund 2000 Menschen haben sich am Sonntag auf dem Alexanderplatz in Mitte zu einer Demonstration gegen staatliche Corona-Auflagen versammelt. Es wurde weitgehend weder der Mindestabstand noch die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung eingehalten, teilte die Polizei am Nachmittag mit. 600 Beamte sind im Einsatz.

Da die Teilnehmer trotz mehrfacher Aufforderung nicht bereit waren, Abstände einzuhalten und eine Maske zu tragen, wurde der Anmelderin untersagt, einen Aufzug zu beginnen. Dennoch setzten sich mehrere 100 Teilnehmer in verschiedene Richtungen in Bewegung und haben sich nunmehr auf der Karl-Marx-Allee versammelt.

14.58 Uhr: Freie Volksbühne - Kulturleben wegen Corona vor tiefgreifendem Wandel

Die Freie Volksbühne Berlin (FVB) stellt sich auf einen tiefgreifenden Wandel im Publikumsverhalten von Theatern und Oper ein. „Corona wird nachhaltigere Spuren hinterlassen, als wir denken“, sagte Geschäftsführerin Alice Ströver. Unter den bisher rund 6400 Volksbühnen-Mitgliedern, die über die FVB Karten von rund 250 Kulturveranstaltern beziehen, werde die Verunsicherung immer stärker, sagte Ströver. Seit 2017 tritt der Verein unter dem Namen „Kulturvolk“ auf.

Die Pandemie stelle die FVB vor große Herausforderungen. „Eigentlich war bis Februar alles perfekt“, sagte Ströver. Im vergangenen Jahr hatte die FVB mit einem Umsatz von 1,6 Millionen Euro ein wachsendes Interesse an ihrem Angebot zur Kulturvermittlung verzeichnet. Mit dem Ausbruch der Pandemie seien die Bestellungen eingebrochen, Tickets für mehr als 200 000 Euro die FVB rückabwickeln müssen. „Wir sind als Verein schon sehr gebeutelt“, sagte Ströver, frühere kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus, die seit 2012 die Freie Volksbühne leitet.

13.54 Uhr: 157 neue Corona-Fälle in Brandenburg

Die Zahl der Neuansteckungen mit dem Coronavirus ist in Brandenburg am Sonntag etwas zurückgegangen. 157 Fälle seien gemeldet worden, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag mit. Am Samstag waren es noch 247.

Im Land haben sich seit Beginn der Corona-Pandemie damit im März 6772 Menschen mit dem Virus angesteckt. Im Vergleich zu Samstag kamen drei neue Todesfälle hinzu. Es starben damit 190 Menschen in Zusammenhang mit Covid-19. Am Wochenende sind die Zahlen meist geringer aufgrund verzögerter Meldungen.

In Brandenburg gibt es nach Angaben des Ministeriums mehrere Risikogebiete angesichts des Wertes der Sieben-Tage-Inzidenz, der im Landesdurchschnitt bei einem Wert von 45,7 je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt. Ab einem Wert von 50 gelten besonders starke Begrenzungen bei Veranstaltungen und privaten Feiern. Zudem sind Kontakte im öffentlichen Raum auf maximal zehn Personen oder einen Hausstand beschränkt.

Am höchsten liegt der Wert bislang im Landkreis Spree-Neiße und Cottbus mit 84,4 und 83,3. Dann folgen die Landkreise Oberspreewald-Lausitz (64) und Prignitz (61,7). Über 50 liegen die Stadt Brandenburg-Havel (58,2) und Elbe-Elster (55). Im Landkreis Teltow-Fläming wurde der kritische Wert von 50 Fällen erreicht.

13.42 Uhr: Demonstranten weichen von erlaubter Route ab

Demonstranten gegen staatliche Corona-Auflagen haben am Sonntag in Berlin nach ersten Erkenntnissen der Polizei die erlaubte Strecke für den Demonstrationsaufzug verlassen. Eine Sprecherin der Polizei sagte, zwei Gruppen seien in verschiedene Richtungen gelaufen. In einer Durchsage der Polizei hieß es, die Veranstaltung auf dem Alexanderplatz sei von der Veranstalterin aufgelöst worden.

