Gedenkstätte

Der Fall Hubertus Knabe wirft neue Fragen auf

Der Bundestagsabgeordneter Vaatz erhebt Vorwürfe gegen Senator Lederer – Opfer-Vertreter Dombrowski teilt gegen CDU-Parteikollegen aus.

Hubertus Knabe wurde von seinem Posten abberufen.

Hubertus Knabe wurde von seinem Posten abberufen.

Foto: Paul Zinken / dpa

Berlin. In der Causa Hubertus Knabe gibt es neue Fragen und Ungereimtheiten. Aufgeworfen hat sie der CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz in einer umfassenden Pressemitteilung, die er am gestrigen Mittwoch veröffentlicht hat. Gleichzeitig hat sich der Brandenburger CDU-Landtagsabgeordnete und Stasi-Opfer-Vertreter Dieter Dombrowski in einem Brief an die Mitglieder der Unionsfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gerichtet.

Darin beklagt Dombrowski, der als Mitglied des Stiftungsrates der Gedenkstätte Hohenschönhausen den Rauswurf des Direktors Knabe mitverantwortet, die fortlaufenden Querschüsse von CDU-Politikern, die Knabes Absetzung kritisieren.

Vaatz behauptet in seiner Stellungnahme unter anderem, dass Marianne Birthler, die als Vertrauensperson für Aufklärung der gegen die Stiftungsleitung erhobenen Sexismus-Vorwürfe sorgen soll, in ihrer Arbeit befangen sei. Birthler, so schreibt Vaatz, habe sich bereits im Jahr 2000 mit Knabe überworfen, ihn in ihrer Funktion als Chefin der Stasi-Unterlagen-Behörde mit „juristischen Schritten überzogen und gekündigt“. „Frau Birthler hätte deshalb den Auftrag des Berliner Kultursenators ablehnen müssen“, so Vaatz.

Zudem beklagt er, dass Hubertus Knabe bei der Sitzung des Gedenkstätten-Stiftungsrates, der am Sonntag die sofortige Abberufung des Direktors beschlossen hatte, nicht angehört worden sei, obwohl er Teilnahme- und Rederecht gehabt hätte.

Kulturverwaltung widerspricht Vaatz’ Anschuldigungen

Nachdem Knabe im September von der Arbeit freigestellt worden war, ist er am Montag erneut in der Gedenkstätte zur Arbeit erschienen. Grundlage dafür bot eine einstweilige Verfügung, die der 59-Jährige am Freitag vor dem Berliner Landgericht erwirkt hatte. Sie besagt, dass er auf seinen Posten zurückkehren dürfe. Der Stiftungsrat tagte daraufhin eilig am Wochenende und beschloss seine sofortige Abberufung.

Am Montag wehrte sich dann Kultursenator Klaus Lederer (Linke) gerichtlich gegen die einstweilige Verfügung, bereits am Mittag entschied das Gericht, dass Knabe nun doch nicht zurückkehren dürfe und die Gedenkstätte sofort zu verlassen habe. Vaatz behauptet, dass das Gericht „politisch unter Druck gesetzt“ worden sei.

Eine Sprecherin der Kulturverwaltung widersprach dem. Wer solch einen Vorwurf erhebe, „disqualifiziere sich auf Gründlichste“. „Herr Knabe ist nicht Mitglied des Stiftungsrates“, sagte sie. Deshalb habe er nicht an der sonntäglichen Sitzung teilgenommen.

Auch ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), die neben Dombrowski und Lederer ebenfalls im Stiftungsrat sitzt, teilte mit, dass Vaatz’ Ausführungen bekannt seien: „Wir teilen seine Einschätzung aber nicht.“ Birthler ließ auf Anfrage über die Pressestelle der Gedenkstätte mitteilen, dass sie nicht befangen sei. „Herr Knabe verließ die Stasi-Unterlagen-Behörde noch während der Amtszeit von Joachim Gauck“, so ein Sprecher. Birthler wurde danach Behördenchefin.

Dombrowski schließt "politisches Komplott" aus

Die Aussagen von Vaatz stellen genau jenes Störfeuer dar, das Dombrowski beklagt. In einem Brief an CDU-Fraktionschef Burkard Dregger, der der Morgenpost vorliegt, verteidigt er das Vorgehen des Stiftungsrates in der Causa Knabe – und kritisiert die zahlreichen Unionsvertreter, die in Knabes Abberufung politische Motive sehen. „Viele in der CDU wissen, dass ich kein Linker bin“, schreibt er. „Ich kann nach bestem Wissen und Gewissen erklären, dass ich ein politisches Komplott ausschließe.“

Zudem wünsche er sich, dass diejenigen, die sich für Knabe engagieren, „mit der Hälfte dieses Engagements“ die Interessen der Stasi-Opfer zur Kenntnis nähmen. Nach „über 40 Jahren Mitgliedschaft in der ,Partei der Deutschen Einheit‘“ schäme er sich „für das Desinteresse der CDU über die ungelösten Problemen von tausenden SED-Opfern“, so Dombrowski in seiner Mitteilung.

Zudem verteidigte er Lederer gegen Vorwürfe, er würde Hubertus Knabe aus politischen Gründen loswerden wollen, weil er der SED-Nachfolgepartei Die Linke angehört: In der Stiftungsratssitzung, in der die Berufung eines Nachfolgers erfolgt, lasse sich Lederer „von einem Abteilungsleiter (CDU) vertreten“. „Das heißt übersetzt, dass über die Berufung von fünf Abstimmungsberechtigten drei CDU-Mitglieder stimmen werden“, so Dombrowski.

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