Erneut Versäumnisse

Amri-Affäre: Dem Versagen auf der Spur

Der Untersuchungsausschuss zur Amri-Affäre offenbart erneut erhebliche Versäumnisse der ermittelnden Behörden.

Der Untersuchungsausschuss offenbart erneut erhebliche Versäumnisse

Der Untersuchungsausschuss offenbart erneut erhebliche Versäumnisse

Foto: dpa Picture-Alliance / Paul Zinken / picture alliance / Paul Zinken/d

Berlin. Der Mann macht einen imposanten Eindruck. Schwarzer Anzug, weißes Hemd, Kopf und Gesicht akkurat rasiert, der Körper durchtrainiert. So also sieht er aus, der Polizeibeamte, der mit dem Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri in einer Führungsposition betraut war, in der Hierarchie des Landeskriminalamtes (LKA) aber auch nicht so weit oben stand, dass er von den Einzelheiten der „Akte Amri“ nur in groben Zügen und in gelegentlichen Führungsrunden erfahren hätte. Als Leiter des für Amri zuständigen Kommissariats 541 kannte Kriminalhauptkommissar C. vielmehr die meisten Details zum Fall Amri. Er war aber auch ein Entscheider, einer der Verantwortung trägt. Mit anderen Worten: Für die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Behördenhandelns im Fall Amri war C. einer der bisher wichtigsten Zeugen.

Die Antworten von C. mochten zu seinem Erscheinungsbild indes nicht passen. Die Antworten zögerlich, die Stimme wirkte gepresst, der Beamte nervös. Das war verständlich. Denn die Anti-Terror-Ermittler des Kommissariats, dem er bis Ende September 2016, also bis drei Monate vor dem Anschlag, vorstand, müssen sich etliche Versäumnisse vorwerfen lassen. Das wurde bereits bei vorangegangenen Vernehmungen von Sachbearbeitern des LKA deutlich – und es zeigte sich auch bei der Sitzung am Freitag klar.

Die Pannenserie begann bereits im Februar 2016, als Amri seinen Lebensmittelpunkt von Nordrhein-Westfalen nach Berlin verlegte. Das seinerzeit federführende LKA Nordrhein-Westfalen hatte die Berliner Kollegen gebeten, den als Gefährder eingestuften Islamisten nach seiner Ankunft am Zentralen Omnibusbahnhof zu observieren. Aber bitte verdeckt. Doch die Berliner konnten keine Observationskräfte auftreiben, sprachen Amri offen an und kontrollierten ihn. Eigenmächtig – und zum Missfallen der NRW-Beamten. Die Folge: Amri war alarmiert und warnte seine Islamistenfreunde. Diese entsorgten schnell ihre Handys, um einer möglichen Überwachung zu entgehen. Kommentar des Zeugen C.: Die NRW-Kollegen seien darüber wenig erfreut gewesen.

Amris Handy wurde bei der Kontrolle beschlagnahmt. Das Berliner LKA sollte die Daten auswerten, so die Verabredung im Gemeinsam Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ). Doch die Berliner verzichteten darauf. Dachte man bisher. Zur Überraschung der Abgeordneten erklärte der Zeuge C. jedoch, er habe sich die Fotos, die Videos und die Kontaktnummern in Amris Handy sehr wohl angesehen. Nicht nur „kursorisch“, wie es bisher hieß, sondern ein ganzes Wochenende lang. Immerhin! Besser als gedacht! So kommentierten einige Abgeordnete die Aussage. Der Haken: Das wohl wichtigste Foto entdeckte C. nicht in dem Handy. Es zeigt Amri mit einer Schusswaffe. Hätte C. dieses Bild nicht übersehen, hätten die Behörden Amri womöglich wegen illegalen Waffenbesitzes festnehmen können. So wussten sie zwar, dass er gefährlich war. Eine Handhabe für einen Haftbefehl hatten sie nicht.

Kein formeller Vermerk

Merkwürdig auch: C. dokumentierte seine Wochenendfleißarbeit nicht. Er bat zwar Kollegen, Datenbanken mit in Amris Handy gespeicherten Kontakten abzugleichen. Einen formellen Vermerk schrieb er dagegen nicht. Kommentar des Aussschussvorsitzenden Stephan Lenz (CDU): In der Anti-Terror-Dienststelle habe „nicht wirklich Ordnung“ geherrscht. Die Befragung von C. habe erneut gezeigt, dass es im Umgang mit Gefährdern „erhebliches Optimierungspotenzial“ gebe.

Das zeigte sich auch im Juni 2016. Die Überwachung der Telekommunikation des späteren Attentäters, sowie die Observation hatten ergeben, dass Amri offenbar mit Drogen dealte. Hinweise auf Anschlagsplanungen entdeckten die Ermittler jedoch nicht. Die Observation wurde daher beendet. Die Staatsanwaltschaft wurde darüber aber nicht informiert. Selbst im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum, dem wichtigsten Koordinationsgremium der deutschen Sicherheitsbehörden, deuteten die Berliner das Ende ihrer Maßnahmen nur an.

Der Schlendrian setzte sich auch bei den Ermittlungen wegen Amris Drogenhandel fort. Der zuständige Staatsanwalt hatte die Ermittler zwar bereits bei einem Treffen am 19. August 2016 aufgefordert, die Dealergeschäfte des Tunesiers verstärkt unter die Lupe zu nehmen, um den „Gefährder“ schnellstmöglich „von der Straße zu bekommen. Doch der Sachbearbeiter fertigte erst viele Wochen später eine Anzeige und ließ die Ermittlungen schleifen. Das Verfahren versandete. Kommentar Kommissariatsleiter C.: „Die Umsetzung war halt nicht so, wie sie hätte sein sollen.“

Waren es individuelle Fehler oder muss von strukturell bedingten Pannen oder gar von Behördenversagen gesprochen werden? Aufschluss könnten die Sitzungen nach den Herbstferien bringen: Dem Vernehmen nach sollen dann der damals wie heute amtierende LKA-Leiter Christian Steiof und der abgesetzte Polizeipräsident Klaus Kandt vernommen werden. Kommentar aus den Reihen der Abgeordneten: „Das wird spannend.“

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