Ein Reporter der dpa berichtete, es habe eine Zeit lang eine unkoordinierte Situation auf dem Platz geherrscht. Demonstranten seien aus der Menge ausgebrochen und orientierungslos umhergelaufen. Es habe Polizeiketten am Alexanderplatz gegeben.

12.54 Uhr: Corona-Demo zieht durch Mitte

Eine Demonstration gegen staatliche Corona-Auflagen hat am Sonntagmittag in Berlin begonnen. Die Polizei sprach zum Auftakt am Alexanderplatz von mehreren hundert Teilnehmenden. Es gab die Pflicht, Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Polizei wies darauf mit Durchsagen hin. Zudem müsse der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, hieß es auf der Demonstration.

Der Protestzug am Mittag sollte bis zu einem ehemaligen Kino führen, in dem ursprünglich der „World Health Summit“ geplant war. Die Veranstaltung findet wegen steigender Infektionszahlen inzwischen aber online statt. Alle Ansprachen und Debatten - unter anderem sollten der Virologe Christian Drosten und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprechen - würden digital gehalten, hatte eine Sprecherin des Gipfels mitgeteilt.

Eine weitere, größere Kundgebung von Gegnern der Corona-Maßnahmen war am Nachmittag in Berlin im Tiergarten am Großen Stern geplant.

10.00 Uhr: Demos für Sonntag in Berlin erwartet

Die Berliner Polizei stellt sich für Sonntag auf mehrere Demonstrationen ein, die sich gegen politische Entscheidungen in der Corona-Pandemie richten. Am Mittag (12 Uhr) ist eine Demonstration am Alexanderplatz geplant, abends (17 Uhr) soll am Großen Stern im Tiergarten demonstriert werden. Weitere Details zu den geplanten Demonstrationen erfahren Sie hier.

Sonnabend, 24. Oktober 2020

22.28 Uhr: Personen halten sich in Tiergarten an Corona-Regeln

22.04 Uhr: Polizei beendet Fetisch-Party mit 600 Leuten

Eine Fetischparty mit etwa 600 Gästen in einer angesagten Location in Berlin-Mitte hat am Samstagabend ein jähes Ende gefunden. Beamte der Berliner Polizei und der Bundespolizei lösten die Veranstaltung in der Alten Münze auf. „Es waren einfach zu viele für zu wenig Platz“, hieß es bei der Polizei am späteren Abend.

Die Veranstalterin erwartet demnach ein Verfahren wegen Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung. Der Mindestabstand habe wegen der Vielzahl der Personen nicht eingehalten werden können. Die Veranstalterin habe die Party nach Aufforderung durch die Beamten beendet. Die Gäste wurden in die Berliner Nacht entlassen und nach Hause geschickt.

21.52 Uhr: 23 Ordnungswidrigkeitenverfahren und 5 Strafermittlungsverfahren eingeleitet

Die Berliner Polizei zog am Abend nach dem gemeinsamen Großeinsatz mit der Bundespolizei eine erste Bilanz zu den Corona-Kontrollen in der Zeit von 10 bis 18 Uhr. Etwa 80 bis 90 Prozent der Berliner sowie Touristen hielten sich an die Bestimmungen der Verordnung, trugen ihren Mund-Nasen-Schutz und hielten sich an die geforderten Sicherheitsabstände, teilte die Behörde mit. Viele Personen kamen auch der Aufforderung der Polizei nach, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Insgesamt 23 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden bei Unbelehrbaren eingeleitet. Fünf Strafermittlungsverfahren leiteten die Einsatzkräfte unter anderem wegen Beleidigung und Widerstandes sowie Urkundenfälschung ein.

Seit 18 Uhr kontrollieren die Einsatzkräfte Gaststätten, Bars sowie Grün- und Erholungsanlagen, überwiegend in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Neukölln. "Erkennbar ist, dass die Akzeptanz zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sichtbar abnimmt". so die Polizei am Abend. Mehr dazu lesen Sie hier.

