Nahverkehr in Berlin

Trotz Waffenverbot: 363 gefährliche Gegenstände gefunden

Klappmesser und Reizgas werden immer beliebter, sind aber sehr gefährlich. Dagegen versucht die Bundespolizei vorzugehen.

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Berlin. Während eines dreimonatigen Testlaufs für ein Waffenverbot in Teilen der Berliner S-Bahn hat die Bundespolizei 363 gefährliche Gegenstände gefunden. Darunter seien diverse Messer, Pfefferspray, Silvester-Böller sowie weitere Schlag- und Stichgegenstände, teilte die Bundespolizei am Freitag mit.

Junge Männer haben oft gegen das Verbot verstoßen

179 Menschen hatten gegen das Verbot gefährlicher Gegenstände verstoßen, vor allem junge Männer. Ebenso wurden zahlreiche Drogen gefunden. Ähnliche Einsätze sind laut Bundespolizei auch in Zukunft geplant. Wann, wo und wie stehe aber noch nicht fest.

Das pauschale Verbot gefährlicher Gegenstände galt von November bis Januar jeweils Freitag- und Samstagnacht in allen Zügen und auf den Bahnhöfen zwischen Zoo und Lichtenberg. Darunter fielen auch ansonsten erlaubte Gegenstände wie Taschenmesser, Reizgas-Dosen oder Schraubenzieher. Bei nachvollziehbaren Begründungen für bestimmte Gegenstände wurden diese toleriert.

7500 Personen wurden kontrolliert

7500 Menschen wurden nach Polizeiangaben in dem Zeitraum kontrolliert. 363 beschlagnahmte Gegenstände in 26 Nächten ergibt nur einen Durchschnitt von 14. Ein Bundespolizei-Sprecher betonte aber, nur an 2 der 13 Wochenende habe es gezielte Schwerpunktkontrollen mit vielen Polizisten zu dem Waffenverbot auf den entsprechenden Strecken und Bahnhöfen gegeben.

An diesen Wochenenden seien auch die meisten Waffen beschlagnahmt worden. Insgesamt waren 2300 Polizisten im Einsatz. Neben Waffenfunden gab es 209 sogenannte Fahndungstreffer, das heißt, es wurden 31 mit Haftbefehl Gesuchte gefasst sowie 13 vermisste Kinder und Jugendliche gefunden.

Häufig Gewalttaten im Bereich der Bahn

Der Präsident der Bundespolizeidirektion Berlin, Thomas Striethörster, teilte mit: "Die Anzahl der sichergestellten Gegenstände ist besorgniserregend und hat verdeutlicht, wie wichtig diese Kontrollen für die Fahrgäste, das Personal der Bahn, aber auch für unsere Polizeibeamten sind." Im Bereich der Bahn komme es häufig zu Gewalttaten. Häufig würden gerade die ansonsten erlaubten Messer, Sprays oder Schlagstöcke durch junge Menschen, die zum Feiern unterwegs seien, benutzt.

Das Verbot wurde in Form einer sogenannten Ordnungsverfügung verhängt. Dadurch hatte die Bundespolizei mehr Kontrollmöglichkeiten als sonst: Sie konnte jeden in den entsprechenden Zügen und Bahnhöfen kontrollieren und durchsuchen - auch ohne die sonst erforderlichen konkreten Verdachtsmomente. Die Bundespolizei ist in den Städten nur für die Bahnanlagen und Flughäfen zuständig.

Das Berliner Verwaltungsgericht hatte hingegen die Rechtmäßigkeit des Verbots angezweifelt. Es gab der Klage eines Fahrgastes gegen die Verfügung der Polizei Recht, weil nicht eindeutig feststellbar sei, welche Gegenstände betroffen seien. Die Bundespolizei legte gegen die Entscheidung Einspruch ein.

Seit Ende Mai 2018 erließ die Bundespolizei in verschiedenen deutschen Städten mehr als ein Dutzend solcher genereller Verbote von Waffen und anderen gefährlichen Gegenständen.