Parteiausschluss

Vor Hitler-Wein posiert: AfD will Berlinerin ausschließen

Eine AfD-Abgeordnete hat vor Weinflaschen mit Hitler-Etikett posiert. Die Berliner AfD will die Politikerin deshalb nun ausschließen.

Berlin.  Vor rund zehn Jahren sind Fotos der Berliner AfD-Abgeordneten Jessica Bießmann entstanden, die sie auf einem Küchentresen posierend zeigen – nun werden ihr die Bilder zum Verhängnis. Der Grund: Jessica Bießmann posiert vor Weinflaschen mit Hitler-Etikett.

Der AfD-Landesvorstand will nun die Konsequenzen aus den Aufnahmen ziehen und habe deshalb einstimmig ein Parteiausschlussverfahren auf den Weg gebracht, wie ein Sprecher am Mittwoch auf dpa-Anfrage erklärte. Zu den Gründen äußerte er sich nicht.

Weitere politische Konsequenzen möglich

Die Fotos hatte Bießmann nach eigenen Angaben vor rund zehn Jahren in einem sozialen Netzwerk im Internet gepostet. Nachdem ein Twitter-Nutzer die Fotos nach rund zehn Jahren wieder ausgegraben und veröffentlicht hatte, berichteten mehrere Medien über den Fall.

Auch in der Abgeordnetenfraktion könnten die Aufnahmen mit „Hitler-Weinflaschen“, die auf den Fotos im Küchenregal hinter Jessica Bießmann zu erkennen sind, für die Politikerin Konsequenzen nach sich ziehen. „Die Fraktion hat den Vorgang beraten und das Thema für die nächsten Sitzung am 6. November erneut auf die Tagesordnung gesetzt“, sagte ein Sprecher.

Details nannte er nicht. Denkbar ist ein Fraktionsausschluss, aber auch andere Sanktionen wie eine Rüge. AfD-Partei- und Fraktionschef Georg Pazderski nannte die Fotos vor den Weinflaschen mit Hitler-Konterfei „inakzeptabel“. Er erklärte: „So etwas geht nicht.“

„Ich bedauere, dass es diese Fotos gibt.“

Bießmann selbst sagte den Zeitungen „Bild“ und „B.Z.“: „Ich bedauere, dass es diese Fotos gibt.“ Sie seien vor zehn Jahren in der Wohnung eines damaligen Freundes entstanden. Sie habe die Weinflaschen im Hintergrund nicht bemerkt.

Weinflaschen mit dem Konterfei Hitlers und Nazi-Slogans auf dem Etikett werden etwa in Italien frei gehandelt und von dort auch nach Deutschland versandt. Hierzulande ist der gewerbliche Handel derartiger Produkte ebenso verboten wie das Verbreiten und öffentliche Verwenden von Kennzeichen einer Nazi-Organisation. (dpa/alka)