21.10 Uhr: Polizei kontrolliert Corona-Regeln in Lokal in Weißensee

Am Abend hat die Polizei die Corona-Regeln in einem Lokal in Weißensee kontrolliert. Wie die Behörde mitteilte, waren zu viele Personen in dem Raum, die sich nicht an die Hygieneregeln hielten. Außerdem wurden Drogen auf der Toilette gefunden. Eine gültige Konzession gab es nicht.

20.43 Uhr: Corona-Kontrolle in einem Barbershop in Neukölln

19.57 Uhr: 30 Personen ohne Maske machen Party auf dem Arnimplatz

19.49 Uhr: Mann will keine Maske tragen - Anzeige

Die Bundespolizei hat am Abend auf dem Kurfürstendamm einen Mann ohne Maske angetroffen. Wie die Behörde auf Twitter berichtete, forderten die Beamten ihn auf, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dieser Forderung kam er nicht nach. Daraufhin wollten die Polizisten die Personalien aufnehmen. Der Mann weigerte sich und leistete Widerstand. Die Bundespolizisten schrieben eine Anzeige.

19.15 Uhr: Gruppe von Menschen bewusst ohne Maske in U-Bahn

Etwa 30 Personen, die bewusst auf den Mund-Nasen-Schutz verzichtet haben und in der U-Bahnlinie U5 unterwegs waren, wurden von Einsatzkräften nach dem Verlassen des Ringcenters an der Frankfurter Alle angehalten. Identitätsfeststellungen wurden durchgeführt, fünf Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch gefertigt.

17.31 Uhr: In Berlin Demonstrationen gegen Corona-Politik erwartet

Die Berliner Polizei stellt sich für Sonntag auf mehrere Demonstrationen ein, die sich gegen politische Entscheidungen in der Corona-Pandemie richten. Am Mittag (12.00 Uhr) ist eine Demonstration am Alexanderplatz geplant, abends (17.00 Uhr) soll am Großen Stern im Tiergarten demonstriert werden.

Der Protestzug mittags ist mit rund 2500 Teilnehmern angemeldet, die Kundgebung einer „Querdenken“-Initiative am Abend mit 10.000. In den Titeln, mit denen die Demos angemeldet wurden, wird zum Beispiel das Ende staatlicher Beschränkungen gefordert. Der Protestzug am Mittag soll bis zu einem ehemaligen Kino führen, in dem ursprünglich der „World Health Summit“ geplant war. Die Veranstaltung findet wegen steigender Infektionszahlen inzwischen aber online statt.

17.09 Uhr: Landesrechnungshof bekräftigt Bedenken gegen Haushaltsentwurf

Der Landesrechnungshof hat seine Bedenken gegen den Haushaltsentwurf 2021 bekräftigt. So sei der Vorschlag der Landesregierung, die coronabedingte Notlage schon jetzt bis Ende 2023 festzustellen, nicht nur „verfassungsrechtlich höchst problematisch“. Auch wegen der eng auszulegenden Ausnahmeregelungen der Schuldenbremse müsse eine fortbestehende Notlage in jedem Jahr neu durch den Landtag festgestellt werden, teilte der Landesrechnungshof in Potsdam am Samstag mit.

Zudem müssten vor einer Nettoneuverschuldung Rücklagen aufgelöst werden, wenn diese nicht zweckgebunden seien. Deshalb solle der Landtag in Betracht ziehen, vor einer neuen Nettokreditaufnahme den 2019 gebildeten Zukunftsinvestitionsfonds in Anspruch zu nehmen. Für die Tilgung der notlagenbedingten Kredite solle ein bestimmter Prozentsatz festgelegt werden, weil sonst bei wieder steigendem Etat die Tilgungsraten immer geringer würden.

Bisher hat die Landesregierung für 2021 neue Schulden in Höhe von 1,9 Milliarden Euro geplant. Umstritten ist, dass mit dem geplanten Landeshaushalt 2021 bereits Geld für Corona-Maßnahmen in den Jahren 2022 und 2023 reserviert wird und dafür eine außergewöhnliche Notlage bis 2023 festgestellt werden soll. Dagegen läuft die Opposition im Landtag Sturm und fordert, dies jeweils nur für ein Jahr festzulegen.

