Interview

Mangelnde Disziplin in Kneipen: Kalayci erwägt Alkoholverbot

Die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) zieht nach sechs Monaten Corona eine erste Bilanz – und sorgt sich um die Gaststätten.

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist angesichts der steigenden Infektionszahlen „sehr, sehr besorgt“.

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist angesichts der steigenden Infektionszahlen „sehr, sehr besorgt“.

Foto: Reto Klar / FUNKE Foto Services

Berlin.  Rund sechs Monate Corona-Pandemie liegen hinter den Berlinern, für Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) bedeutete das auch sechs Monate Krisenmodus. Nun, zum Ende der Sommerferien und vor der Rückkehr der Schulen zum Regelbetrieb, also der nächsten Herausforderung in Pandemie-Zeiten, zieht die Senatorin eine erste Bilanz.

Zum Gespräch haben wir uns angesichts des sommerlichen Wetters im Café am Neuen See in Tiergarten getroffen, wir wehren die Wespen ab und sprechen über die Disziplin der Berliner, über die steigenden Infektionszahlen, die Corona-Leugner und eine mögliche Rückkehr der Fußball-Fans in die Stadien. Aber auch über ihren geplanten Ausstieg aus der Berliner Politik, der in der vergangenen Woche bekannt geworden ist.

Berliner Morgenpost: Frau Kalayci, Sie wollen im kommenden Jahr nicht mehr fürs Abgeordnetenhaus kandidieren, also hören Sie dann nach der Wahl auch als Senatorin auf. Lame duck für ein Jahr?

Dilek Kalayci: Vier Legislaturen im Parlament, zwei Legislaturen als Senatorin – es ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um sich neuen Herausforderungen zu stellen. Das ist eine Grundsatzentscheidung, die schon länger in mir gereift ist. Aber dann kam die Corona-Pandemie, deshalb stellt sich jetzt nicht die Frage nach meiner persönlichen Zukunft. Die Bewältigung der Pandemie steht für mich im Vordergrund, denn es geht um die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner.

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Aber Sie werden nach der Wahl nicht mehr dem nächsten Senat angehören, also eine Senatorin auf Abruf.

Mein Ziel ist es, diese Zeit zu nutzen, um die Pandemie zu bewältigen.

Befürchten Sie nicht, dass man Sie nicht mehr ernst nimmt, weil manch einer denkt: In einem Jahr ist sie eh weg.

In der Politik muss es eine Zeit vor und nach einem Amt geben. Ich bin überzeugt, das finden die Wählerinnen und Wähler gut, dass man nicht so tut, als habe man den Posten für die Ewigkeit. In der SPD gibt es auch guten Nachwuchs. Ich freue mich jetzt, dass wir mit Orkan Özdemir einen sehr engagierten Nominierten der SPD Friedenau für meinen Wahlkreis haben. Und ich möchte auch noch einmal betonen, dass ich in der Krisenzeit sehr viel Unterstützung von Partei und Fraktion erfahre. Das war und ist für mich auch sehr wichtig.

Man hat aber den Eindruck, dass sich gerade alle vom Acker machen – die Bausenatorin ist zurückgetreten, der Regierende Bürgermeister will in den Bundestag, Sie wollen nicht weiter machen. Salopp gesagt: Hat niemand mehr Lust zu regieren?

(lacht) Nein, absolut nicht. Regieren ist für mich immer eine geliehene Zeit. Man wird für fünf Jahre zur Senatorin ernannt und diese Zeit muss man gut nutzen, um für die Berlinerinnen und Berliner Gutes zu leisten. Es heißt ja nicht, einmal Senatsposten, immer Senatsposten. Es ist eine große Ehre, für diese Stadt arbeiten zu dürfen. Aber das hat einen Anfang und ein Ende – und das weiß auch jeder, der einen Senatsposten übernimmt.

Kommen wir zur Corona-Pandemie: Ein halbes Jahr Krise liegt hinter uns. Wo stehen wir in Berlin heute?

Berlin ist gut durch die erste Krisenzeit hindurchgekommen. Es war ja gefährlich: Berlin war und ist immer ein Kandidat, ein Hotspot zu werden. Durch die Zahl von fast vier Millionen Einwohnern, durch die Enge, auch wegen der Internationalität, denn viele Menschen kommen nach Berlin und können das Coronavirus auch mitbringen. Aber wir haben die erste Welle sehr gut beherrscht und auch im Vergleich zu anderen Regionen niedrige Infektionszahlen gehabt. Wir lagen immer unter Bundesdurchschnitt, auch weil wir frühzeitig strenge Maßnahmen getroffen haben. Als ich für die Absage der Internationalen Tourismusbörse Anfang März dieses Jahres war, haben mich viele schon angesehen und gefragt, warum das sein müsse, wir hätten doch gar keine Infektionszahlen. Das frühzeitige Handeln hat aber sehr geholfen, die drastisch steigenden Infektionszahlen im März abzubremsen. Das war notwendig, um uns solche schlimmen Bilder wie in Italien oder den USA zu ersparen – bislang.

