Corona in Berlin

Streit um die neuen Pop-Up-Radwege in Berlin

Die FDP mahnt eine Einbeziehung der Anwohner und der BVG in die Planungen der neuen Radwege an.

Blick auf den provisorischen Radstreifen auf dem Gehweg in der Kieler Straße in Mitte.  Fußgänger beklagen, dass für den Gehweg nur wenig Platz übrig geblieben ist.

Blick auf den provisorischen Radstreifen auf dem Gehweg in der Kieler Straße in Mitte. Fußgänger beklagen, dass für den Gehweg nur wenig Platz übrig geblieben ist.

Foto: Jörg Carstensen / dpaDeutsche Presse-Agentur! Honorarfrei für FMG-Tageszeitungen!

Berlin. Während Radfahrer am Sonnabend in zahlreichen deutschen Städten, darunter auch in Berlin, für die Einrichtung neuer so genannter Pop-Up-Radwege demonstriert haben, weist die Berliner FDP darauf hin, dass viele dieser im Zuge der Corona-Krise eingerichteten provisorischen Spuren nicht zu einer dauernden Einrichtung werden dürften. Dies hatten jedoch Berlins grüne Fraktionschefinnen, Silke Gebel und Antje Kapek, in der Sonntagsausgabe der Berliner Morgenpost angekündigt.

„Die provisorischen Radwege wurden auf rechtlich fragwürdiger Grundlage und unabgestimmt mit anderen Belangen eingerichtet“, kritisierte Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion am Sonntag. So gebe es mehrere Fälle, in denen provisorische Radwege auch zu Lasten des öffentlichen Nahverkehrs und des Fußverkehrs gehen. Als Beispiel nannte Schmidt die Kantstraße in Charlottenburg, auf der Busse in den Stau geschickt würden, sowie die auf der Kieler Straße in Mitte, bei der Gehwege zu Radwegen umfunktioniert wurden. „Eine einfache Umwandlung in dauerhafte Radwege kann deshalb nicht stattfinden. Stattdessen müssen Anwohner, BVG und andere Träger öffentlicher Belange bei der endgültigen Planung beteiligt werden“, forderte der FDP-Politiker.

Zahlreiche Radfahrer hatten am Sonnabend in Berlin an dem von Greenpeace und dem ADFC ausgerufenen „Aktionstag Pop-Up-Radspuren“ teilgenommen. Die Teilnehmer richteten in den Bezirken Reinickendorf, Wedding, Charlottenburg und Neukölln vorübergehend neue Radstreifen ein – mit Menschen und Pylonen als Abgrenzung. Die Lage bei einem angemeldeten Fahrradkorso in Reinickendorf blieb nach Polizeiangaben entspannt.

„Hier trauen sich Menschen nicht auf das Rad“

Der Verein Changing Cities teilte mit: „Wir demonstrieren bewusst in Bezirken, in denen es Radfahrende besonders schwer haben. Hier trauen sich Menschen nicht auf das Rad, weil sie schlichtweg Angst vor dem Pkw-Verkehr haben“. In der Hauptstadt sind im Zuge der Corona-Pandemie in den vergangenen Wochen bereits mehr als zehn Kilometer dieser Radwege auf Straßen geschaffen worden, um die Einhaltung der geltenden Abstandsregeln zu erleichtern. Viele dieser Pop-up-Radwege sollen nach Auskunft der Senatsverwaltung für Verkehr und Umwelt auch nach der Corona-Krise bleiben.

Dem Fahrradclub ADFC und Greenpeace reicht das nicht. Sie forderten, sofort neue und breite Radwege zu schaffen. „Damit Corona nicht auch die Verkehrswende infiziert, müssen Städte verhindern, dass Menschen wieder in Autos gezwungen werden. Das ist eine riesige Chance, um beim Umstieg auf sichere, saubere und klimafreundliche Verkehrsmittel voran zu kommen“, teilte Greenpeace mit. Wie die Berliner die von den Behörden kurzfristig eingerichteten Radwege annehmen, wollen Verkehrsforscher der Technischen Universität Berlin, des Instituts für transformative Nachhaltigkeitsforschung Potsdam und des DLR-Instituts für Verkehrsforschung herausfinden. Erste Ergebnisse einer Internet-Umfrage werden Anfang Juni veröffentlicht werden.