16.40 Uhr: Mehrheit der Personen auf der Schloßstraße trägt eine Maske

An der Schloßstraße in Seglitz weist nirgendwo ein Schild auf die Maskenpflicht hin. Dennoch trägt die große Mehrheit Maske. Wer es nicht tut, ist meistens gerade beim Essen, Trinken, Rauchen oder Telefonieren. Und da ist die Maske praktisch immer griffbereit unter dem Kinn geparkt. Vor allem junge Menschen, aber auch gerade Alte nehmen es augenscheinlich etwas lockerer. Die einzige sichtbare Kontrolle findet vor dem Boulevard Berlin statt. Dort steht ein Einsatzwagen der Polizei, zwei Beamte sprechen jeden ohne Maske an. Alle paar Minuten geschieht das. Diskussionen gibt es so gut wie nicht, die Maske ist meist in wenigen Sekunden aufgesetzt.

16.21 Uhr: 416 Neuinfektionen in Berlin, Inzidenz bei 119,1

In Berlin ist ein weiterer Mensch an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle erhöht sich auf 249. 416 neue Infektionen wurden bestätigt, 893 waren es gestern. 7465 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin, 7309 waren es gestern. 18.075 Menschen gelten inzwischen als genesen.

Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 120, 19 Patienten mehr als gestern. Insgesamt liegen 438 Menschen in Krankenhäusern, 64 Personen mehr als gestern gemeldet.

Die Berliner Corona-Ampel steht für den Bereich der Reproduktionszahl mit 1,19 auf Grün. Der Wert für Neuinfektionen ist mit 119,1 weiter auf Rot, die Ampel für die freien Intensivbetten steht auf Grün.

16.05 Uhr: Polizei - Noch viel zu wenig Menschen tragen eine Maske

Die Polizei und Bundespolizei kontrollieren heute, ob die Corona-Regeln eingehalten werden. "Eine Fahrt durch die Karl-Marx-Str. in #Neukölln zeigt deutlich: Hier tragen noch viel zu wenig Menschen eine Mund-Nase-Bedeckung – leider oft in Unkenntnis der neuen #Covid19-Bestimmungen und im Nachhinein einsichtig", twitterte die Polizei am Nachmittag. Auf dem Wochenmarkt am Südstern in Kreuzberg tragen laut Polizei die meisten Menschen eine Maske. Einige Passanten mussten aber dennoch von der Polizei angesprochen werden.

15.53 Uhr: Mehrheit hält sich an Maskenpflicht

Auch in der Altstadt Spandau wurde am Sonnabend die Maskenpflicht kontrolliert, wobei sich die Mehrheit der Passanten den Beobachtungen nach an die neue Regel gehalten hat. Das bestätigte auch Spandaus Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD), der mit dem Ordnungsamt in der Fußgängerzone unterwegs war. „Es ist gut, dass sich die Verordnung anscheinend schnell bei den Bürgern und Bürgerinnen herumgesprochen hat und sich fast alle daran halten“, sagte Machulik. „Einzelfälle wird es leider immer geben.“

Auch die Polizei kontrollierte am Nachmittag in Spandau die Einhaltung der Maskenpflicht. „Es sind auch Personen ohne Mund-Nasen-Bedeckung angetroffen worden“, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. „Sie wurden angesprochen und waren einsichtig und haben die Mund-Nasen-Bedeckung aufgesetzt oder hochgezogen.“

12.05 Uhr: Neuer Höchststand an Neuinfektionen in Brandenburg

Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus hat in Brandenburg erneut einen Höchststand erreicht. Das Gesundheitsministerium berichtete am Samstag von 247 neuen bestätigten Fällen innerhalb eines Tages. Am Freitag waren es 224 Neuinfektionen. Am Donnerstag 202 neue bestätigte Fälle. Am 3. April wurde mit 187 Neuinfizierten der letzte Höchststand registriert.