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Am Anfang hat es im Berliner Senat ja ganz schön geruckelt – da wurde auf die anderen Bundesländer gewartet, da blieben die Spielplätze offen und die Bezirke mussten selbst handeln, da standen auch Sie mit Ihren Lockdown-Forderungen häufig alleine da.

Jetzt erweist sich das aber als richtig, dass wir frühzeitig gehandelt haben. Die frühzeitigen Eindämmungsmaßnahmen gehören zur Erfolgsgeschichte dazu, Deutschland und Berlin wird auch international – für die bisherigen im Vergleich zu anderen Ländern niedrigeren Infektionszahlen – anerkannt. Hinzu kam in Berlin aber auch die Disziplin der Berlinerinnen und Berliner, die sich an die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen gehalten haben. Niemals zu vergessen die Verstorbenen, die wir zu beklagen haben, und die schwer Erkrankten. Es hätten ohne die strengen Maßnahmen und das Mitziehen der Berliner ein Vielfaches mehr sein können.

Hat Sie diese Disziplin der Berliner überrascht?

Ja. Denn ein Schreckmoment war ja anfangs da, als wir die Bilder aus den anderen Ländern wie Italien gesehen haben. Und in Berlin sind die Infektionszahlen damals exponentiell gestiegen – wir hatten im Verlauf des März in einer Woche mehr als 1300 Neuinfektionen, im Moment haben wir pro Woche rund 330 Neuinfektionen. Es ist ein gemeinsamer Erfolg von der Politik und den Berlinerinnen und Berlinern, dass wir die erste Welle so gut überstanden haben. Aber es gibt keinen Grund, sich zurückzulehnen, denn das Virus ist noch da, wir erleben international gerade Rekordzahlen. Auch das Reiseverhalten erhöht ja das Risiko, dass die Infektionen wieder zunehmen werden.

Am heutigen Montag beginnen die Schulen, die Kitas sind schon wieder geöffnet. Was erwarten oder was befürchten Sie mit Blick auf Neuinfektionen?

Wir analysieren die Zahlen und die Ausbrüche genau. Interessant ist, dass 50 Prozent der Neuinfektionen auf private Haushalte und auch Familienfeiern oder Treffen mit Freunden zurückzuführen ist. Der zweite Bereich sind mit jeweils zwölf Prozent die Krankenhäuser und Pflegeheime, gefolgt von den Arbeitsstätten und Flüchtlingsheimen mit um die vier Prozent. Neu hinzugekommen sind die Gaststätten als Infektionsort mit schon zwölf Prozent. Interessanterweise spielen Kitas und Schulen bisher kaum eine Rolle.

Nun, es waren Sommerferien, die Schulen waren zu.

Die Kitas sind schon länger auf. Aber wir werden das an Schulen genau beobachten. Wenn die Infektionszahlen in Berlin insgesamt steigen, müssen wir davon ausgehen, dass dies auch an den Schulen so sein wird. Eine komplette Abschirmung kann keiner sicherstellen.

Sind die Schulen gut vorbereitet?

Ja. Die Bildungssenatorin hat mit den Schulen ein Hygienekonzept vorbereitet und mit uns, mit dem Krisenstab, auch abgestimmt. Wir haben noch einmal mit der Maskenpflicht jetzt nachgesteuert. Wir behalten uns vor, da auch noch mehr zu machen. Und es gibt – einzig in Berlin bisher – ein Handlungskonzept, was bei einer Infektion passieren muss. Muss man die ganze Schule schließen, wenn ein Lehrer oder ein Schüler infiziert ist? Wir sagen „Nein“, wenn alle Hygienevorgaben eingehalten werden.

Anders als in Mecklenburg-Vorpommern, wo die ersten Schulen nach einer Woche schon wieder geschlossen sind.

Eine der Maßnahmen ist, dass in den Schulen Gruppen gebildet werden, sodass es bei einer Infektion reichen müsste, nur die Gruppe in Quarantäne zu schicken. Und für die Lehrerinnen und Lehrer gibt es Abstandsregelungen, an die sie sich auch halten müssen. Wenn aber eine Lehrerkraft – wie bei einem Fall in Berlin – sagt, er habe mit allen Mitgliedern des Kollegiums Kontakt gehabt, dann wird es schwierig.

Machen Ihnen die Gaststätten Sorgen?

