Neues Maßnahmenpaket gegen Corona-Pandemie: mehr Tests und Meldepflichten
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In Berlin gibt es 5821 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.
In Berlin gibt es 5821 bestätigte Coronavirus-Infektionen, 147 Menschen sind bislang an den Folgen der Erkrankung gestorben. 4837 Menschen sind inzwischen genesen.
15.18 Uhr: Bezirke öffnen Spielplätze zum langen Wochenende - einige Ausnahmen
Gute Nachrichten für Berliner Familien: Pünktlich zum langen Wochenende haben fast alle Bezirke ihre Spielplätze am Donnerstag geöffnet. In Einzelfällen müssen Kinder noch ein wenig Geduld haben. Pankow öffnet zum Beispiel erst knapp 100 seiner 224 Plätze. Die weiteren Anlagen sollen stufenweise in den kommenden Wochen folgen. Friedrichshain-Kreuzberg hat die Öffnung für den 1. Mai angekündigt, Tempelhof-Schöneberg für den 4. Mai.
Hinweisschilder sollen Nutzer der Spielplätze an die Hygiene- und Abstandsregeln erinnern. Vor allem erwachsene Begleitpersonen sollen darauf achten, dass sie 1,50 Meter Abstand zu anderen einhalten. Wenn eine Anlage überfüllt ist, darf sie demnach nicht betreten werden. Pankow hat dazu laut Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) jeweils eine maximale Nutzerzahl für seine Spielplätze festgelegt.
Friedrichshain-Kreuzberg will die Situation entspannen, indem jeweils sonntags bis zu 30 Straßen in der Nachbarschaft von Spielplätzen für Fahrzeuge gesperrt werden. Am 3. Mai sollen insgesamt 19 Straßen für Kinder freigegeben werden, unter anderem am Boxhagener Platz und im Samariter Kiez. Nachbarschaftsinitiativen sind dazu aufgerufen, die Durchsetzung der „temporären Spielstraßen“ zu unterstützen.
In der vergangenen Woche hatten sich die Berliner Bezirke darauf geeinigt, dass sie die Spielplätze nach wochenlanger Schließung wegen der Corona-Pandemie wieder freigegeben werden. Bundesweit sollen die Spielplätze ebenfalls wieder öffnen. Das hieß es in einer Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs am Donnerstagnachmittag, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat Kritik der Opposition zurückgewiesen, dass der Senat die Schulen beim Thema Hygiene alleine lasse. Die Senatsverwaltung arbeite mit den Bezirken und Schulträgern „Hand in Hand“. „Der Musterhygieneplan bietet den Schulen einen Rahmen für ihre Hygienemaßnahmen und wird laufend angepasst“, sagte Scheeres am Donnerstag in der Fragestunde im Abgeordnetenhaus. Der Senat habe zudem Desinfektionsmittel für die Schulen bereitgestellt. Scheeres verwies darauf, dass die Reinigung der Schulen Aufgabe der Bezirke sei. Diese hätten aber sofort nachgebessert, wenn es an der ein oder anderen Stelle Probleme gegeben habe.
13.13 Uhr: Corona-Notfallklinik nach vier Wochen Bauzeit fertig
Das Corona-Notfall-Krankenhaus auf dem Berliner Messegelände ist fertig. Das teilte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Donnerstag im Abgeordnetenhaus mit. Damit habe der Aufbau der Einrichtung gerade mal vier Wochen gedauert. Angesichts der großen Hilfsbereitschaft, des Engagements und Herzbluts aller Beteiligter habe sie „Gänsehaut bekommen“, so die SPD-Politikerin. Das Krankenhaus soll zunächst Platz für 500 Betten bieten, 100 davon sind mit Beatmungsgeräten ausgestattet. Bei Bedarf kann die Kapazität auf bis zu 1000 Betten aufgestockt werden.
An Berlins Krankenhäusern seien aktuell 31 Prozent der Intensivbetten frei, sagte Kalayci. 11 Prozent seien mit Covid-19-Patienten belegt, 58 Prozent mit Patienten mit anderen Erkrankungen.
13.11 Uhr: Anteil der Genesenen in Brandenburg steigt
Der Anteil der Corona-Patienten in Brandenburg, die als genesen gelten, nimmt stetig zu. Am Donnerstag waren 2070 Genesene registriert, teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam mit. Das entspricht einem Anteil von knapp 72 Prozent an der Zahl der Infizierten. Die Quote lag am Tag zuvor bei 70 Prozent und am Dienstag bei knapp 69 Prozent. In Brandenburg sind 2860 positive Corona-Fälle offiziell bestätigt, das war im Vergleich zum Vortag ein Plus von 25. Die meisten Infizierten wurden mit 589 in Potsdam gezählt. 187 Patienten werden landesweit in Krankenhäusern behandelt, davon 21 mit maschineller Beatmung. Bisher starben 145 Corona-Patienten, die meisten - 45 - aus Potsdam.
13.04 Uhr: Dilek Kalayci - „Es gibt keinen Grund zur Entwarnung“
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) geht nicht von einer frühzeitigen Rückkehr zur Normalität aus. „Es gibt keinen Grund zur Entwarnung“, sagte Kalayci am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Erst wenn ein Impfstoff gegen das Coronavirus gefunden sei, könnten Regeln deutlich gelockert werden. „Bis dahin müssen wir das Virus in Schach halten.“ Die Entscheidung, früh Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu treffen, habe sich ausgezahlt. Die Berliner Infektionszahlen liegen demnach unter dem Bundesdurchschnitt, auch die Sterberate liege darunter. Die beschlossenen Lockerungen seien ein Wagnis, sagte Kalayci. „Lockerungen gehen nur einher mit strengen Regeln.“ Es gehe weiter um die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sowie das Tragen von Masken in der Öffentlichkeit.
Menschen in systemrelevanten Berufen in Berlin und Brandenburg verdienen im Schnitt weniger als der Durchschnitt. Das teilte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg im Rahmen einer vierteljährlichen Erhebung am Donnerstag mit. Zu den sogenannten systemrelevanten Berufsgruppen zählen während der Corona-Pandemie unter anderem Beschäftigte in Krankenhäusern, Arztpraxen, Altenheimen, im Lebensmitteleinzelhandel oder auch im Bereich der Wach- und Sicherheitsdienste.
Der durchschnittliche Bruttomonatsverdienst ohne Sonderzahlungen lag demnach 2019 in Berlin bei 4047 Euro, in Brandenburg bei 3321 Euro. Vollzeitbeschäftigte bei privaten Wach- und Sicherheitsdiensten verdienten im Schnitt in Berlin 41 Prozent und in Brandenburg 34 Prozent weniger. Im Lebensmitteleinzelhandel lagen die Löhne im Vergleich zum Durchschnitt in Berlin um 36 Prozent und in Brandenburg um 41 Prozent niedriger. Ein ähnliches Bild zeigte sich bei Vollbeschäftigten in Altenheimen sowie bei Post- und Kurierdiensten.
In einigen systemrelevanten Berufen wurde hingegen überdurchschnittlich verdient, etwa in Krankenhäusern. Hier lagen die Bruttomonatsverdienste in Berlin 26 Prozent und in Brandenburg 41 Prozent höher als der Durchschnitt. Besonders bei medizinischem Personal war jedoch die Spanne zwischen leitenden Angestellten und dem übrigen Personal, etwa den Pflegern, besonders groß.