Insgesamt haben sich seit März 6615 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Zwei neue Todesfälle kamen hinzu. Bislang starben in Brandenburg 187 Menschen in Zusammenhang mit Covid-19.

In Brandenburg gibt es nach Angaben des Ministeriums fünf Risikogebiete: In Cottbus nähert sich die 7-Tage-Indizenz immer weiter einem Wert von 100 an. Die Stadt verzeichnet 97,3 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. In Brandenburg an der Havel liegt der Wert bei 61,0. In den Landkreisen Prignitz erreichte er 67,0. In den Landkreisen Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz liegt der Wert bei 58,9 und 60,3.

Ab einem Wert von 50 gelten besonders starke Begrenzungen bei Veranstaltungen und privaten Feiern. Zudem sind Kontakte im öffentlichen Raum auf maximal zehn Personen oder ein Hausstand beschränkt.

11.33 Uhr: Spandaus Gesundheitsstadtrat hat Corona-Infektion überstanden

Spandaus Gesundheitsstadtrat Frank Bewig (CDU), der Anfang Oktober positiv auf das Coronavirus getestet wurde, hat seine Erkrankung überstanden. Am Freitagabend habe er sein neuestes Test-Ergebnis bekommen, das negativ gewesen sei, teilte Bewig mit. Er sprach von einem „milden bis moderaten Verlauf“. „Ich hatte Glück und bin dafür sehr dankbar“, so der Stadtrat. Am Montag will Bewig ins Spandauer Rathaus zurückkehren und dann auch wieder öffentliche Termine wahrnehmen.

9.32 Uhr: Ab heute gilt Maskenpflicht auf Märkten und zehn Einkaufstraßen

Ab heute gilt in Berlin eine verschärfte Maskenpflicht. Diese muss nun auch auf Wochenmärkten, Flohmärkten, in Warteschlangen und auf zehn belebten Einkaufstraßen getragen werden. Polizei und Bundespolizei wollen das kontrollieren. Hier lesen Sie, welche Straßen betroffen sind und welche neuen Regeln sonst gelten.

6 Uhr: Senat bereitet Stufenplan für einen Lockdown vor

Die Überlegungen für einen neuen Lockdown in Berlin gegen die Corona-Pandemie werden konkreter. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat nach Informationen der Berliner Morgenpost in einer Schaltkonferenz der Landesregierung am Freitag die Kollegen gebeten, für die reguläre Senatssitzung am Dienstag aus ihren Zuständigkeiten weitere mögliche Beschränkungen des öffentlichen Lebens aufzuzeigen, um so den starken Anstieg der Infektionszahlen bremsen zu können.

Kalayci plädiert nach Informationen aus Senatskreisen für einen Stufenplan hin zu einem strengen Lockdown. Dazu gehören ein Vorziehen der abendlichen Sperrstunde von 23 Uhr, schärfere Begrenzung der Teilnehmerzahlen bei Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen sowie eine Ausweitung der Kontaktverbote unter freiem Himmel. Derzeit liegt die erlaubte Gruppengröße draußen nur zwischen 23 Uhr und 6 Uhr morgens bei fünf Personen. Das könnte demnächst den ganzen Tag über gelten.

Ob der Senat den Vorschlägen der Gesundheitssenatorin folgt, ist aber nicht sicher. Wie schon zuletzt verweisen Linke und Grüne auf die negativen sozialen, gesundheitlichen und gesellschaftlichen Folgen.

3:01 Uhr: Zahl der Einbrüche gesunken

Immerhin einen positiven Effekt scheint die Corona-Pandemie zu haben: Die Zahl der Einbrüche in Wohnungen und Einfamilienhäuser in Berlin ist in diesem Jahr bislang zurückgegangen. In den ersten neun Monaten registrierte die Polizei 4373 Einbrüche, wie die Behörde auf Anfrage mitteilte. Das seien mehr als ein Fünftel (20,7 Prozent) weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Während des Lockdowns im Frühjahr war der Rückgang den Daten zufolge besonders deutlich: Im Zeitraum von Mitte März bis Ende Mai verzeichnete die Polizei knapp halb so viele Wohnraumeinbrüche wie im Jahr zuvor. Einfamilienhäuser habe es dabei noch weniger als Wohnungen getroffen.

