Berlin. Obwohl viele Landespolitiker Berlin gerne als Digital-Hauptstadt sähen, klaffen in der Netz-Infrastruktur an einer entscheidenden Stelle riesige Lücken. Berlins Berufsschulen warten seit Jahren sehnsüchtig auf schnelle Datenleitungen und zeitgemäße Computer. Vielfach ist ordnungsgemäßer Unterricht oder auch das Ablegen von Prüfungen wegen erheblicher Mängel auf diesem Gebiet nicht möglich.
Obwohl die rot-rot-grüne Koalition mit einer Million Euro für 2018 ausreichend Geld im Haushalt eingestellt hat, scheitert vor allem der Ausbau leistungsfähiger Internet-Verbindungen an Kompetenzstreitigkeiten zwischen der für Digitalisierung zuständigen Innenverwaltung, dem Bildungsressort und dem für die Informationstechnik verantwortlichen Landesbetrieb ITDZ.
Angela Hesse meldete sich neulich in ihrer Verzweiflung beim Wirtschaftsfrühstück der Industrie- und Handelskammer (IHK) mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) zu Wort. Die Leiterin des Oberstufenzentrums Lotis (Logistik, Tourismus, Steuern) an der Tempelhofer Dudenstraße beklagte, ihre Schule warte seit Jahren auf eine schnelle Datenleitung. „Wir haben für 2300 Schüler einen Anschluss für einen vier Personenhaushalt“, sagte die OSZ-Leiterin. Das Geld stehe bereit, gebaut werde aber nicht.
Der Regierende Bürgermeister reagierte überrascht
Er habe nicht gewusst, „dass die Infrastruktur so schlecht ist“, sagte Müller. In der Senatssitzung zum Stand der Digitalisierung der Berliner Behörden vergangene Woche sei das Thema Oberstufenzentren (OSZ) und Schulen kein Thema gewesen. Dabei unterstehen die OSZ anders als die von den Bezirken verwalteten allgemeinbildenden Schulen direkt der Senatsverwaltung für Bildung.
Und das OSZ Lotis ist kein Einzelfall. „Das ist ein flächendeckendes Problem“; sagte Roland Rahmig, Leiter des OSZ Kraftfahrzeugtechnik in Charlottenburg und Vorsitzender der Vereinigung der Leitungen berufsbildender Schulen in Berlin. „Die Anbindung der Schulen ist dürftig.“
Bei den Schulen müssen zwei Arten von Datennetzen unterschieden werden. Das eine ist das offizielle Berliner Landesnetz, das die Behörden für ihre Kommunikation untereinander nutzen. Hier sind die Datenmengen meist nicht so groß, aber die Sicherheitsanforderungen extrem hoch. Das „edukative Netz“, über das die Schüler arbeiten, ist hingegen ein normaler, öffentlicher Internetanschluss.
Sein OSZ sei mit einer Geschwindigkeit von 16 Mbit pro Sekunde angebunden, sagte Rahmig, obwohl die angehenden Techniker bisweilen auch große Datenmengen versenden und empfangen müssen. Der Förderverein zahle aus eigenen Mitteln für ein schnelleres Leistungspaket. Sie bräuchten eine Kapazität von einem Gigabit pro Sekunde, das sei aber aus dem Schuletat nicht zu bezahlen. Auch seine Kollegin Hesse aus dem OSZ Lotis hätte gerne eine Leitung mit einem Gigabit. Nur dann werde das vom Senat erklärte Ziel erreicht, jeder Klasse 30 Mbit zur Verfügung zu stellen. Aber sie ist mit ihrem Anliegen in einen Behördenkonflikt geraten.
Wer bei der für Digitalisierung zuständigen Innenverwaltung nachfragt, wird ans Bildungsressort verwiesen. Im Haus von Senatorin Sandra Scheeres (SPD) ist man jedoch der Meinung, die Anbindung ans Netz sei Sache der Computerfachleute von Innensenator Andreas Geisel, seiner Staatssekretärin Sabine Smentek (beide SPD) und des Landesbetriebs ITDZ. „Das Angebot des ITDZ geht an den Bedürfnissen der Schule vorbei“, sagte Beate Stoffers, Sprecherin der Senatsbildungsverwaltung.
Sie verweist auf einen langen E-Mail-Wechsel zwischen den Behörden und dem ITDZ. Obwohl das OSZ eine Gigabit-Leitung brauche, unterbreite das ITDZ in Zusammenarbeit mit Firmen wie Versatel oder T-Systems nur sein Standard-Angebot über ein 50 Mbit-Kabel. Das Thema sei wegen der Zuständigkeit des ITDZ verschoben, so die Bildungsverwaltung. Schulleiter klagen ebenfalls über geringe Flexibilität und hohe Preise des Landesbetriebes. Seit dem E-Government-Gesetz von 2016 sind aber alle öffentlichen Stellen gezwungen, mit dem ITDZ zu arbeiten.
Im ITDZ beharrt man aber darauf, dass es keinen Auftrag der Bildungsverwaltung für den Bau eines Anschlusses zum OSZ an der Dudenstraße gebe, weder für das Behörden- noch für das Schülernetz. Ohne einen solchen Auftrag könne man nicht arbeiten.
Dabei handelt es sich eigentlich um übersichtliche Projekte. Der Anschluss ans Landesnetz würde etwa 38.000 Euro kosten und könnte innerhalb von zehn Monaten funktionieren. Die Schule an das öffentliche Netz anzubinden, beziffert das ITDZ mit 15.000 Euro, die nötige Zeit auf vier bis zwölf Wochen.
Insgesamt müssen 42 Berliner Berufsschulen, das sind 93 Prozent, mit einer Datenkapazität von weniger als 200 MBit pro Sekunde auskommen. Die Koalition will das ändern. Aber: „Aufgrund von Kapazitätsengpässen bei den vorgesehenen IT-Infrastrukturmaßnahmen verzögert sich derzeit die Planung und Umsetzung“, wie Bildungsstaatssekretär Mark Rackles in der Antwort auf eine Anfrage der FDP einräumte. „Den Senat scheint es nicht zu interessieren, ob die Berufsschulen zeitgemäß arbeiten können. Ansonsten hätte er sich schon längst darum gekümmert, dass die Schulen zumindest Fördermittel des Bundes erhalten“, sagte die FDP-Abgeordnete Maren Jasper-Winter. Dieses Schneckentempo sei „nicht zumutbar“.
IHK kann nicht prüfen, weil Software-Kenntnisse fehlen
Tatsächlich ist auch die Wirtschaft in Sorge wegen der schlechten IT-Ausstattung der Berufsschulen, die dem Niveau in den meisten Betrieben weit hinterher hinke. Die IHK beklagt, dass sie oft Prüfungen nicht abwickeln könne. Die Prüfungen verlangten Kenntnisse in Software-Programmen, die auf den alten Schulrechnern nicht laufen. „Die Ausbildungsqualität leidet natürlich erheblich unter der mangelhaften Technik, weil die Jugendlichen später im Arbeitsleben noch mal geschult werden müssen“, sagte eine IHK-Sprecherin.
Eine Auszubildende schildert die Lage so: „Der Unterricht in der Berufsschule ist an vielen Tagen leider nicht möglich, weil die Computer nicht einsatzfähig sind. Es sind meist mehrere Computer betroffen. Man muss ständig zwischenspeichern, weil man Angst hat, dass der Computer abstürzt und die gemachte Arbeit weg ist.“
Schulen brauchen schnelleres Netz