12.49 Uhr: BVG und S-Bahn - Arbeitgeber sollen helfen, den Berufsverkehr zu entzerren
Die Geschäftsleitungen von BVG, S-Bahn und des Verkehrsverbundes haben sich jetzt mit einem offenen Brief an alle Arbeitgeber in Berlin gewandt. Ziel des Schreibens ist es, in der Corona-Krise zu erreichen, dass der Berufsverkehr entzerrt und entlastet wird. Damit Busse und Bahnen zu den Stoßzeiten nicht allzu voll sind, sollen die Arbeitgeber nach Möglichkeit ihre Schichtwechselzeiten entzerren, damit sich die Auslastung der öffentlichen Verkehrsmittel mehr verteilt.
„Wir sind der Ansicht, dass in dieser schwierigen Pandemiesituation alles getan werden muss, um das Infektionsrisiko zu senken. Abstand auf Bahnsteigen, an Haltestellen und in den Fahrzeugen aber auch das Tragen von Masken und die gründliche Reinigung von Fahrzeugen sind dazu wichtige Bausteine“, sagte Andrea Kühnemann, stellvertretende Verdi-Landesbezirksleiterin dazu.
Die aktuellen Probleme bei S-Bahn und BVG seien aber durchaus auch hausgemacht sind. „Viele Jahre lang wurde gespart, die Verkehrsbetriebe haben keine Reserven mehr. Seit Jahren weisen wir darauf hin, dass Fahrzeuge und Personal fehlen. Die Sparpolitik vergangener Jahre rächt sich jetzt in der Corona-Krise, da kaum zusätzlich U- und S-Bahnzüge, Straßenbahnen und Busse eingesetzt werden können, um den Berufsverkehr zu entlasten“, so Kühnemann.
12.39 Uhr: Müller will höheres Kurzarbeitergeld
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich mit Blick auf den 1. Mai dafür ausgesprochen, das Kurzarbeitergeld zu erhöhen. Es sei davon auszugehen, dass die Corona-Krise schwere Folgen haben werde, sagte Müller am Donnerstag in Berlin. „Gerade in dieser Situation muss sich das Modell einer starken Sozialpartnerschaft bewähren. Deshalb ist der Gedanke der Solidarität gerade jetzt besonders wichtig. Sie ist das Gebot der Stunde.“
Konkret befürwortete Müller eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 80 bis 87 Prozent ab dem ersten Tag. „Gegebenenfalls muss hier nachgesteuert werden.“ Die Maikundgebungen erstmals seit 1949 nicht auf Straßen und Plätzen, sondern im Internet stattfinden zu lassen, sei ein Novum in der Geschichte. „Gesundheit und Sicherheit haben in den Zeiten einer solchen Pandemie höchste Priorität.“
Auch die Europäische Union müsse eng zusammenstehen. „Ein Virus kennt keine Grenzen, das haben wir in der letzten Zeit einmal mehr erfahren müssen“, sagte Müller. Nur von einem solidarischen Europa könnten die Folgen der Krise bewältigt werden. Angst und Nationalismus seien keine guten Ratgeber. „Wir werden es nicht zulassen, dass die Rechtspopulisten die Pandemie zum Anlass nehmen, ihre eigene Agenda voranzutreiben.“
12.13 Uhr: FDP - Senat habe keinen Plan über das weitere Vorgehen
Die FDP warf dem Senat vor, in der Zeit der Ausgangsbeschränkungen keinen Plan für das weitere Vorgehen vorgelegt zu haben. Der Berliner Senat hat die Zeit des Lock-Downs nicht genutzt, um die Stadt auf die geplanten Lockerungen und das Hochfahren des öffentlichen Lebens sowie der Berliner Wirtschaft vorzubereiten“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Florian Kluckert. "Immer noch wartet die Stadt auf eine Eröffnungsstrategie für die Hotellerie, Gastronomie oder auch den Einzelhandel.“ Mittlerweile seien die Nebenwirkungen der Pandemie beinahe größer als das Virus selbst.
12.11 Uhr: AfD zweifelt Wirksamkeit der Beschränkungen an
Die AfD zweifelte sogar die Wirksamkeit der Beschränkungen an, da die Zahl der Neuinfektionen bereits vor dem Beschluss des Shut-Downs gesunken sei. Die Ausgangsbeschränkungen seien unverhältnismäßig, sagte der Geschäftsführer der Fraktion, Frank-Christian Hansel. Stattdessen sollten konkret die Risikogruppen geschützt werden.
Es sei jetzt an der Zeit, hunderttausenden Berlinern wieder eine wirtschaftliche Perspektive zu geben. „Es ist niemandem mehr zu erklären, warum nur Läden eröffnen dürfen, aber nicht Gastronomie“, sagte Hansel. Man könne darauf vertrauen, dass mündige Bürger aus eigenem Interesse das täten, was angesichts des Coronavirus notwendig sei. „Wir müssen weg von der paternalistischen Vorstellung, dass es Aufgabe des Staates ist, alles mit Vorschriften und Verboten zu regeln.“
12.00 Uhr: CDU-Fraktionschef Dregger wünscht "verlässliche Perspektive" und Infektionsschutzplan für Berlin
CDU-Fraktionschef Burkard Dregger hat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) dazu aufgefordert, sich beim Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag für die Interessen Berlins einzusetzen. Berlin sei mit seinen 19.000 gastronomischen Betrieben, der Messe und den Tourismusunternehmen besonders von der Krise betroffen. „Diese Menschen brauchen jetzt eine verlässliche Perspektive“, sagte Dregger. Berlin benötige einen Infektionsschutzplan für diese Branchen als Grundlage für Lockerungen.
11.51 Uhr: Müller fordert erneut Perspektive für Gastronomie
Vor der Schaltkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den anderen Länderchefs hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) seine Forderung nach einer Perspektive für die Gastronomie erneuert. Nach wochenlanger Schließung wegen der Corona-Pandemie hält er für angebracht, den Blick verstärkt auf Hotels, Gaststätten und Tourismus zu richten. Zwar dürfe es keinen „Wettlauf um die schnellsten Öffnungsszenarien“ geben, sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Auch wenn es zu früh ist, einen konkreten Zeitraum zu nennen, müssen wir aber zum Beispiel der Gastronomie und der Hotellerie eine Perspektive geben.“
Dazu seien „realistische Standards und klare Grundlagen“ nötig, damit Restaurants oder Hotels sich schon jetzt auf diese Zeit vorbereiten könnten. „Gerade bei wärmeren Temperaturen können viele insbesondere im Bereich der Außengastronomie flexible Möglichkeiten schaffen, wo Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können“, so Müller. „Und für die Hotellerie ist das Thema Inlandstourismus von großer Bedeutung“, fuhr er fort. „Dazu gehört es auch, dass wir uns gemeinsam auf eine Bemessungsgrundlage einigen, um die Entwicklung der Pandemie und die Auswirkungen der Lockerungen bewerten zu können. Das fehlt bisher, und dafür muss es eine Verständigung geben.“
11.37 Uhr: AOK bietet wieder persönliche Kundenberatung
Neben Beratung und Hilfe über die AOK-App, per Mail und per Telefon bietet die AOK Nordost ab Montag, 4. Mai in Berlin wieder die persönliche Kundenberatung für ihre Versicherten in ausgewählten Servicecentern an. Voraussetzung für ein solches Gespräch ist die vorherige telefonische Terminvereinbarung unter der 0800 265 0800. Es gelten die Abstandsregelungen von 1,5 Meter. Zusätzlich sind für das Beratungsgespräch transparente Plexiglasscheiben installiert.