Zum Sommer und Herbstbeginn wurden die Einbrecher wieder aktiver. Die Anzahl der Einbrüche sei aber immer noch gut 20 Prozent niedriger als im gleichen Vorjahreszeitraum gewesen, hieß es. Prinzipiell habe Corona zu keiner neuen Vorgehensweise der Einbrecher geführt: Weiterhin gelte, dass die Täter in der Regel Türen oder Fenster aufhebeln beziehungsweise das Glas angreifen, so die Polizei.

Auffällig sind hingegen die Zahlen von Keller- und Bodeneinbrüchen. Während des Lockdowns seien 4391 Fälle und damit 29,5 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum registriert worden, hieß es. Die Zahl entspreche aber nicht zwangsläufig einem genauso hohen Anstieg der tatsächlichen Einbrüche, erklärte ein Polizeisprecher auf Nachfrage. Viele Menschen seien im Frühjahr nämlich zu Hause geblieben und hätten ihre Keller und Dachböden öfter betreten. Viele hätten dabei Einbrüche bemerkt, die teils schon länger zurückgelegen hätten. Nach dem Lockdown gab es den Angaben nach etwas weniger Keller- und Bödeneinbrüche als im Vorjahreszeitraum.

Freitag, 23. Oktober 2020

17.55 Uhr: Brandenburger Landesregierung: Kleiner Grenzverkehr ohne Verpflichtung zur Quarantäne

Die Landesregierung hat die Quarantäne-Verordnung angepasst: Der kleine Grenzverkehr zwischen Brandenburg und Polen ist damit ohne Quarantäne-Verpflichtung möglich. Das teilte die Staatskanzlei am Freitag mit. Die neue Verordnung sehe Ausnahmeregelungen für bestimmte Personen- und Berufsgruppen vor. Das betrifft nach den Angaben Berufspendler, Schüler oder auch Studierende. Auch enge Verwandte sind von der Quarantänepflicht ausgenommen.

Die neuen Bestimmungen treten am Samstag um 0.00 Uhr in Kraft und gelten bis einschließlich 8. November. Auf die neue Phase der Pandemie sei man deutlich besser vorbereitet als auf die Phase im Frühjahr, sagte Europaministerin Katrin Lange (SPD). Die neuen Regelungen trügen den Notwendigkeiten einer wirksamen Pandemieprävention Rechnung. Sie sähen aber auch vertretbare Ausnahmeregelungen vor, sagte sie.

17.31 Uhr: Ab Samstag gelten in Berlin neue Corona-Regeln

In Berlin gelten ab Samstag neue Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie. Ein Mund-Nasen-Schutz muss nun auch auf Märkten und in zehn besonders belebten Straßen, in Shoppingmalls und Warteschlangen getragen werden. Rund 1000 Polizisten wollen jeweils am Samstag und Sonntag kontrollieren, wie die verschärften Regeln der neuen Infektionsschutzverordnung stadtweit eingehalten werden.

Lesen Sie auch: Auf diesen Berliner Straßen gilt eine Maskenpflicht

Die Hälfte der Einsatzkräfte sind Hauptstadt-Polizisten, die anderen Bundespolizisten. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatten sich auf den gemeinsamen Kontroll-Einsatz verständigt. Ein Sprecher der Berliner Polizei sagte, zuerst werde versucht, Verständnis bei den Bürgern zu wecken. Wer die Aufforderungen etwa zum Maske-Tragen oder Abstand-Halten ignoriert, müsse mit Konsequenzen rechnen. Dann werden Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen geschrieben und an die Bezirksämter weitergeleitet.

Auch strengere Obergrenzen für private Zusammenkünfte treten in Kraft. Draußen dürfen sich nur noch 25 statt bisher 50 Menschen etwa zu einer Feier treffen, drinnen statt bisher zehn Menschen nur noch Angehörige eines Haushalts plus maximal fünf andere Personen. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen stieg in Berlin auf inzwischen weit über 100. Damit liegt die Hauptstadt deutlich über dem kritischen Schwellenwert von 50 und gilt als Risikogebiet.

