Plagiatsaffäre

Franziska Giffey bietet Rücktritt als Ministerin an

Die Berlinerin zieht sich zurück, falls ihr die Freie Universität den Doktortitel entzieht. SPD-Chefin wird sie nicht.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD).

Foto: Reto Klar

Berlin. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will ihr Amt zur Verfügung stellen, wenn die Freie Universität ihr ihren Doktortitel wegen Mängeln in ihrer Dissertation aberkennt. Das hat die Sozialdemokratin gegenüber der amtierenden SPD-Bundesspitze deutlich gemacht. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte die Entscheidung. Im Berliner Landesverband kennen Vertraute der früheren Bezirksbürgermeisterin von Neukölln diese Überlegungen nach Informationen der Berliner Morgenpost schon seit etwa einem Monat. Die 41-Jährige hat das Ministeramt seit März 2018 inne.

In dem Brief an die SPD-Führung, über den die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet hatte, erklärte Giffey auch ihren Verzicht auf eine Bewerbung um den vakanten SPD-Vorsitz. „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden.“ So wolle sie auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.

Franziska Giffey: Kein neuer Sachstand im Prüfungsverfahren

Wann die Freie Universität Berlin (FU) eine Entscheidung über mögliche Plagiate in Giffeys Doktorarbeit fällt, ist offen. In dem Prüfungsverfahren gebe es „keinen neuen Sachstand“, sagte ein Sprecher des FU-Präsidenten. Eine genaue zeitliche Einschätzung der Verfahrensdauer sei derzeit nicht möglich, da die erforderlichen Unterlagen mit der in solchen Verfahren notwendigen üblichen Sorgfalt vorbereitet und geprüft werden müssten. „Dies wird daher voraussichtlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen“, so die FU.

Giffey hatte ihre Dissertation mit dem Titel „Europas Weg zum Bürger“ verfasst, als sie bis 2010 im Bezirksamt Neukölln unter ihrem einstigen Förderer, dem Bürgermeister Heinz Buschkowsky, als Europabeauftragte tätig war. Danach stieg sie als Bildungsstadträtin in die aktive Politik ein und wurde 2015 Buschkowskys Nachfolgerin.

Eine Sprecherin des Familienministeriums erklärte: So lange eine Entscheidung nicht gefallen sei, „konzentriert sich die Ministerin mit Freude und großem Engagement auf die Arbeit, die im Ministerium ansteht – so wie in den zurückliegenden Monaten auch“. So wird Giffey in der kommenden Woche zu einer dreitägigen Sommertour nach Brandenburg, Sachsen und Thüringen aufbrechen.

Im Berliner Landesverband haben sich die Unterstützer der bei den Bürgern beliebten Ex-Bürgermeisterin schon länger mit einem möglichen Rückzug Giffeys als Ministerin befasst. Immer wieder wird die allerdings nicht bei allen in der Berliner SPD gut angesehene Vertreterin des rechten Parteiflügels als mögliche SPD-Spitzenkandidatin bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2021 genannt. Eine solche Situation könnte eintreten, wenn der Regierende Bürgermeister Michael Müller wegen mangelnder Erfolgsaussichten angesichts schlechter Umfragewerte nicht mehr kandidiert. Giffey könnte sich nach einem Rücktritt auf eine neue Aufgabe vorbereiten und nach einer gewissen Zeit wieder in Berlin politisch aktiv werden.