11.15 Uhr: Polizeigewerkschaft: Masken könnten am 1. Mai problematisch werden
Der Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), Bodo Pfalzgraf, befürchtet, dass am 1. Mai gewaltbereite Demonstranten das tragen von Atemschutzmasken ausnutzen könnten. „Der Mund- und Nasenschutz wird zu einem echten Sicherheitsproblem dieser Tage für Berlin werden“, sagte Pfalzgraf. Während normalerweise ein Vermummungsverbot zu Versammlungen gilt, ist das Tragen des Mund- und Nasenschutzes coronabedingt erlaubt und strafrechtlich kaum relevant.
„Das erfolgreichste Einsatzmittel ist die Kommunikation. Dazu gehört es auch, die Mimik des Gegenübers erkennen zu können. Wenn das wegfällt, fällt ein Großteil unserer Deeskalationsmöglichkeiten weg,“ befürchtet der Landesvorsitzende.
11.07 Uhr: Seniorenwohnheim-Bewohner auf Corona getestet
Nach dem Corona-Ausbruch in einem Seniorenwohnheim in Fennpfuhl wurden am Mittwoch 95 Bewohner der weiteren Einrichtungen des Betreibers in Karlshorst und Niederschönhausen auf das Coronavirus getestet. Die Berliner Feuerwehr leistete der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Amtshilfe. An dem Einsatz waren 12 Feuerwehrleute beteiligt. "Alle Bewohner befanden sich in einem guten Zustand, es war kein Transport in ein Krankenhaus erforderlich", teilte die Feuerwehr mit. Laut BZ ermittelt das LKA, nachdem das Seniorenwohnheim in Fennpfuhl geräumt werden musste.
10.54 Uhr: Entscheidung über Saisonabbruch im Berliner Fußball am 20. Juni
Die Entscheidung über einen endgültigen Saisonabbruch im Berliner Amateur- und Jugendfußball soll bei einem außerordentlichen Verbandstag des Landesverbandes am 20. Juni fallen. Wie der Berliner Fußball-Verband (BFV) am Donnerstag mitteilte, befürwortet die Mehrheit der Clubs in der Coronavirus-Krise einen Saisonabbruch. Dies wurde nach mehreren Videokonferenzen deutlich, hieß es vom BFV. Das Präsidium respektiere die Meinung der Vereine, sieht den Verband jedoch Haftungsrisiken ausgesetzt. Daher werden die Clubs bei einem virtuellen Verbandstag über die Entscheidung Saisonabbruch oder Saisonverlängerung abstimmen müssen.
10.19 Uhr: Polizei will Menschen-Ansammlungen am 1. Mai schnell auflösen
Die Berliner Polizei will bei größeren Demonstrationen, Versammlungen und möglichen Unruhen am 1. Mai wegen der Corona-Risiken härter vorgehen als in den vergangenen Jahren. Das kündigte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag im RBB-Inforadio an. Die sogenannte Politik der ausgestreckten Hand und der Deeskalation durch die Polizei werde „diesmal nicht so einfach funktionieren“. Geisel betonte: „Die Polizei wird frühzeitig eingreifen müssen.“ Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen sei derzeit eine Straftat.
Etwas mehr als 20 kleine Kundgebungen an einem Ort mit jeweils höchstens 20 Teilnehmern seien von der Polizei genehmigt worden. „Darüber hinaus müssen wir natürlich Ansammlungen auflösen.“ An den vergangenen Wochenenden habe man bei den sogenannten Hygiene-Demonstrationen gegen die Corona-Regeln gesehen, dass „ganz schnell große Menschenmengen zusammenkommen“, sagte Geisel. „Und das dürfen wir nicht zulassen. Das ist die besondere Herausforderung an die Polizei.“
10.15 Uhr: Kaum Verstöße gegen 800-Quadratmeter-Regel
Die umstrittene Größenbeschränkung für Geschäfte in der Corona-Krise wird weitgehend eingehalten. Die Bezirke mussten bislang kaum Verstöße ahnden. So berichtete etwa Friedrichshain-Kreuzberg von einem Verstoß. Der Betrieb sei geschlossen und ein Bußgeldverfahren eröffnet worden.
Größer ist das Problem, dass Spätis auch an Sonntagen öffnen. Nachdem eine Corona-Sonderregelung ausgelaufen war, hielt sich in Steglitz-Zehlendorf nicht jeder daran. „Dadurch mussten im Bezirk neun Geschäfte zur Schließung aufgefordert werden“, teilte Ordnungsstadtrat Michael Karnetzki mit.
In Berlin gilt die entsprechende Verordnung zur Öffnung des Einzelhandels seit vergangener Woche Mittwoch. Auch große Kauf- und Warenhäuser dürfen seither in der Corona-Krise wieder öffnen, solange sie ihre Verkaufsfläche auf maximal 800 Quadratmeter reduzieren. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 10.000 Euro.
Viele Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Fläche gebe es jedoch nicht, sagte der Pankower Stadtrat Daniel Krüger für den einwohnerstärksten Berliner Bezirk. Sie würden auch nicht kontrolliert. 80 Mitarbeiter habe das Ordnungsamt auf der Straße, sie müssten auch prüfen, ob die Menschen Abstand halten und die Spielplätze meiden. In anderen Bezirken werden die Ordnungsämter nur aufgrund von Bürgerhinweisen aktiv.
Anders in Reinickendorf: „Es werden im Rahmen des Streifendienstes flächendeckende Kontrollen durchgeführt“, teilte Stadtrat Sebastian Maack mit. Die Mitarbeiter nähmen dazu Lagepläne zur Hand und mäßen auch eigenhändig, wenn Zweifel bestünden. In Tempelhof-Schöneberg kommen dazu auch Laser-Messgeräte zum Einsatz. Verstöße wurden in beiden Bezirken aber nicht festgestellt. Das gilt auch für die Ordnungsämter in Mitte, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf.
9.56 Uhr: Zahl der Arbeitslosen steigt in Berlin und Brandenburg
Die Zahl der Arbeitslosen in Berlin ist in der Corona-Krise auf 182.618 gestiegen. Das waren 28.369 Menschen mehr als im März und 33.804 mehr als im April des Vorjahres, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte. Die Zahl der Arbeitslosen in Brandenburg ist in der Corona-Krise auf 83.140 gestiegen. Das waren 7570 mehr als im März sowie 6430 mehr als im April des Vorjahres.
8.13 Uhr: Berliner Theatertreffen startet online
Das Berliner Theatertreffen findet wegen der Corona-Pandemie diesmal im Internet statt. Ab Freitag (1. Mai) werden nacheinander sechs Inszenierungen online gezeigt. Nach Meinung von Festivalleiterin Yvonne Büdenhölzer ist Streaming zwar kein 100-prozentiger Ersatz, eröffnet aber neue Möglichkeiten.
