Berliner Stadtverkehr

BVG schleppt 150 Fahrzeuge auf Busspuren ab

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Gehobene Mittelklasse: Die Verkehrsbetriebe entfernen geparkte Autos von der Busspur an der Hauptstraße in Schöneberg.

Gehobene Mittelklasse: Die Verkehrsbetriebe entfernen geparkte Autos von der Busspur an der Hauptstraße in Schöneberg.

Foto: Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg

Seit einem Monat setzen die Berliner Verkehrsbetriebe auf Busspuren geparkte Fahrzeuge um. Der Dienst wird ausgeweitet.

  • Die BVG hat in vier Wochen 150 Falschparker von Busspuren abgeschleppt.
  • Die Flotte der Abschlepp-Wagen bei der BVG soll bis April auf zehn Fahrzeuge anwachsen.
  • Zurzeit ist die BVG mit zwei Fahrzeugen auf der Jagd nach Falschparkern.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) machen von der neuen Möglichkeit zum Abschleppen von Falschparkern auf Busspuren regen Gebrauch – wenngleich der Einsatz noch ausbaufähig ist. Rund 150 unerlaubt abgestellte Fahrzeuge entfernte die BVG im ersten Monat nach Beginn des Projekts von den Sonderfahrstreifen. Das teilte Sprecherin Petra Nelken auf Anfrage mit. Hinzu kämen vier begonnene Umsetzungen, ehe der Fahrzeugführer eintraf, und drei Leerfahrten, bei denen das Auto noch vor Eintreffen des Abschleppdienstes weggefahren wurde.

Seit dem 6. Januar schleppt die BVG Falschparker ab, die ihre Autos auf Busspuren, in Haltestellen oder auf Tramgleisen abgestellt haben. Dafür stehen den Verkehrsbetrieben derzeit sieben Abschleppfahrzeuge zur Verfügung. Die sieben Gebrauchtfahrzeuge erwarb das Unternehmen zu einem Preis von insgesamt knapp 660.000 Euro.

Bis zum April soll die Abschlepper-Flotte auf zehn Fahrzeuge anwachsen, darunter dann auch zwei neue Laster, mit denen sich auch Wagen mit einem Gewicht von mehr als 3,5 Tonnen umsetzen lassen. Kostenpunkt allein für die beiden Schlepper: zusammen knapp eine Million Euro, wie die BVG auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Frank Scholtysek mitteilte.

Abschlepper der BVG - zurzeit nur zwei Fahrzeuge im Einsatz

Trotz des beträchtlichen Fuhrparks war zum Start Anfang Januar nur ein einziges Fahrzeug im Einsatz. „Im Moment sind wir mit zweien unterwegs“, so Sprecherin Nelken. Die gebraucht gekauften Lkw habe man zum Teil noch herrichten müssen. Aktuell benötige man die meisten Schlepper jedoch, um weitere Mitarbeiter sachgerecht auszubilden.

Zurzeit seien täglich 20 Fahrer unterwegs, sagte Nelken. Geplant sind insgesamt 40 Stellen. Hinzu kommen 26 sogenannte Busspurbetreuer, auch sollen weitere acht Sachbearbeiter, drei Verkehrsmeister und zwei Koordinatoren eingestellt werden.

BVG-Abschlepper seit zehn Tagen auch tagsüber unterwegs

Das noch begrenzte Personal hat auch Auswirkungen auf die Einsatzzeiten. Zu Beginn setzte die BVG den hauseigenen Abschleppdienst nur nachts ein – und fand etwa am ersten Tag überhaupt keinen Falschparker. „Seit zehn Tagen sind wir auch tagsüber unterwegs“, sagte Sprecherin Nelken. Neben der Nachtschicht gebe es nun einen Dienst für den Morgen und den Vormittag.

„Viele denken immer ‚Bis die kommen, bin ich weggefahren‘“, so Nelken. Deshalb kontrolliere man nun noch stärker in den Morgenstunden. Haupteinsatzgebiete der auf dem Busbetriebshof an der Indira-Gandhi-Straße in Alt-Hohenschönhausen stationierten Schlepper seien die Ortsteile Steglitz, Tempelhof, Spandau, Mariendorf und Rudow. Außerdem auch Neukölln, Schöneberg sowie Charlottenburg.

Ein Drittel der Autos steht im Bereich von BVG-Haltestellen

Besonders häufig habe der Dienst zugeparkte Bushaltestellen freigeräumt, sagte Nelken. „Ein Drittel steht im Haltestellenbereich, vor allem nachts.“ Der Bus könne dann nicht an die Bordsteinkante heranfahren. „Das ist sehr ärgerlich.“

Der Senat hatte mit dem Mobilitätsgesetz im Sommer 2018 beschlossen, dass künftig die BVG selbst ihre aktuell rund 100 Kilometer Busspuren in Berlin freiräumen darf. Nach einigen Verzögerungen, die nötigen Ausführungsvorschriften fehlten, hat die BVG seit Ende 2019 die Lizenz zum Abschleppen. Zuvor durften nur die Polizei und die Ordnungsämter Falschparker umsetzen lassen.

Polizei setzte 2019 für die BVG 6314 Fahrzeuge um

Auf Bitten der BVG veranlasste die Polizei 2019 die Entfernung von 6314 Fahrzeugen von Busspuren, Straßenbahngleisen und Haltestellen, teilten die Verkehrsbetriebe auf Anfrage des SPD-Abgeordneten Tino Schopf mit. Das übernimmt nun die BVG in Teilen selbst. Auf die Polizei sind die Verkehrsbetriebe dennoch weiterhin angewiesen. Seit Jahresbeginn hat die BVG 243 Umsetzungen durch die Polizei veranlasst. „Das ist auch weiter nötig, wenn die Falschparker nicht auf Busspuren, Tramgleisen oder in Haltestellenbereichen stehen“, so Nelken. Denn die BVG-Erlaubnis gilt nur für diese Sonderzonen im Straßenland.

Ein Ausbau des Abschleppdienstes im kommenden Jahr ist möglich, wenn die Ergebnisse entsprechend sind. Für eine erste Bilanz ist es aus Sicht der BVG-Sprecherin noch zu früh. „Die Frage ist, wie groß der Lerneffekt ist.“ Sie sei Optimistin, glaube an das Gute im Menschen. „Dann würden wir das ein Jahr machen, und dann sind alle Falschparker weg.“ In der Realität werde es jedoch wohl länger brauchen, so Nelken: „Es muss sich einfach herumsprechen, dass sich die Stadt das nicht gefallen lässt.“

Tatsächlich wird es für die Autofahrer teuer: 243,33 Euro müssen Autofahrer inklusive Bußgeld zahlen, wenn die BVG sie abschleppt. Bei Fahrzeugen von mehr als 3,5 Tonnen wird es noch wesentlich teurer.