17.21 Uhr: Berliner Lehrer und Schüler sollen Lüften „trainieren“

An Berliner Schulen ist offensichtlich nicht allen Lehrern und Schülern bekannt, wie man Unterrichtsräume durchlüftet. Sie sollen das regelmäßige Öffnen und Schließen von Fenstern nun „trainieren“, wie Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Freitag mitteilte. An den Schulen sollen dazu 3500 CO2-Messgeräte verteilt werden, die sich das Land eine Million Euro kosten lässt.

Lüften sei eine der wichtigsten Maßnahmen in geschlossenen Räumen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, erklärte Scheeres. „Die CO2-Messgeräte sind eine Unterstützung, um den richtigen Lüftungsrhythmus in den schulischen Lerngruppen zu trainieren. Sie zeigen an, wann die Luft verbraucht ist und liefern damit wichtige Anhaltspunkte, ob das bisherige Vorgehen bereits optimal ist." Mehr dazu lesen Sie HIER.

17.09 Uhr: Flughafen Wien probiert Corona-Schnelltest für Passagiere nach Berlin

Ein Teil der Fluggäste von Wien nach Berlin kann sich freiwillig und kostenlos mit einem Schnelltest am Flughafen auf Corona testen lassen. Das Angebot ist ein Probelauf des Flughafens Wien und der Fluggesellschaft Austrian Airlines und richtet sich bis zum 8. November an Passagiere von neun bestimmten Flügen von Wien nach Berlin. Die Schnelltests sollen zeigen, wie Reisen funktionieren könne, sagte der Vorstandsdirektor der Flughafen Wien AG, Julian Jäger, der österreichischen Nachrichtenagentur APA.

Ziel sei es, dass Reisewarnungen zurückgenommen werden, sagte Austrian-Airlines-Vorstandsmitglied Jens Ritter. Wien zählt wie fast ganz Österreich in Deutschland als Risikogebiet, was derzeit von Einreisenden einen Corona-Test bei der Einreise oder Quarantäne erfordert. Die Antigen-Schnelltests, die mit Speichelprobe in etwa 15 Minuten ein Ergebnis liefern, können bislang die behördlich vorgeschriebenen, im Labor ausgewerteten PCR-Tests nicht ersetzen.

Mit dem Antigen-Schnelltest, der als ungenauer als der Labortest gilt, könnten Menschen mit hoher Virenlast herausgefiltert werden, erklärte Jäger. Die Schnelltests sollen in den Flughafenprozess integriert werden. Die Bordkarte mit dem QR-Code dient dann als Verbindung zur Teststraße. Das Ergebnis gibt es per SMS oder per E-Mail oder nach persönlicher Rückfrage am Schalter.

16.08 Uhr: Basketball-Meister Alba Berlin muss Spiel in Mailand verschieben

Der deutsche Basketball-Meister Alba Berlin muss das anstehende Auswärtsspiel bei Armani Mailand aufgrund der weiterhin schwierigen Corona-Situation verschieben. Wie die europäische Königsklasse Euroleague am Freitag mitteilte, haben die Hauptstädter um diesen Schritt gebeten, da ihnen durch Quarantäne-Maßnahmen nicht die Mindestanzahl von acht fitten Spielern zur Verfügung steht. Die Begegnung in Italien war für den nächsten Freitag angesetzt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

Bei Double-Gewinner Alba hatte es in den vergangenen Tagen gleich sechs Corona-Infektionen im Kader gegeben. Noch ist unklar, wann die Mannschaft von Trainer Aito Garcia Reneses wieder zum normalen Sportbetrieb übergehen kann. Das komplette Alba-Team befindet sich derzeit in Quarantäne.