Man könne mit Streamingangeboten neue Zielgruppen erreichen. „Alle Mitschnitte werden bei freiem Eintritt gezeigt. Wir rufen lediglich auf, für Künstlerinnen und Künstler zu spenden - auf freiwilliger Basis“, sagte Büdenhölzer. Für das Theatertreffen wählt eine Jury jedes Jahr die „zehn bemerkenswertesten Inszenierungen“ aus dem deutschsprachigen Raum aus.
8 Uhr: Senioren dürfen Heim nicht verlassen - 16 Bewohner infiziert
Wegen steigender Corona-Infektionen dürfen Bewohner eines Seniorenheims in Königs Wusterhausen die Einrichtung vorerst nicht mehr verlassen. Dort seien mittlerweile 16 Bewohner und fünf Mitarbeiter positiv auf Sars-Cov-2 getestet worden, teilte der Landkreis Dahme-Spreewald mit.
Seit vergangenem Samstag seien bei 96 Menschen Abstriche vorgenommen worden. Zwei Erkrankte würden derzeit stationär im Krankenhaus behandelt, alle anderen befänden sich „im stabilen Zustand“. Die Testergebnisse von 82 weiteren Abstrichen bei Bewohnern und Angestellten der stationären Pflegeeinrichtung werden in den nächsten Tagen erwartet.
Seit Anfang der Woche wurden den Angaben zufolge alle betroffenen Wohnbereiche zu „abgesonderten Quarantäne-Stationen umfunktioniert“. Gegenwärtig würden keine neuen Bewohner aufgenommen.
6.39 Uhr: Corona-Notfallklinik kurz vor der Fertigstellung
Nach gerade einmal fünf Wochen Bauzeit ist die Corona-Notfallklinik auf dem Messegelände kurz vor der Fertigstellung. Albrecht Broemme hat es also bald geschafft. Von früh morgens bis in die späten Abendstunden waren Messebauer mit dem Aufbau beschäftigt – auch über Ostern. Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, sind aktuell Gutachter mit der Abnahme beschäftigt. Sollten sie nichts zu beanstanden haben, könnte das Behandlungszentrum Jafféstraße ab der kommenden Woche einsatzbereit sein. Dann sollen in Halle 26 bis zu 500 Covid19-Patienten behandelt werden können, wenn Berlins übrige Kliniken überlastet sind. In Halle 25 sollen weitere 500 Betten folgen. Mehr dazu lesen Sie hier.
5.02 Uhr: Weitere Unterkünfte für Obdachlose gesucht
Die Berliner Sozialverwaltung will mit dem Auslaufen der Kältehilfe zum 1. Mai nach weiteren Ganztags-Unterkünften für Obdachlose in der Corona-Pandemie suchen. „Wir prüfen, welche freien Träger Kapazitäten haben, geeignete Unterkünfte zu betreiben“, sagte Sprecher Stefan Strauß. Nach einer Jugendherberge nahe dem Tiergarten mit 200 Plätzen geht am Freitag eine zweite Unterkunft in der Storkower Straße in Pankow in Betrieb. Bei der Stadtmission nahe dem Hauptbahnhof soll es im Mai oder Juni weitere rund 100 Plätze im Jugendgästehaus geben - zusammen bieten die Häuser dann Platz für rund 400 Menschen.
4.31 Uhr: Wieder-Eröffnung am 4. Mai: Friseure rechnen mit Kunden-Ansturm
Nach wochenlanger Schließung wegen der Corona-Pandemie dürfen Friseure in Berlin ab Montag wieder ihre Salons öffnen - und rechnen zum Teil mit einem „riesigen Ansturm“. „Wir hören von Friseuren beides: Manche sind besorgt, dass die Kunden aus Unsicherheit nicht kommen. Aber die meisten gehen davon aus und setzen auch Hoffnungen darauf, dass es einen großen Andrang geben wird“, sagte Daniel Jander, Sprecher der Handwerkskammer Berlin. Viele Salons vergeben bereits online oder telefonisch Termine und sind für die erste Zeit nach der Öffnung ausgebucht.
4.13 Uhr: Kollatz geht von fünf Milliarden Euro neuen Schulden aus
Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz geht davon aus, dass die Hauptstadt wegen der Corona-Krise um die fünf Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen muss. Der von der Bundesregierung für dieses Jahr prognostizierte Einbruch beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 6,3 Prozent habe für Berlin voraussichtlich Steuerausfälle von rund sechs Milliarden Euro für 2020 und 2021 zur Folge, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Etwa eine Milliarde Euro davon kann nach seiner Einschätzung über eine Konjunkturrücklage sowie Einsparungen kompensiert werden. Für den Rest müsse das Land Schulden machen. Neue Kredite sind dem Land wegen der bundesweiten Schuldenbremse eigentlich verboten. Angesichts der Corona-Pandemie greifen allerdings Ausnahmeregeln. Mehr dazu lesen Sie hier.
3.41 Uhr: Woidke und Länderkollegen beraten mit Merkel über Beschränkungen
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und seine Länderkollegen stimmen sich in einer Telefonkonferenz am Donnerstag erneut mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise ab. Dabei geht es unter anderem um die Effekte der bisherigen Lockerung der Beschränkungen und um die Frage weiterer Schritte. Woidke, der auch amtierender Bundesratspräsident ist, hatte vor einem Flickenteppich gewarnt und einheitliche Regelungen angemahnt.
Er warnte zugleich vor einem Bumerang, wenn es zu schnell zu weiteren Lockerungen kommen würde. Merkel hatte sich im Bundestag kürzlich besorgt gezeigt und gefordert, das Erreichte nicht zu verspielen. Brandenburg führte am vergangenen Freitag eine Maskenpflicht in Nahverkehr und Geschäften ein. Gottesdienste und Versammlungen sollen ab 4. Mai für bis zu 50 Teilnehmer wieder möglich sein, dann sollen auch Friseurläden öffnen.
3.35 Uhr: Berliner Abgeordnetenhaus berät über Corona-Krise
Das Berliner Abgeordnetenhaus berät am Donnerstag (ab 10 Uhr) einmal mehr über die Corona-Krise und die Auswirkungen auf die Hauptstadt. Dabei steht die schwierige Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und einem langsamen Wiederhochfahren der Wirtschaft im Mittelpunkt. Die Opposition dringt darauf, nach Öffnung des Handels etwa auch Gaststätten und Hotels eine Perspektive aufzuzeigen. Diese sind wegen der Ausbreitung des Coronavirus weiter geschlossen, viele Betreiber haben Existenzsorgen.
Die Plenarsitzung findet wie schon die letzten mit besonderen Abstands- und Hygieneregeln statt und ist auch kürzer als üblich. Weil nach der ersten nunmehr auch die zweite Besuchertribüne für Abgeordnete reserviert wird, können allerdings mehr Parlamentarier als zuletzt daran teilnehmen. Maximal ist nun Platz für 123 von 160 Abgeordnete.
