Gesundheit

Polizei nimmt nach Demonstration in Mitte Personalien auf

Eine Teilnehmerin der Demonstration mit einem Ausdruck aus dem Grundgesetz.

Eine Teilnehmerin der Demonstration mit einem Ausdruck aus dem Grundgesetz.

Foto: dpa

Berlin. Unter dem Motto "Grundrechte verteidigen - Sag Nein zur Diktatur!" haben sich Teilnehmer einer Kundgebung am Samstag in Berlin getroffen. Anders als geplant sei dabei aber auf Redebeiträge verzichtet worden, sagte Mitinitiator Anselm Lenz am Samstagnachmittag. Aufgerufen zu der "Hygienedemonstration für Verfassung, Grundrechte & transparente Gestaltung der neuen Wirtschaftsregeln" am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte hatte die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand, ein Verein in Gründung. Eine Polizeisprecherin sagte am Samstag, die Polizei habe die Teilnehmer darauf hingewiesen, dass die Veranstaltung nicht erlaubt sei und habe von einigen die Personalien aufgenommen.

Informationen, wie viele Menschen daran teilnahmen, lagen der Polizeisprecherin nicht vor. Anselm Lenz zufolge war ein Ziel der Kundgebung, angesichts der Corona-Krise auf die Bedeutung der ersten 20 Artikel des Grundgesetzes aufmerksam zu machen. Deshalb seien bei der Veranstaltung zahlreiche Exemplare des Grundgesetzes verteilt worden.

Wegen der Corona-Pandemie ist das Recht auf Demonstrationen derzeit eingeschränkt. Ausnahmen kann es nach Angaben der Polizei vom Montag in besonderen Ausnahmefällen für Demonstrationen mit bis zu 20 Teilnehmern geben.