Sogar sehr große. In den Gaststätten kommen oft viele Menschen eng zusammen, wenn dann noch viel Alkohol getrunken wird, dann wird es schwierig. Oftmals werden die Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten. Auch die Dokumentationspflicht wird sehr nachlässig behandelt. Das aber geht gar nicht. Die Kontaktdaten müssen von den Gastronomen eingeholt und natürlich auch von den Gästen korrekt angegeben werden. Sonst kann man im Falle eines Infektionsfalls nicht informiert werden.

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Muss mehr kontrolliert und durchgegriffen, also auch Bußgelder verhängt werden?

Meiner Meinung nach ja. Es wird schon kontrolliert, die Polizei und die Ordnungsämter haben schon ihre Kontrollen verstärkt. Und Innensenator Geisel ist gerade dabei, gemeinsam mit den Bezirken die Ordnungsämter personell zu verstärken. Aber es müssen auch konsequent Bußgelder verhängt werden. Aus meiner Sicht wird davon bisher zu wenig Gebrauch gemacht. Denn ich mache mir wirklich große Sorgen: Wenn wir die Kontakte nicht zurückverfolgen und damit die Infektionsketten nicht unterbrechen können, dann kann das in Berlin zu einem großen Problem werden. Ich appelliere deshalb an jeden, der in eine Gaststätte geht, auf dieser Dokumentation zu bestehen. Im eigenen Interesse. Wenn nicht, muss man darauf hinweisen. Und wenn dann nichts passiert, muss man auch gehen.

Verstehen Sie die Gastronomen, die da so nachlässig sind?

Ich habe absolut kein Verständnis für solche Gastronomen. Sie haben doch auch unter den notwendigen Schließungen Einbußen gehabt. Wenn sie wollen, dass die Restaurants und Biergärten offen bleiben dürfen, dann müssen sie die Abstandsregeln und Dokumentationspflicht einhalten. Im eigenen Interesse. Ich finde es inzwischen auch richtig, über ein Alkoholverbot nachzudenken, wenn sich die Disziplin in den Gaststätten nicht verbessert. Denn offenbar sorgt der Alkoholgenuss dafür, dass die Menschen nachlässiger werden, laut werden, kaum noch Abstand halten. Das führt dazu, dass sich die Infektionen mehr ausbreiten. Das müssen wir verhindern.

Mit dem Ende der Sommerferien, mit dem Herbst könnte es eine zweite Welle geben. Wie groß ist Ihre Sorge davor?

Die Diskussion über eine erste oder eine zweite Welle kann suggerieren, das dazwischen alles in Ordnung ist. So ist es ja nicht: Das Virus und das Infektionsrisiko sind permanent da, es gibt keine Pause.

Sind Sie sehr besorgt?

Ich bin sehr, sehr besorgt. Berlin ist immer in Gefahr, ein Hotspot zu werden. Bislang haben wir, auch die Bezirke, es gut hinbekommen – mit dem Abschotten eines Wohnblocks oder dem Eindämmen beim Ausbruch in einem Flüchtlings- oder Pflegeheim. Aber die Zahlen zeigen auch, dass 40 Prozent der Ausbrüche lokalisierbar und kontrollierbar sind. Das heißt, 60 Prozent sind also gestreut und nicht lokalisierbar. Das ist die Gefahr.

Reiserückkehrer, vor allem aus Risikogebieten, tragen jetzt zu einem höheren Infektionsrisiko bei. Sollten sie Ihrer Meinung nach für die jetzt begonnenen Pflichttests selbst bezahlen?

Natürlich ist das eine Gerechtigkeitsfrage. Aber wir haben nichts gewonnen, wenn sich die Menschen aus Risikoländern aus finanziellen Gründen nicht testen lassen und dann fröhlich andere anstecken. Wir müssen deshalb diese Reisenden schnell testen und gegebenenfalls schnell isolieren. Die Strategie geht ja jetzt schon auf: Durch die Tests an den Berliner Flughäfen und am Zentralen Omnibusbahnhof, am ZOB, haben wir seit Mitte letzter Woche schon 100 positive Corona-Fälle identifizieren können. Das ist nicht wenig. Diese 100 Fälle hätten viel Unheil anrichten können, wenn sie unentdeckt geblieben wären. Die Testung ist deshalb auch gut angelegtes Geld.

Die vielen Tests – Schulen, Kitas, Pflegeheime, Reiserückkehrer – werden ja endlos viel Geld kosten…

Wir dürfen diese Kosten für Tests nicht scheuen, denn es geht um die Gesundheit aller Menschen. Deswegen haben wir in Berlin das Testen ausgebaut: So habe ich jetzt erreicht, dass Pflegekräfte in Krankenhäusern und Heimen auch alle zwei Wochen getestet werden. Personal in Kitas und Schulen kann sich testen lassen. Und vor allem: Menschen mit leichten Symptomen können sich testen lassen.