3.31 Uhr: Bezirke öffnen wieder ihre Spielplätze - einige Ausnahmen
Nach wochenlanger Schließung öffnen die Berliner Bezirke ab dem 30. April wieder ihre Spielplätze. Darauf hat sich in der vergangenen Woche der Rat der Bürgermeister geeinigt. In einigen Bezirken kann die Öffnung jedoch etwas länger dauern. Friedrichshain-Kreuzberg hat etwa angekündigt, die Spielplätze ab dem 1. Mai zu öffnen. Tempelhof-Schöneberg hat die Freigabe für den 4. Mai angekündigt.
Besucher sollen darauf achten, den Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten und das Gelände bei Überfüllung nicht zu betreten. Für das Aufstellen von Hinweisschildern auf den Spielplätzen und Kontrollen sind die Bezirke zuständig.
In Berlin haben sich bis Mittwoch 5821 Menschen nachweislich mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Das sind 83 mehr als am Vortag, wie aus den jüngsten Zahlen der Senatsgesundheitsverwaltung hervorgeht. 147 Menschen, bei denen das Virus nachgewiesen wurde, sind gestorben - wiederum zehn mehr als am Dienstag; da hatte die Zunahme im Vergleich zum Montag ebenfalls zehn betragen. 88 der Toten waren 80 Jahre und älter, 34 waren 70 bis 79 Jahre alt. Dazu kommen 14 Menschen im Alter zwischen 60 und 69 sowie neun 50 bis 59-Jährige; zwei der Gestorbenen waren 40 bis 49 Jahre alt.
Laut Verwaltung liegen derzeit 604 Patienten in Krankenhäusern, von denen 157 intensivmedizinisch behandelt werden. Die übrigen Betroffenen seien in häuslicher Isolation. Unter den Bezirken liegt weiterhin Mitte mit 861 Covid-19-Fällen in Front, gefolgt von Charlottenburg-Wilmersdorf (672) und Neukölln (632).
Die Behörde wies darauf hin, dass die Daten "aufgrund technischer Umstellungen in der Meldesoftware der Berliner Gesundheitsämter unvollständig" seien.
19.33 Uhr: Berlins CDU in der Krise stärkste Partei
Die Corona-Krise hat die politische Stimmung auch in Berlin erheblich in Bewegung gebracht. Wie im Bund und vielen anderen Bundesländern profitiert die CDU besonders stark. Erstmals seit zweieinhalb Jahren ist die Union wieder stärkste Partei im Berlin Trend, den Infratest dimap regelmäßig für die Berliner Morgenpost und die RBB-Abendschau ermittelt. Gegenüber dem November 2019 legte die CDU um fünf Prozentpunkte zu und kommt jetzt auf 23 Prozent. Mehr dazu lesen Sie hier.
19.01 Uhr: Mehr Arbeitslose in Berlin und Brandenburg erwartet
In Berlin und Brandenburg wird aufgrund der Corona-Krise ein Anstieg der Arbeitslosenzahl erwartet. Aktuelle Daten will die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit für beide Bundesländer am Donnerstag vorlegen. Weil die Zahlen auf einer Stichtagserhebung Mitte des Monats beruhen, hatte sich die Krise im März auf dem Arbeitsmarkt noch nicht bemerkbar gemacht. Bis Mitte März habe es die übliche Frühjahrsbelebung gegeben, teilte die Regionaldirektion damals mit. Dann sei jedoch der Einbruch gekommen.
Tausende Menschen sind seither in Kurzarbeit. Mitte April waren davon in Berlin und Brandenburg 53.000 Menschen betroffen. War ihre Zahl zunächst stark gestiegen, hatte sich der Zustrom zuletzt der Regionaldirektion zufolge deutlich verringert. Aktuelle Daten will sie auch hier am Donnerstag vorlegen.
18.37 Uhr: Flughafen Tegel wir ab dem 1. Juni geschlossen
Der Flughafen Tegel soll ab dem 1. Juni für zwei Monate geschlossen werden. Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup sagte, ein Antrag auf Entbindung von der Betriebspflicht sei bereits gestellt worden. Lesen Sie hier mehr!
18 Uhr: Altenheim in Werder: Zehn Menschen genesen, zehn gestorben
In einem Altenheim in Werder (Havel) (Potsdam-Mittelmark) sind bislang zehn mit dem Coronavirus infizierte Bewohner gestorben. Das teilte der Landkreis mit. Insgesamt 31 Bewohner hätten sich mit dem Virus infiziert, zehn davon seien genesen. Auch 15 Mitarbeiter seien infiziert - davon seien sechs wieder genesen, wie es weiter hieß.
Nach Angaben des Landkreises hatte sich vermutlich ein Bewohner des „Hauses am Zernsee“ während seines Aufenthaltes im Potsdamer St. Josefs-Krankenhaus infiziert. Nach seiner Rückkehr in die Einrichtung am 26. März steckte er dann wohl andere Bewohner und Pfleger an.
„Man hätte ihn eigentlich gleich für 14 Tage isolieren müssen“, sagte Landkreissprecherin Andrea Metzler. Als der Mann am 28. März schlagartig Symptome gezeigt habe, sei er sofort ins Krankenhaus gekommen und dort einen Tag später gestorben.
17.18 Uhr: Visit-Berlin-Chef: Es wird ein „Abstandssommer“ werden
Der Chef der Berliner Tourismusgesellschaft Visit Berlin, Burkhard Kieker, rechnet auch im Falle von Lockerungen bei Inlandsreisen mit einem „Abstandssommer“ für die Branche. „Ein ganz normales "Weiter so" wie im letzten Sommer werden wir nicht sehen“, sagte Kieker.
Kieker forderte ein rasches, aber der Ausbreitung des Virus angepasstes Vorgehen mit Blick auf das Wiederanlaufen des inländischen Tourismus. „Alles auf - das ist ein bisschen zu kurz gesprungen“, sagte er. Derzeit erarbeite die Gesellschaft gemeinsam mit dem Land ein Konzept für Lockerungen für die Branche, das Anfang nächster Woche fertig sein soll.
17.15 Uhr: Museum Barberini öffnet am 6. Mai wieder - Schutzmaske ist Pflicht
Nach fast zweimonatiger Pause will das Potsdamer Museum Barberini seine Ausstellung mit Werken des französischen Impressionisten Claude Monet (1840-1926) am Mittwoch kommender Woche (6. Mai) wieder öffnen.
Wegen der notwendigen Beschränkungen durch die Corona-Krise werde die Anzahl der Gäste stark reduziert, die Verweildauer auf 120 Minuten begrenzt sowie der geforderte Abstand der Besucher durch ein Wegeleitsystem gewährleistet, teilte das Museum mit. Außerdem müssen die Besucher Schutzmasken tragen. Die Buchung von Tickets ist von Donnerstag an vorerst nur online möglich.
„In Zeiten der Krise, in der weltweit alle Museen geschlossen waren, hat das Museum Barberini eine beispiellose Solidarität erfahren“, sagte Museumsdirektorin Ortrud Westheider. „In kürzester Zeit haben die zahlreichen internationalen Leihgeber einer Verlängerung der Ausstellung "Monet. Orte" bis 19. Juli 2020 zugestimmt.“ Ursprünglich sollte die seit Ende Februar laufende Schau bereits am 1. Juni enden.
