Busspuren

Falschparker: Warum die BVG noch nicht abschleppen darf

Immer wieder parken Autofahrer auf den Busspuren. Die BVG hat Laster gekauft, darf aber noch nicht abschleppen. Das ist der Grund.

Mit diesen Abschleppwagen will die BVG Busspuren freiräumen.

Mit diesen Abschleppwagen will die BVG Busspuren freiräumen.

Foto: BVG

Berlin. Die Farbe stimmt schon mal: Knallgelb sind die ersten drei Laster, mit denen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) künftig selbst Falschparker von den Busspuren abschleppen soll. Gekauft hat sie das Unternehmen auf dem Gebrauchtwagenmarkt.

Man habe neue Abschleppwagen bestellt, sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken. „Aber die bekommt man nicht von heute auf morgen.“ Die BVG habe sich deshalb entschieden, zunächst gebrauchte Laster zu kaufen.

Zwei große und ein kleinerer Schlepper stehen nun auf dem Betriebshof Weißensee, wie der „Tagesspiegel“ zunächst berichtete. Dort werden sie zunächst auch bleiben.

Die BVG hat bereits sechs Mitarbeiter für den Abtransport falsch geparkter Autos ausgebildet, zwölf weitere sollen laut Nelken folgen. Doch noch immer fehlt den Verkehrsbetrieben die nötige Genehmigung, ihre Angestellten die Busspuren freiräumen zu lassen.

5470 Falschparker wurden 2018 von den Busspuren abgeschleppt

Es hakt weiterhin an der fehlenden Gebührenordnung für den Abschleppdienst. Das im Juni 2018 verabschiedete Berliner Mobilitätsgesetz erlaubt der BVG, die Busspur freizuräumen. Doch damit die Verkehrsbetriebe wirklich abschleppen können, sind entsprechende Verwaltungsvorschriften notwendig.

Bis Juni 2019 dauerte es, bis die Ausführungsvorschrift vorlag. Sie regelt die verkehrsrechtliche Ausbildung der BVG-Mitarbeiter sowie die Frage, wie Polizei und BVG künftig zusammenarbeiten. Noch langsamer geht es bei der Gebührenordnung voran. Sie sei von der zuständigen Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) unterzeichnet worden, teilte eine Sprecherin Anfang August mit.

Vom Senat verabschiedet wurde sie jedoch bis heute nicht. „Wir gehen davon aus, dass wir im Frühjahr 2020 starten können“, sagte BVG-Sprecherin Nelken. Bis dahin bleiben die Laster stehen.

Dass es Bedarf gibt, zeigen die Statistiken von 2018: Im vergangenen Jahr stellte die BVG 9800 Falschparker auf der Busspur fest. In 5470 Fällen wurden die Wagen abgeschleppt. Dazu musste allerdings jedes Mal die Polizei gerufen werden.