Viel Geld, einen zweistelligen Millionenbetrag, hat auch die Notfallklinik auf dem Messegelände gekostet. Bis heute ist noch nicht ein Bett gebraucht beziehungsweise belegt worden. War das Panik, als Sie diese Klinik gefordert haben?

Es ist bis heute aktuell, dass wir dieses Reservekrankenhaus brauchen. Der Bau dieser Notfallklinik war genau richtig. In den Berliner Kliniken haben wir, wie deutschlandweit auch, Betten frei gemacht und Intensivbetten aufgebaut, die zweite Säule war das Reservekrankenhaus. Es ist gut für die Berliner Krankenhäuser, dass sie wissen, wir haben dort noch Betten als Reserve. Und auch für die Berliner trägt dies zur Sicherheit bei. Es ist wie bei der Feuerwehr: Man hat die Feuerwehr vor Ort – und hofft, dass man sie nie braucht.

Sie sind im Gespräch mit Virologen und Wissenschaftlern. Wann rechnen Sie mit einem Impfstoff?

Weltweit gibt es mehr als 200 Projekte, 20 sind schon in der klinischen Phase. Und es gibt glücklicherweise einige sehr aussichtsreiche Kandidaten. Dieses Jahr könnte es Ergebnisse aus den klinischen Studien geben.

Andere sagen, wir müssen auf Dauer mit diesem Corona-Virus leben…

Das Corona-Virus wird bleiben. Aber mit einem Impfstoff können wir uns dagegen schützen. Noch in diesem Jahr könnte es Fortschritte geben.

Wir haben in Berlin mehrere Demonstrationen, bei denen kein Abstand gehalten und keine Maske getragen wird. Erst die Schlauchbootaktion zur Unterstützung der Clubs, dann demonstrierten rund 20.000 Corona-Leugner. Muss man diese Demonstrationen zulassen, wenn die Regeln von vornherein nicht eingehalten werden?

Es gibt Grundrechte wie Religionsfreiheit und das Demonstrations- und Versammlungsrecht. Deshalb wurden diese Einschränkungen als eine der ersten wieder aufgehoben. Die Großdemonstrationen gehen nur solange gut, solange die Infektionszahlen niedrig sind. Jetzt steigen die Infektionszahlen, und die Menschen kommen aus vielen Bundesländern nach Berlin – das kann auch schnell schief gehen. Und vor allem müssen die Regeln eingehalten werden. Zumal diese Demonstranten nach Berlin kommen, um gegen die Corona-Regeln zu demonstrieren. Da weiß man eigentlich, dass sie nicht Abstand halten oder eine Maske tragen. Ich finde diese Corona-Leugner wirklich irre, denn sie spielen am Ende mit der Gesundheit und dem Leben von uns allen.

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Am heutigen Montag berät die Gesundheitsministerkonferenz, deren Vorsitzende Sie derzeit sind, auch über die Rückkehr der Fußballfans in die Stadien. Wie stehen Sie dazu?

Wir Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister wollen uns am Montag darüber austauschen, aber wir haben nicht vor, einen Beschluss zum Hygienekonzept der DFL fassen. Die Idee, dass unter anderem alle Besucherinnen und Besucher nach Testungen wieder ins Stadion kommen können, wird von der Mehrheit der Minister kritisch gesehen. Ganz besonders, weil vor und nach dem Spiel niemand große Menschenansammlungen und Alkoholkonsum ausschließen und kontrollieren kann. Wir brauchen die Testkapazitäten zurzeit in vielen anderen Bereichen – beispielsweise für Schulen, Kitas, Pflegeheime, Krankenhäuser und Reiserückkehrer. Und daher steht nach meiner jetzigen Einschätzung der Profifußball auf der Prioritätenliste der Gesundheitsminister nicht ganz oben.

Und zum Schluss: Haben Sie schon Pläne für die Zeit nach Ihrer Senatorinnen-Zeit?

Fragen Sie mich in zwei Jahren noch einmal.

Zur Person

Dilek Kalayci (53) ist seit 2011 Senatorin in Berlin – zunächst war sie in der damaligen großen Koalition Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, seit 2016 ist sie im rot-rot-grünen Senat zuständig für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. Ihre politische Karriere hatte die SPD-Politikerin im Jahr 1995 begonnen – damals als Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Schöneberg. Bei der Wahl 2001 zog sie erstmals ins Abgeordnetenhaus ein und erzielte für die Berliner SPD mit 39,6 Prozent sogar das beste Erststimmenergebnis. Das gelang ihr fünf Jahre später erneut: Mit 41,2 Prozent errang sie das Direktmandat in Tempelhof-Schöneberg – was wieder das beste Erststimmenergebnis der Berliner SPD war. Im Abgeordnetenhaus gehörte Dilek Kalayci dann dem wichtigen Hauptausschuss und dem Fraktionsvorstand an, 2011 holte Klaus Wowereit sie schließlich in den Senat.