15.10 Uhr: Ministerin - Bergmann-Klinik könnte nach Virusausbruch bald voll öffnen
Das Potsdamer Klinikum Ernst von Bergmann könnte nach dem Coronavirus-Ausbruch aus Sicht der Brandenburger Landesregierung voraussichtlich in ein paar Wochen wieder normal öffnen. Die beiden neuen Geschäftsführer Hans-Ulrich Schmidt und Tim Steckel hätten dem Ministerium am Dienstag über ihre Pläne berichtet, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). „Das macht auch Hoffnung, dass das Ernst von Bergmann in einigen Wochen dann wieder voll an den Start gehen kann - in Teilbereichen möglicherweise etwas früher.“ Sie sagte: „Da wird also doch jetzt beherzt an der Problematik gearbeitet.“
In dem größten Potsdamer Krankenhaus, das rund eine halbe Million Menschen in der Region versorgen soll, hatten sich seit Mitte März Corona-Infektionen gehäuft. Seit 1. April gilt ein Aufnahmestopp, allerdings nicht für Notfälle. Bisher starben 42 Corona-Patienten in der Klinik, aktuell sind 33 Corona-Patienten in Behandlung. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hatte beide bisherigen Geschäftsführer für ein halbes Jahr beurlaubt. Das Ministerium wertet derzeit einen Bericht der früheren Klinikleitung über den Umgang mit der Krise aus.
14.17 Uhr: Digitales Semester - Studenten können Geld für Technik beantragen
Studenten in Berlin sollen eine Finanzspritze bekommen, wenn ihnen Technik wie ein Headset oder ein Laptop zur Teilnahme am digitalen Sommersemester fehlt. Ein neuer Fonds soll Betroffenen beim Kauf notwendiger Geräte je nach Bedarf mit Zuschüssen von 200 Euro oder 500 Euro helfen, teilten das Studierendenwerk und die Senatskanzlei mit.
Trotz der Coronakrise werden am 1. Mai in Berlin erneut etwa 5000 Polizisten im Einsatz sein. Diese Zahl nannte eine Polizeisprecherin. 1400 davon sollen nach dem aktuellen Planungsstand aus sieben anderen Bundesländern sowie von der Bundespolizei kommen. Im vergangenen Jahr waren 5500 Polizisten zu Begleitung zahlreicher Demonstrationen und Straßenfeste sowie zur Eindämmung möglicher Gewaltausbrüche von Linksextremisten im Stadtgebiet unterwegs.
13.13 Uhr: Wirtschaftssenatorin knüpft Hilfe für Autobranche an Bedingungen
Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) lehnt eine generelle Prämie für Autokäufer ab. „Es geht um die Zukunft der deutschen Automobilindustrie und nicht um eine Reise in die fossile Vergangenheit“, sagte Pop. „Ein Weiter-so mit einer Abwrackprämie für nicht mehr zukunftsfähige und klimaschädliche Antriebe wäre auch wirtschaftlich ein Wahnsinn.“ Pop fordert, Hilfen für die Autoindustrie an ökologische Kriterien zu knüpfen. „Wir dürfen nicht die Chance auf eine Revolution der Antriebstechnologie verspielen.“
13.07 Uhr: Organist gibt Konzert auf Lkw
Der renommierte US-amerikanische Organist Cameron Carpenter möchte sein Publikum trotz ausfallender Konzerte aufgrund der Corona-Krise nicht im Stich lassen. Mit seiner auf einem Lastwagen montierten Orgel startete der 39-Jährige daher am Mittwoch eine viertägige Tour durch Berlin. „In Zeiten von Corona erreiche ich so die Menschen zuhause, an ihren Fenstern und auf ihren Balkonen“, sagte Carpenter bei seinem Auftakt vor dem Caroline Bartheau Seniorenheim in Spandau am Mittwoch. Unter dem Motto „All you need is Bach“ will er bis Samstag vor rund 30 Pflegeheimen und Wohneinrichtungen für behinderte Menschen aus den berühmten „Goldberg“-Variationen von Bach spielen.
12.51 Uhr: Nach Corona-Ausbruch - Bewohner und Mitarbeiter von Pflegeheim werden getestet
Der Betreiber des wegen Coronafällen evakuierten Pflegeheims in Fennpfuhl lässt alle Bewohner und Mitarbeiter der Wohnanlagen auf das Virus testen. Zwar bestehe zwischen den Bewohnern und Mitarbeitern der insgesamt sieben Anlagen in Lichtenberg und Pankow kein Austausch, aber in Rücksprache mit der Gesundheitsverwaltung wolle man "auf Nummer sicher gehen", sagt Daniel Heide, Geschäftsführer der HKP Chickowsky GmbH. "Das ist ein ganz schöner Kraftakt, 360 Bewohner und 140 Mitarbeiter testen zu lassen." Heide und sein Team warten nun die Testergebnisse ab und stehen in engem Austausch mit der Gesundheitsverwaltung.
12.25 Uhr: Mann hustet Polizisten in Reinickendorf an
Polizisten sind am Dienstag in Reinickendorf von einem Mann angehustet worden. Die Beamten verwiesen zuvor gegen 23.30 Uhr zwei Männer wegen einer Lärmbelästigung auf der Auguste-Viktoria-Allee des Platzes. Ein Mann folgte der Anweisung, doch ein 42-Jähriger weigerte sich. Er musste durch die Polizisten weggedrängt werden. Anschließend soll der Mann bei einem Abstand von rund einem halben Meter abwechselnd beide Beamten angehustet haben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Der Mann erklärte, dass er mit Corona infiziert sei. Er wurde zu Boden gebracht. Ihm wurden eine Handfessel und ein Mund-Nasen-Schutz angelegt. Nachdem die Personalien festgestellt wurden, wurde er wieder entlassen. Die Beamten beendeten ihren Dienst. Die Kriminalpolizei der Polizeidirektion 1 hat die weiteren Ermittlungen zu den beiden gefährlichen Körperverletzungen übernommen.
12.12 Uhr: Notfallprogramm für Nahverkehr gefordert
Betriebs- und Personalräte der privaten und kommunalen ÖPNV-Unternehmen richten sich in einem offenen Brief an Finanzminister Scholz und Verkehrsminister Scheuer. Sie fordern ein Notfallprogramm zum Ausgleich der Einnahmeverluste, teilte die Gewerkschaft Verdi mit. Die Einnahmenrückgänge liegen je nach Verkehrsgebiet zwischen 60-90 Prozent. Außerdem steigen die Kosten für Reinigung, Gesundheitsschutz sowie mehr Personal und Fahrzeuge, um das empfohlene Distanzgebot zu ermöglichen. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen rechnet für 2020 mit Ausfällen bis zu 7 Milliarden bundesweit. Für die Unternehmen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg ist durch die Corona-Krise mit Verluste von täglich rund 1,5 Millionen Euro zu rechnen.
12.04 Uhr: Müller will im Mai über Lockerungen für Restaurants sprechen
Gespräche über Lockerungen für Hotels und Restaurants sollte es nach Überzeugung von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller noch im Mai geben. Hotellerie und Gastronomie seien für Berlin wahnsinnig wichtig, sagte er am Mittwoch dem RBB-Sender 88,8. „Und ich glaube, die brauchen eine Perspektive.“ Es gehe es gar nicht darum, zu sagen, es sei möglich, die Gastronomie vier Tage später wieder zu öffnen, sagte der SPD-Politiker.
