Entscheidung vertagt

U-Bahn-Fahrgäste müssen weiter auf neue Züge warten

Die BVG will ihre U-Bahnflotte mit neuen Wagen erneuern. Ein Rechtsstreit blockiert aber weiterhin die Auftragsvergabe an Stadler.

Eine U-Bahn der Linie U1 fährt auf der Oberbaumbrücke über die Spree.

Eine U-Bahn der Linie U1 fährt auf der Oberbaumbrücke über die Spree.

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Berlin. Nutzer der Berliner U-Bahn müssen weiter auf neue Züge warten. Das Kammergericht hat am Freitag die Entscheidung über die Vergabe des mit rund drei Milliarden Euro dotierten BVG-Großauftrags an die Firma Stadler Pankow vertagt.

Der zuständige Senat machte aber deutlich, dass sie den Einspruch des Stadler-Konkurrenten Alstom gegen die im Mai erfolgte Auftragsvergabe als nicht gerechtfertigt ansieht. Die Alstom-Anwälte hatten zuvor das 2016 gestartete Vergabeverfahren in 23 Punkten gerügt, etwa wegen einer fehlenden Höchstliefermenge sowie eines BVG-Telefonats mit vergaberechtlichen Hinweisen an Alstom, das in den Akten nicht auftaucht.

„Aus Sicht des Senats wird keine Rüge durchgreifen“, sagte die Vorsitzende Richterin Cornelia Holldorf. Das Gericht will nun über weitere Akteneinsichtsanträge von Alstom entscheiden. Die BVG wollte die ersten neuen Züge bereits 2021 fahren lassen, das gilt inzwischen als nicht mehr realistisch.