Berlin. Was lange spekuliert wurde, ist nun offiziell: Michael Müller wird 2021 nicht wieder als Spitzenkandidat der SPD bei den Abgeordnetenhauswahlen antreten. Der Regierende Bürgermeister bewirbt sich stattdessen im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf um eine Kandidatur für den Bundestag. Das schreibt Müller selbst in einer Botschaft an die SPD-Mitglieder in der City-West. Der Brief wurde per Mail um 15 Uhr verschickt.
Er wolle „unsere Themen“ wie den Kampf um bezahlbaren Wohnraum, Geschlechtergerechtigkeit und den Einsatz gegen Rassismus und Diskriminierung „stärker auf die Bundesebene tragen“, schreibt Müller. „Das möchte ich mit euch gemeinsam tun und bewerbe mich als Bundestagskandidat in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dafür bitte ich Euch um Vertrauen und Unterstützung“, so Müller in seinem dreiseitigen Schreiben. Das dazugehörige Foto zeigt den Regierenden Bürgermeister lachend bei einer Veranstaltung auf dem Tempelhofer Feld.
Der Brief von Michael Müller im Wortlaut (PDF/450KB)
Michael Müller: Erfahrung in Bundestag einbringen
Er mache 40 Jahre „auf allen Ebenen“ Politik in seiner „Heimat Berlin“ und wolle diese Erfahrungen nun „auch in den Deutschen Bundestag einbringen“. Er appelliert an die Geschlossenheit der Sozialdemokraten. „Lasst uns gemeinsam die Chance nutzen und Charlottenburg-Wilmersdorf zurück in den Bundestag bringen.“
Zuletzt hatte zweimal der CDU-Politiker Klaus-Dieter Gröhler das Direktmandat in Charlottenburg-Wilmerdorf gewonnen. Müller hält es nun für möglich, den Wahlkreis direkt für die SPD zu holen.
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Damit ist klar, dass sich die Berliner SPD für die Abgeordnetenhauswahlen eine neue Führungskraft suchen muss. Das wird Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sein, die gemeinsam mit dem Fraktionschef Raed Saleh Ende Oktober auch den Landesvorsitz von Müller übernehmen soll. Die Ministerin wird sich aber noch ein bisschen Zeit lassen, um ihre Ansprüche auf die Spitzenkandidatur und damit auf das Rote Rathaus offiziell zu verkünden.
Abschied von Michael Müller aus Landespolitik im Herbst 2021
Wenn nichts Unvorhergesehenes geschieht, wird Müller aber bis zum Ende der Legislaturperiode im Roten Rathaus bleiben und die rot-rot-grüne Koalition führen. Sein Abschied aus der Landespolitik erfolgt dann im Herbst 2021.
Müller war zwischen 2001 und 2011 Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. 2011 wechselte er in den Senat und übernahm das Amt des Stadtentwicklungssenators. 2014 setzte er sich in einer Urwahl der SPD-Mitglieder um die Nachfolge von Klaus Wowereit deutlich gegen seine Mitbewerber Raed Saleh und Jan Stöß durch und übernahm daraufhin das Amt des Regierenden Bürgermeisters.
2016 bildete er die rot-rot-grüne Dreierkonstellation, nachdem er mit 21,6 Prozent die Wahlen für die SPD gewonnen hatte. Seitdem liegt die Partei in den Umfragen aber nur noch zwischen 15 und 20 Prozent.
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Dass Müller in Charlottenburg-Wilmersdorf als Direktkandidat der SPD nominiert wird, darf als sicher gelten. Bisher hat sich erst ein Kontrahent um das Direktmandat offiziell gemeldet, der Schauspieler und Theaterregisseur Frank-Lorenz Engel. Müllers Staatssekretärin für Bundesangelegenheiten Sawsan Chebli hatte zwar auch Interesse an der Kandidatur, hat sich aber noch nicht offiziell erklärt. Für sie wird in der SPD eine Ausweichmöglichkeit in einem anderen Wahlkreis gesucht, wenn sie das denn möchte.
Platzierung auf der Landesliste der SPD ist noch offen
Offen ist noch, wo Müller auf der Landesliste der SPD platziert wird. Platz eins ist zwischen ihm und dem Juso-Bundesvorsitzenden und SPD-Vize Kevin Kühnert umstritten. Kühnert hatte kürzlich verkündet, in seinem und Müllers Heimatbezirk Tempelhof-Schöneberg antreten zu wollen.
Über die Zusammensetzung der Liste will die SPD aber erst im November entscheiden, wenn die neue Parteiführung offiziell gewählt ist. Zwischen Müller und Kühnert geht es dann um die Plätze eins oder drei, dazwischen wird voraussichtlich die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe aus Friedrichshain-Kreuzberg auf den ersten Frauenplatz gesetzt.
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