„Aber wir müssen ihnen sagen, dass sie auch nicht die Letzten sind, sondern dass wir auf jeden Fall, ich hoffe im Laufe des Mai, doch zwischen Bund und Ländern eine Schrittfolge verabreden können, wo vielleicht die Außengastronomie aufmacht, dass man dann innen in der Gastronomie etwas macht.“ Das sei nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen wichtig für Berlin. „Ich glaube, die Menschen brauchen auch dieses Angebot“, erklärte der Regierende Bürgermeister. Die nächste Schaltkonferenz zwischen Bund und Ländern ist für Donnerstag geplant.
Großveranstaltungen mit Zehntausenden von Menschen sind nach Müllers Einschätzung dagegen auf lange Sicht nicht realistisch. „Das wird noch einige Monate dauern“, sagte er. Verboten seien sie zunächst bis zu den Herbstferien. „Ich hoffe, dass wir Ende des Jahres, vielleicht Anfang nächsten Jahres wieder größere Veranstaltung haben, dass wir dann wieder in den Rhythmus kommen können“, so Müller. „Aber das kann wirklich niemand versprechen.“
12.02 Uhr: Barmer-Geschäftsstellen öffnen ab 4. Mai
Die Geschäftsstellen der Krankenkasse Barmer sind ab dem 4. Mai wieder geöffnet. „Um den Gesundheitsschutz der Kunden und Mitarbeiter zu gewährleisten, greifen eine Reihe strikter Sicherheitsmaßnahmen in unseren Geschäftsstellen, zu denen unter anderem der Einsatz von Schutzmasken und Plexiglasscheiben bei Beratungsgesprächen ebenso gehört wie die Einhaltung der Abstandsregelung und eine regelmäßige Händehygiene“, erklärt Gabriela Leyh, Landesgeschäftsführerin der Barmer Berlin/Brandenburg.
12.01 Uhr: Brandenburg will Corona-Reserve in Krankenhäusern senken
Die Krankenhäuser in Brandenburg sollen trotz der Corona-Krise bald wieder Operationen und andere Eingriffe vornehmen können. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) kündigte am Mittwoch in Potsdam eine Empfehlung an die Kliniken an, zurückgestellte Operationen wieder hochzufahren. Das soll nach einer Prioritätenliste gehen, wie schwer die Konsequenz einer Verschiebung für den jeweiligen Patienten wäre. Rund ein Viertel der Beatmungskapazitäten sollen aber weiter reserviert bleiben, um bei einer Verschlechterung der Lage wieder schnell reagieren zu können. Das sei auch mit der Krankenhausgesellschaft besprochen.
11.42 Uhr: Woidke - Corona-Krise zeigt Wert von Zusammenhalt
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat angesichts der Corona-Krise zum 1. Mai an die Solidarität und den Zusammenhalt der Menschen appelliert. Gerade in Krisenzeiten komme es darauf an, betonte Woidke am Mittwoch zum diesjährigen Feiertag. „Der Wert von bisher nicht immer ausreichend geschätzten und bezahlten Tätigkeiten hat sich in den zurückliegenden Wochen nachdrücklich ins öffentliche Bewusstsein geschoben“, betonte der Ministerpräsident.
Nach der Krise werde sich zeigen, ob den heutigen „Heldinnen und Helden des Alltags“ zum Beispiel in Kliniken und Pflegeeinrichtungen auch dauerhaft die nötige gesellschaftliche und finanzielle Wertschätzung entgegengebracht werde. Dazu sei die Einsicht aller notwendig, dass harte und für die Gesellschaft unabdingbare Arbeit auch anständig bezahlt werden müsse.
11.34 Uhr: Gesundheitsministerin warnt vor zu schnellen Lockerungen der Corona-Regeln
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hält eine zu weitgehende Lockerung der Beschränkungen gegen das Coronavirus für gefährlich. Es sei zwar richtig, bestimmte Dinge zu lockern, denn „wir müssen uns auch der schweren Grundrechtseingriffe bewusst sein“, sagte Nonnemacher am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags in Potsdam. Sie warne aber, „wenn wir auf einen Schlag wieder zuviel freigeben, dass dann die Gefahr besteht, dass wir wieder in ein exponentielles Wachstum kommen.“ Die Ministerin betonte: „Wir werden mit dieser Pandemie noch viele, viele Monate - vermutlich bis ins nächste Jahr - zu tun haben.“ Bund und Länder beraten am Donnerstag über das weitere Vorgehen.
11.22 Uhr: Müller hält vorübergehende Tegel-Schließung für sinnvoll
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für eine vorübergehende Schließung des Flughafens Tegel ausgesprochen. Lesen Sie hier mehr zum Thema.
10.45 Uhr: FU Berlin zieht positive Zwischenbilanz zum digitalen Sommersemester
Die Freie Universität Berlin hat eine Woche nach Beginn des digitalen Sommersemesters eine positive Zwischenbilanz gezogen. Von den Lehrveranstaltungen, die aufgrund der Schritte zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie nicht im Präsenzbetrieb angeboten werden konnten, starteten 89 Prozent der üblicherweise im Präsenzbetrieb geplanten Veranstaltungen digital. Bei weiteren zwei Prozent der Veranstaltungen wird noch geprüft, ob die Umsetzung in ein digitales Format möglich ist. Weitere neun Prozent der ursprünglich geplanten Lehrveranstaltungen können nicht wie in einem Präsenzsemester stattfinden, beispielsweise deshalb, weil Formate wie Exkursionen oder Grabungspraktika wegen der Beschränkungen durch die Coronavirus-Pandemie nicht stattfinden dürfen. In einzelnen Lehrveranstaltungen ist aus didaktischen Gründen die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrenzt worden.
Die Zahl der Anmeldungen zu den Lehrveranstaltungen lag bei rund 122.000, das ist etwa ein Prozent mehr als im entsprechenden Vergleichssemester bei einer ähnlich hohen Zahl Immatrikulierter. Allein in den ersten vier Tagen des Semesters sind unter Nutzung des zentralen Videokonferenzsystems der Freien Universität Berlin in rund 13.000 durch Streaming übertragenen oder per Video angebotenen Konferenzen rund 85.000 Teilnehmerinnen und -teilnehmer zu verzeichnen gewesen. Für alle in dieser Zeit angebotenen Meetings berechnete die Hochschule eine Gesamtdauer von rund 6.800 Stunden.
10.36 Uhr: Landessportbund - Berliner Vereine vorbereitet auf Öffnungen
LSB-Präsident Thomas Härtel sieht die Vereine der Hauptstadt vorbereitet auf eine mögliche weitere Öffnung der Sportanlagen. „Sport lebt von Regeln. Mit ihren Übungsleiterinnen und Übungsleitern können Vereine die Einhaltung der geltenden Regeln zum Abstand und zur Hygiene bestens kontrollieren“, sagte Härtel am Mittwoch. Der Präsident des Landessportbundes Berlin (LSB) erwartet vor der nächsten Corona-Konferenz der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder am Donnerstag eine behutsame Öffnung für den Sport. Die meisten Sportarten hätten auf Bundes- und Landesebene schon Konzepte für Bewegungsangebote erarbeitet, erklärte Härtel.
