Justiz

Jeder zweite Gefangene in Berlin ist ein Ausländer

Bedienstete klagen über Probleme bei der Verständigung. Justizsenator Dirk Behrendt will nun Video-Dolmetscher einsetzen.

Die Justizvollzugsanstalt Tegel (Archivbild).

Die Justizvollzugsanstalt Tegel (Archivbild).

Foto: Paul Zinken / dpa

Berlin. In den Berliner Justizvollzugsanstalten sitzen immer mehr Ausländer. Im März 2013 zählte die Justizverwaltung 1133 Strafgefangene ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Am 31. März 2018 waren es 1327 ausländische Gefangene. Das teilte die Verwaltung der Berliner Morgenpost mit.

Die Gesamtzahl der Strafgefangenen hat sich dagegen im gleichen Zeitraum verringert. Der Anteil der ausländischen Gefangenen an der Gesamtzahl stieg dadurch deutlich – von 35 Prozent im März 2013 auf knapp 50 Prozent im vergangenen Jahr.

Grund für den Anstieg ist laut Justizverwaltung das 2005 erlassene Gesetz über die EU-Freizügigkeit, das die Möglichkeit, sich in anderen EU-Staaten niederzulassen, liberalisierte. An der Spitze der Staaten, aus denen Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit kommen, stehen die Türkei, Polen, Rumänen, Libanon und Bulgarien.

Abläufe können nicht mehr erklärt werden

Die Verständigung im Gefängnisalltag wird angesichts der gewachsenen Zahl ausländischer Insassen schwieriger. Selbst einfache Abläufe könnten oft nicht erklärt werden. „Das ist eine Herausforderung“, sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) der Morgenpost.

Seine Verwaltung prüfe die Zusammenarbeit mit sogenannten Video-Dolmetschern eines externen privaten Unternehmens aus Österreich. Die Übersetzer sollen rund um die Uhr erreichbar und über eine Internetverbindung per Video zugeschaltet werden können.

In Thüringen werde dieses Verfahren bereits praktiziert. „Wir überlegen, ob wir uns daran beteiligen“, sagte Behrendt. Durch die Maßnahme soll auch vermieden werden, dass Bedienstete Mitgefangene zum Übersetzen heranziehen. Dies eröffne Missbrauchsmöglichkeiten. „Wir wollen das vermeiden“, sagte Behrendt.

In der JVA Heidering eskalierten die Konflikte

Auch der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) klagt über Schwierigkeiten bei der Verständigung. „Die Leute können uns oft nicht mal sagen, ob ihre Bauchschmerzen daher kommen, dass ein Mitgefangener sie verprügelt hat“, sagte der Berliner BSBD-Vorsitzende Thomas Goiny.

Zuletzt habe die „Meuterei“ von Gefangenen in der JVA Heidering gezeigt, „dass es gerade bei den Gruppen aus Osteuropa Konflikte gebe. Bei dem gewalttätigen Konflikt waren vor rund eineinhalb Monaten russische und tschetschenische Gefangene aufeinander losgegangen.