16.05 Uhr: Mund-Nasen-Schutz-Pflicht an verschiedenen Orten in Potsdam

Wegen steigender Corona-Neuinfektionen hat die Stadt Potsdam ab Samstag für verschiedene Orte eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes festgelegt. Betroffen sei von 9.00 bis 19.00 Uhr auch die Haupteinkaufsstraße Brandenburger Straße, teilte die Stadt am Freitag mit. Im Umfeld des Hauptbahnhofes müsse der Schutz rund um die Uhr getragen werden. Auf den Wochenmärkten am Bassinplatz, am Nauener Tor und in Babelsberg sei der Schutz nur für die Zeit der Öffnung notwendig. Die Regelung solle vorerst bis zum 2. November gelten, hieß es.

Die Einhaltung der Anordnung kontrollieren nach Angaben der Stadt die Ordnungsämter. Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte zur Durchsetzung und Einhaltung der ausgeweiteten Corona-Beschränkungen verstärkte Kontrollen angekündigt. Die Polizei unterstütze die Gesundheitsämter und Ordnungsämter dabei, wann immer es gehe. Zudem führten Polizisten gemeinsam mit den Landkreisen an bestimmten Tagen Schwerpunktkontrollen durch, hieß es.

Hintergrund ist die neue Verordnung des Landes. Danach muss eine Stadt ab dem Überschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfizierten pro 100..000 Einwohner eine Mund-Nasen-Schutz-Pflicht auf Straßen und Plätze erlassen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter überwiegend nicht eingehalten werden kann. Seit Montag liegt der Wert in Potsdam durchgehend über dem Grenzwert von 35.

16.01 Uhr: 893 Neuinfektionen, drei weitere Todesfälle

in Berlin sind drei weitere Menschen mit Covid-19 gestorben. Die Zahl der Todesopfer steigt auf 248. 893 Neuinfektionen wurde gemeldet, damit haben sich seit Beginn der Pandemie im März 25.373 Menschen mit Corona infiziert. 17.816 von ihnen gelten inzwischen als genesen.

Die meisten Neuinfektionen wurden aus Neukölln gemeldet (+188), gefolgt von Mitte (+132) und Charlottenburg-Wilmersdorf (+129). Auch die Zahl der Patienten in den Kliniken steigen weiter. Inzwischen werden 374 Menschen in Krankenhäusern behandelt, davon 101 intensivmedizinisch.

Die Corona-Ampel für die 7-Tage-Inzidenz steht mit 114,8 auf Rot, der R-Wert ist mit 1,07 auf Grün, ebenso die Ampel für die Prozentzahl der belegten Intensivbetten (7,8 Prozent).

Die Inzidenz für alle Bezirke finden Sie hier.

15.55 Uhr: Wegen Corona: Zwei Berliner Lokal-Derbys in Regionalliga abgesagt

Corona stellt auch die Clubs in der Fußball-Regionalliga Nordost vor neue Herausforderungen. Die für Freitagabend angesetzten Spiele VSG Altglienicke gegen Hertha BSC II und Tennis Borussia gegen den BFC Dynamo wurden wegen der Auswirkungen der Pandemie kurzfristig abgesagt. Beim Tabellenzweiten Altglienicke gibt es drei positive Fälle.

Nachdem Mitte der Woche ein Fußballer positiv getestet worden war, folgten am Donnerstag Untersuchungen für alle Akteure. Es gab zwei weitere Infizierte und zwei Akteure, die wegen des engen Kontakts zu den positiv getesteten in Quarantäne müssen. Alle Trainingsaktivitäten der VSG sind vorerst eingestellt. Alle Spieler sind derzeit zu Hause. Sollte bei der nächsten Testreihe am Montag auch nur ein weiterer Spieler, Trainer oder Betreuer positiv getestet werden, muss der gesamte Kader in Quarantäne.

Passen musste auch Aufsteiger TeBe, der den BFC Dynamo herausfordern wollte. Die Charlottenburger teilten mit, dass es mehrere Corona-Verdachtsfälle in der Mannschaft gebe. Bereits am vergangenen Wochenende war das Spiel zwischen dem BFC und Altglienicke ausgefallen, weil es einen Corona-Verdachtsfall bei Dynamo gab. Der bestätigte sich jedoch nicht.

Wir eröffnen unser neues Newsblog zu Corona in Berlin. Alle bisherigen Entwicklungen finden Sie hier.

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