10.27 Uhr: Gedenkstätte für Stasiopfer in Hohenschönhausen öffnet wieder
Ab kommenden Montag, dem 4. Mai, können Besucher wieder von 9 bis 18 Uhr die Dauerausstellung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen besichtigen. Referenten und Zeitzeugen stehen in der Ausstellungshalle als Experten zur Verfügung. Für den Besuch ist allerdings eine Anmeldung erforderlich. Lesen Sie hier den kompletten Artikel.
8.55 Uhr: Corona-Kontrollen - Die Bilanz der Polizei von Dienstag
Die Polizei hat am Dienstag wieder kontrolliert, ob die Corona-Regeln eingehalten werden. Tagsüber überprüften rund 440 Beamte und in der Nacht etwa 210 Polizisten die Einhaltung der Verordnung. Es wurden sechs Objekte und 277 Personen im Freien überprüft. Dazu wurden sieben Straf- und 45 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
Seit dem 14. März 2020, 18 Uhr führte die Polizei Berlin damit insgesamt 2530 objektbezogene Überprüfungen sowie 13031 Überprüfungen im Freien durch. In 899 Fällen wurden sofortige Schließungen der Objekte angeordnet. Insgesamt stellten die Polizeikräfte bisher 1276 Straftaten und seit dem 23. März 2020 2524 Ordnungswidrigkeiten als Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz fest.
8.46 Uhr: Wirtschaftsminister sieht Chance für Tourismus in Brandenburg
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht in der Corona-Krise für den Tourismus im Land eine mögliche Chance. Der Flugverkehr werde mit Sicherheit noch sehr viel länger auf sich warten lassen, sagte Steinbach am Mittwoch im RBB-„Inforadio“. „Urlaub in Brandenburg machen“ sei somit „die angesagte Überschrift“. Er betonte: „Da heißen wir dann auch herzlich jeden willkommen - trotzdem wird es nicht eine unendliche Einladung sein.“Diese werde sicherlich auch mit Einschränkungen verbunden sein wie etwa momentan im Einzelhandel: zum Beispiel, dass in Hotels nur eine bestimmte Anzahl an Zimmern belegt werden dürfte. Das werde sich steuern lassen, zeigte sich Steinbach überzeugt.
7.01 Uhr: FU-Wissenschaftler - Corona-Pandemie ist eine Katastrophe
Die Corona-Pandemie ist nach Überzeugung des Berliner Sozialwissenschaftlers Prof. Martin Voss eine Katastrophe. Dass von ihr in der Regel als Krise gesprochen wird, sieht er kritisch. „Es fehlen bei der Corona-Pandemie die zerstörerischen Bilder und die sofort sichtbaren großen Opferzahlen, die verwundeten Menschen und zerstörten Häuser“, sagte Voss, der die Katastrophenforschungsstelle (KFS) an der Freien Universität Berlin leitet, der Deutschen Presse-Agentur. So erscheine es vielen, als wäre alles noch nicht ganz so schlimm.
Die Pandemie werde jedoch ein Vielfaches der Opfer fordern wie etwa der Tsunami von 2004 oder das Erdbeben auf Haiti im Jahr 2010, sagte Voss. Die meisten Menschen würden allerdings nicht an der Infektion sterben, sondern an den damit verbundenen indirekten Folgen. „Die Pandemie steht exemplarisch für die komplexen Katastrophen, die uns im 21. Jahrhundert in einer vernetzten Welt zunehmend drohen“, erklärte der Wissenschaftler.
6.41 Uhr: Botanische Nacht verschoben
Die Botanische Nacht, die am 17. und 18. Juli im Botanischen Garten stattfinden sollte, ist auf den 16. und 17. Juli 2021 verschoben worden. In Berlin dürfen wegen der Corona-Krise bis zum 31. August keine Großveranstaltungen stattfinden. Alle bisher erworbenen Eintrittskarten behalten ihre Gültigkeit, erklärte die Arbeitsgemeinschaft Schlösser und Gärten auf Facebook.
6.30 Uhr: 5026 Anträge auf Entschädigung für Ausfälle wegen Corona
Wegen Verdienstausfällen in der Corona-Krise haben bereits Tausende Berliner Anträge auf Entschädigungszahlungen beim Land Berlin gestellt. Wie die Finanzverwaltung am Dienstag auf eine Anfrage der Berliner Morgenpost hin mitteilte, seien bislang 5026 Anträge eingegangen. Davon seien 1801 bearbeitungsrelevant im Sinne des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Bei den übrigen 3225 Anträgen sei eine wirtschaftliche Unterstützung gewünscht, ohne dass die Voraussetzungen nach dem IfSG ersichtlich sei, so eine Sprecherin. Entschädigungen in Höhe von 60.000 Euro habe die Finanzverwaltung bislang überwiesen, sagte sie. Die Höhe der Zahlungen richtet sich nach dem jeweiligen Verdienstausfall des Antragstellers. Mehr dazu lesen Sie hier.
6.28 Uhr: In Tempelhof-Schöneberg öffnen die Spielplätze später
In Tempelhof-Schöneberg werden sich Kinder und Eltern noch ein paar Tage gedulden müssen. Die bezirklichen Spielplätze sollen erst am 4. Mai wieder geöffnet werden. Darauf hat sich das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, das die Plätze pflegt und betreut, am Dienstag geeinigt. Mehr dazu lesen Sie hier.
6.01 Uhr: Polizei und Staatanwaltschaft bereiten sich auf 1. Mai vor
Zwei Tage vor dem 1. Mai bereitet sich die Berliner Polizei wegen der Corona-Regelungen auf einen besonderen Großeinsatz vor. Statt einer großen Demonstration am Abend des 1. Mai wollen linke und linksradikale Gruppen spontane Protestaktionen in ganz Kreuzberg 36 zwischen Oranienplatz und Spree veranstalten. Zudem wurden für den 30. April Proteste in Friedrichshain und für den 1. Mai weitere Aktionen im Villen-Stadtteil Grunewald angekündigt. Ansammlungen und selbst kleinere Gruppen sind durch die Corona-Verordnungen allerdings verboten.
5 Uhr: Corona-Krise kostet BVG bis zu 150 Millionen Euro
Die Corona-Krise reißt ein millionenschweres Loch in die Kassen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Das Verkehrsunternehmen rechnet bei einer andauernden Krise und nur schrittweiser Normalisierung für das aktuelle Jahr mit einem Minus von bis zu 150 Millionen Euro. Das geht aus internen Aufstellungen der BVG hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegen. Mehr dazu lesen Sie hier.
3.46 Uhr: Senatorin: Maskenpflicht für Personal in Kliniken und Altenpflege
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will eine Maskenpflicht für das Personal in Krankenhäusern und in der Altenpflege per Verordnung festschreiben. „In der Corona-Epidemie sind ja die Älteren und chronisch Kranken besonders betroffen. Die müssen besonders geschützt werden“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
Der Ruf nach Schutzmasken und Schutzkleidung sei in der Pflege und den Kliniken groß. „Wir h
